Informatik 11
Datenschutzrecht
Datenschutzrecht
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Das Datenschutzrecht schützt die Persönlichkeit und die Grundrechte natürlicher Personen bei der Bearbeitung ihrer Personendaten. Es wird relevant, wenn Informationen verarbeitet werden, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen.
Personendaten sind Angaben über eine bestimmte oder bestimmbare natürliche Person. Bestimmbar ist jemand auch dann, wenn die Identifikation erst mithilfe zusätzlicher Informationen möglich wird; reine Sachdaten haben keinen solchen Personenbezug.
Besonders schützenswerte Personendaten sind Informationen, deren Bearbeitung besonders heikel sein kann. Dazu zählen beispielsweise Gesundheitsdaten, religiöse Ansichten oder bestimmte biometrische Daten.
Bei der Anonymisierung wird der Personenbezug so entfernt, dass eine Identifikation nicht mehr möglich ist. Bei der Pseudonymisierung werden Identifikationsmerkmale ersetzt; mit Zusatzwissen kann eine Zuordnung weiterhin möglich sein.
Personendaten müssen rechtmässig, verhältnismässig und für einen erkennbaren Zweck bearbeitet werden. Betroffene sollen insbesondere verstehen können, welche Daten zu welchem Zweck verwendet werden.
Eine Einwilligung ist die freiwillige Zustimmung einer betroffenen Person zu einer bestimmten Bearbeitung. Eine Persönlichkeitsverletzung kann je nach Fall auch durch eine gesetzliche Grundlage oder überwiegende private beziehungsweise öffentliche Interessen gerechtfertigt sein. Nicht jede Datenbearbeitung setzt eine Einwilligung voraus.
Betroffene Personen haben unter bestimmten Voraussetzungen Rechte auf Information und Auskunft über die Bearbeitung ihrer Daten. Je nach Fall können sie ausserdem Berichtigung oder weitere Massnahmen verlangen.
Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) beaufsichtigt die Einhaltung des Datenschutzrechts im Rahmen seiner Zuständigkeit. Er informiert, berät und kann Untersuchungen durchführen.
Unter Datenbearbeitung versteht man jeden Umgang mit Personendaten. Dazu gehören beispielsweise das Beschaffen, Speichern, Verwenden, Bekanntgeben und Löschen.
Zweckbindung bedeutet, dass Personendaten nur für einen festgelegten und erkennbaren Zweck bearbeitet werden dürfen. Verhältnismässigkeit bedeutet, dass nur diejenigen Daten und Bearbeitungsschritte eingesetzt werden sollen, die für diesen Zweck erforderlich sind.
Eine Einwilligung muss freiwillig und informiert erfolgen und sich auf eine bestimmte Bearbeitung beziehen. Bei besonders schützenswerten Personendaten muss sie ausdrücklich sein. Ob eine Einwilligung überhaupt nötig ist, hängt von der jeweiligen Rechtslage und Bearbeitung ab.