I3b - Recht Gesamt

Nutzen und Gefahr gehen direkt bei Abschluss des Vertrages auf den Erwerber über

Wenn es schriftlich vereinbart ist,
begrenzt nach Ort, Zeit und Gegenstand ist,
der Arbeitnehmer handlungsfähig ist
und er Einblick in den Kundenkreis oder Geschäftsgeheimnisse hat.

Der Arbeitnehmer wird schadenersatzpflichtig.

Das Konkurrenzverbot verbietet dem Arbeitnehmer nach Verlassen der Stelle den früheren Arbeitgeber zu konkurrenzieren.

Kündigungsfristen,
Formvorschrift: Der Kündigende muss die Kündigung schrftlich begründen, wenn die andere Partei das wünscht
Ungerechtfertigte fristlose Entlassung: Durch Arbeitgeber -> muss Lohn bis zur Kündigungsfrist bezahlen plus Entchädigung; Durch Arbeitnehmer -> Arbeitgeber hat Anspruch auf ein viertel des Monatslohnes bis zur Kündigungsfrist, plus Entschädigung (selten)
Missbräuchliche Kündigung: Dagegen kann man sich durch schriftliche Einsprache wehren,
Kündigung zur Unzeit: Arbeitgeber -> darf während Militärdienst, Krankheit/Unfall und Schwangerschaft bis 16 Wochen nach Geburt nicht künden; Arbeitnehmer darf nicht künden, während Vorgesetzter Militärdienst leistet und er seine Aufgaben übernehmen muss

Durch Zeitablauf, durch Kündigung oder durch fristlose Auflösung

Lohnzahlung,

Lohnfortzahlung bei Krankheit, Schwangerschaft, Unfall, Militärdienst, je nach bisheriger Dauer des Arbeitsverhältnisses

Gratifikation (Bonus bei besondere Anlässe wie zB Weihnachten), nur, wenn dies verabredet wurde

Ferien und Freizeit,

Spesenvergütung und Bereitstellung von Hilfsmitteln,

Arbeitszeugnis,

Personalfürsorge: AHV, IV, Unvallversicherung, Pensionskasse,

Diskriminierungsverbot

Persönliche Arbeitsleistung,

Sorgfalts- und Treuepflicht: Keine Schwarzarbeit annehmen, Geschäftsgeheimnisse wahren

Überstundenarbeit: Soweit sie betrieblich notwendig ist und dem Arbeitnehmer zugemutet werden kann

Befolgung von Anordnungen und Weisungen,

Haftung für Schaden: Aus Fahrlässigkeit oder Absicht.

Ein Arbeitnehmer verpflichtet sich auf bestimmte oder unbestimmte Zeit zur Leistung von Arbeit gegen Entgelt.

• Arbeitsvertrag
• Werkvertrag
• einfacher Auftrag

Beim Arbeitsvertrag ist der Arbeitnehmer in die Betriebsorgansisation des Arbeitsgebers eingebunden, beim Auftrag nicht.

Beim Auftrag schuldet man eine Tätigkeit und nicht einen bestimmten Erfolg. Bsp. Man muss einen Anwalt auch bezahlen wenn man vor Gericht verliert, falls er seine Arbeit sorgfältig und gewissenhaft erledigt (andernfalls haftet er für Sorglosigkeit)

Es gibt eine Auftragsgeber und einen Auftragnehmer. Der Auftragsnehmer muss die Dienstleistung vertragsmässig erbringen und der Auftragsgeber muss es vergüten. Bsp. für Auftragsnehmer: Ärzte, Anwälte, Berater etc.

• Gemeinsamkeiten:
  • Formloser Vertrag möglich
  • Garantie
• Unterschiede: 
  • Beim WK: gehen Nutzen und Gefahr mit Ablieferung auf den Besteller über
  • Beim WK: Anstatt Preis gibts oft einen Kostenvoranschlag vom Hersteller, anstatt eines Preises

Beim Werkvertrag geht es um die Herstellung, Abänderung oder Reparatur eines Gegenstandes nach Weisung des Bestellers. zB ein Schreiner soll ein bestimmtes Möbel herstellen

Tatbestandsmerkmale (Wenn...) und Rechtsfolge (dann...)

zwingendes ist zwingend / dispositives nur gueltig wenn nichts anderes vereinbart ist

Das gesetz verlangt das man ehrlich und redlich also fair handelt

Alleineigentum / Mit- und Gesamteigentum 

Miteigentum z.B. Stockwerkeigentum, man kann es nach belieben nutzen

Gesamteigentum z.B. man braucht die Zustimmungen aller Gesamteigentuemer zur verfuegung

materielles Eigentum (bewglichen Sachen, Grundtuecken) / Immaterieles Eigentum (Urheberrecht, Patent)

Muendig (18, Jh.) und Urteilsfaehigkeit (Vernunft, nicht betrunken etc)

natuerliche/ juristische Personen

1. Personenrecht,
2. Familienrecht,
3. Erbrecht,
4. Sachenrecht
5. OR

Personen die Rechte und Pflichten haben oder uebernehmen

Natürliche und juristische Personen

Dinge ueber die im Recht verfügt werden (Gueter, Einkommen, Vermoegen)

Zivilgesetzbuch und Obligationenrecht

Voelkerrecht, Staatsrecht, Verwaltungsrehct,Strafrecht, Steuerrecht, Strassenverkehrsgesetz, Zivilprozessordnung, Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Regelt die Bezeihung zwischen Personen (natürliche und juristische)

Es herrscht ein Gleichstellungsverhältnis

Regelt die Beziehung zwischen Staaten und Personen und Staat

Es herrscht ein Unterordnungsverhältnis