I3b - Recht Kapitel 1
Staatliche Rechtsordnung - fertig
Staatliche Rechtsordnung - fertig
Kartei Details
| Karten | 39 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Recht |
| Stufe | Mittelschule |
| Erstellt / Aktualisiert | 15.03.2015 / 02.12.2024 |
| Weblink |
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Was ist das oeffentliche Recht
Regelt die Beziehung zwischen Staaten und Personen und Staat
Es herrscht ein Unterordnungsverhältnis
Was ist das private Recht
Regelt die Bezeihung zwischen Personen (natürliche und juristische)
Es herrscht ein Gleichstellungsverhältnis
Voelkerrecht, Staatsrecht, Verwaltungsrehct,Strafrecht, Steuerrecht, Strassenverkehrsgesetz, Zivilprozessordnung, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
Zivilgesetzbuch und Obligationenrecht
Dinge ueber die im Recht verfügt werden (Gueter, Einkommen, Vermoegen)
Was sind Rechtssubjekte
Personen die Rechte und Pflichten haben oder uebernehmen
Natürliche und juristische Personen
Was sind die Teile des ZGB
1. Personenrecht,
2. Familienrecht,
3. Erbrecht,
4. Sachenrecht
5. OR
natuerliche/ juristische Personen
Was sind die Vorraussetzungen der Handlungsfähigkeit
Muendig (18, Jh.) und Urteilsfaehigkeit (Vernunft, nicht betrunken etc)
materielles Eigentum (bewglichen Sachen, Grundtuecken) / Immaterieles Eigentum (Urheberrecht, Patent)
unterscheide Eigentum nach Anzahl der Eigentuemer
Alleineigentum / Mit- und Gesamteigentum
Miteigentum z.B. Stockwerkeigentum, man kann es nach belieben nutzen
Gesamteigentum z.B. man braucht die Zustimmungen aller Gesamteigentuemer zur verfuegung
Das gesetz verlangt das man ehrlich und redlich also fair handelt
zwingendes ist zwingend / dispositives nur gueltig wenn nichts anderes vereinbart ist
Was sind die Teile eines Rechtssatzes
Tatbestandsmerkmale (Wenn...) und Rechtsfolge (dann...)
Was ist ein adaequater Kausalzusammenhang
Ursache nach gewoehnlichen Lauf der Dinge und nach der allgemeinen Lebeserfahrung den Schaden bewirkt.
Wenn ich jemandem heisses Wasser über die Hand schütte, ist es normal, dass er davon Verbrennungen erhält (adäquater Kausalzusammenhang). Wenn diese Person dann auf dem Weg zum nächsten Wasserhahn (um sich zu kühlen) ausrutscht und sich dabei ein Bein bricht, besteht kein adäquater Kausalzusammenhang zwischen dem Ausschütten des heissen Wassers und dem Beinbruch. Es ist nicht üblich, dass man sich das Bein bricht, wenn einem jemand heisses Wasser über die Hand schüttet.
Was besagt das Legalitätsprinzip?
Behörden und staatliche Verwaltung sind an Rechtsnormen gebunden.
Was bedeutet Gewaltentrennung?
Die staatliche Macht wird auf verschiedene Organe verteilt, damit nicht eines davon allzu mächtig wird.
Welche drei Staatliche Organe gibt es?
Legislative - Parlament
Exekutive - Regierung
Judikative - Gericht
Was ist die Aufgabe der Legislative und wer ist in der Schweiz dafür verantwortlich (Bund, Kanton, Gemeinde)
Gesetzgebung - Erlass von Gesetzen und Aufsichtüber die Exekutive
National- und Ständerat
Kantonsrat oder Grosser Rat
Gemeinderat oder Gemeindeversammlung
Was ist die Aufgabe der Exekutive und wer ist in der Schweiz dafür verantwortlich (Bund, Kanton, Gemeinde)
Vollzug - der Gesetze, staatliche Verwaltung
Bundesrat
Regierungsrat oder Kleiner Rat
Gemeinderat oder Stadtrat
Was ist die Aufgabe der Judikative und wer ist in der Schweiz dafür verantwortlich (Bund, Kanton, Gemeinde)
Rechtsprechung - Endscheid über Rechtsstreitigkeiten und -verletzungen
Bundesgericht, Eidg. Versicherungsgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht
Obergericht, kantonsgericht, Bezirks- oder Amtsgerichte
Freidensrichter Vermittler
Was sind die Unterschiede zwischen einem Rechtsstaat und einem Totalitären Staat?
Rechtsstaat: Legalitätsprinzip, Gewaltentrennung, garantierte Grundrechte
Totalitärer Staat: Willkür, Konzentration der Macht, keine oder nur formell umschriebene Grundrechte
Was gehört zu den Pflichten der Bürger?
Grundschule, Versicherung, Steuern; Männer: Militär-/Zivildienst
Was gehört zu den Grund- oder Menschenrechten?
Meinungsfreiheit, Eigentumsgarantie
Meinungsfreiheit, man kann seine Meinung frei sagen solange sie keine anderen verletzt (Rassismus)
Eigentumsgarantie, der Staat kann nicht einfach jemandem enteignen
Wie lautet die Hierarchie des Rechts?
Verfassung (Volk) -> Gesetze (Legislative) -> Verordnungen (Exekutive)
Welche geografischen Geltungsbereiche des Rechts gibt es?
Bundesrecht, Kantonales Recht, Kommunales Recht
Zivilprozess (Privatrecht), Strafprozess (öffentl. Recht), Verwaltungsprozess (öffentl. Recht)
Was ist der Unterschied zwischen einem Zivilprozess und einem Strafprozess?
Zivilprozess: privatrechtliche Streitigkeiten
Strafprozess: Delikte (strafbare Handlungen)
Welche Beteiligten gibt es beim Zivilprozess und welche beim Strafprozess?
Zivil: Kläger -> Richter -> Beklagter
Straf: Ankläger -> Richter -> Angeklagter
Sühn- oder Vermittlungsverfahren -> Hauptverfahren -> Beweisverfahren -> Urteil
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