Insolvenzrecht
Einführung in das Insolvenzrecht
Einführung in das Insolvenzrecht
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Flashcards
Zweck des Insolvenzverfahrens
- dient der gemeinschaftlichen Befriedigung aller Gläubiger eines Schuldners (§1 Satz1 InsO)
- Insolvenzplan zur Erhaltung des Unternehmen
- Insolvenzverfahren verfolgt den Zweck den Schuldner von seinen restlichen Schulden zu ebfreie (§1 Satz 2 InsO)
Aufbau eines Insolvenzverfahrens
- Insolvenzeröffnungsverfahren
- Insolvenzverfahren
- Verwaltung und Verwertung der Masse
- Forderungsfeststellungsverfahren
- Verteilungsverfahren
- Verfahrensbeendigung
Vorraussetungen für die Eröffnung des Insolvenzverfahrens:
Wenn ein Insolvenzgrund vorliegt:
- Zahlungsunfähigkeit
- drohende Zahlungsunfähigkeit
- Überschuldung
Zahlungsunfähigkeit
Wenn der Schuldner nicht in der Lage ist, die fälligen Zahlungpflichten zu erfüllen
Drohende Zahlungsunfähigkeit
Liegt vor, wenn der Schuldner vorraussichtlich nicht in der Lage ist, seine Forderungen bei Fälligkeit zu erfüllen. Verfahren kann zu strategischen Zwecken eingesetzt werden, indem er frühzeitig das Insolvenzverfahren beantragt und damit keine weitere Zwangsvollstreckung mehr stattfinden darf
Überschuldung
Gegeben, wenn das Vermögen des Schuldners die bestehenden Verbindlichkeiten nicht mehr deckt
Inhalt des Insolvenzeröffnungsbeschlusses
- Bestimmung des Insolvenzverwalters
- Allgemeine Angaben, z.B. Stunde der Eröffnung
- Aufforderung an die Gläubiger, ihre Forderungen zur Eintragung in die Insolvenztbelle anzumelden und ihre Sicherungsrechte mitzuteilen
- Aufforderung an die Schuldner, nicht mehr an den Gemeinschuldner, sondern an den Insolvenzverwalter zu bezahlen
- Berichts- und Prüfungstermin
- Gläubigerausschuss kann bestimmt werden
Ablehnung der Eröffnung
- führt bei juristischen Personen zu deren Auflösung
- führt bei natürlichen Personen zur Eintragung in das Schuldverzeichnis
Organe des Insolvenzverfahrens
- Insolvenzverwalter (Hauptflicht ist die Inbesitznahme der Masse)
- Gläubigerversammlung
- Gläubigerbeschluss
Rechtsfolgen der Insolvernzeröffnung
- Beschlagnahme
- Verfügungen
- Zwangsvollstreckung
- Bereinigung der Masseverbindlichkeiten (Bereinigung durch Aussonderung und Absonderung)
- Vermehrung der Masse
- Abwicklung gegenseitiger Verträge
- Aufrechnung
- Arbeitsrechtliche Folgen der Insolvenz
Gründe für die Einstellung des Insolvenzverfahren
- Wegfall des INsolvenzgrundes
- Zustimmung der Gläubiger
- fehlende Deckung der Verfahrenskosten
Verbraucherinsolvenzverfahren
- Natürliche Personen
- Vor Stellung eines Insolvenzantrags ist in diesem Fall zwingend ein außergerichtlicher Schuldenbereinigungsversuch zu unternehmen
