Schulung von Soldaten Überwachung von Kriegshandlungen Besucht Gefangene und kontrolliert Gefängnisse Vermittlung bei Entführungen Unterstützung der Zivilbevölkerung

Kommunikationsaufgaben Sammleraufgaben konsularische Aufgaben Verhandlungsaufgaben Partizipationsaufgaben Dienstleistungsaufgabe Vermittlungsaufgaben

card2brain.ch

Disponabilität

Die Bereitschaft anderen Ländern in ihrer Konfliktlösung zu helfen

Universabilität

Kontakt und Anerkennung aller Staaten, unabhängig von deren Regierung

Fünf Bereiche mit Engagement der CH

Friedensförderung, präventative Diplomatie und Kriesenbewältigung
Menschenrechtspolitik
Abrüstung- und Rüstungskontrolle
humanitäres Völkerrecht
Entwicklungszusammenarbeit, Zusammenarbeit mit Osteuropa und humanitäre Hilfe

Gleichheitsprinzip

ein neutrales Land muss alle kriegsführenden Parteien gleich behandeln und beliefern

Duldungsrecht

CH-Schriffe auf der Weltmeeren dürfen im Kriegsfall von anderen Staaten durchsucht werden

Neutralitätsrecht

Theorie bzgl. Neutralität

Neutralitätspolitik

praktische Umsetzung der Neutralitätsrecht

Gesinnungsneutralität

Bekennt sich gegenüber der Gesinnung anderer Staaten als neutral.

Wird von der CH abgelehnt

Aufgaben des IKRK

Schulung von Soldaten
Überwachung von Kriegshandlungen
Besucht Gefangene und kontrolliert Gefängnisse
Vermittlung bei Entführungen
Unterstützung der Zivilbevölkerung

Formen der Diplomatie

Kabinettsdiplomatie
Geheimnisplomatie
stille Diplomatie
Gipfeldiplomatie

Diplomatische Immunität

diplomatisches Personal
Gebäude
Kommunikationsmittel
Gastland für Sicherheit verantwortlich
Personal nicht richtbar

Aufgaben Diplomaten

Kommunikationsaufgaben
Sammleraufgaben
konsularische Aufgaben
Verhandlungsaufgaben
Partizipationsaufgaben
Dienstleistungsaufgabe
Vermittlungsaufgaben

Akkretitierung

Prozess zur Akzeptanz des Botschafters im Gastland

Attaché

junger Diplomat, kein Botschafter

Beglaubigungsschreiben

Bestätigung des Herkunftslandes für den Diplomatenstatus

Exzellenz

offizielle Ansprache des Botschafters

Gute Dienste

Vertretung der Interessen eines anderen Landes durch die CH

Persona non grata

unerwünschte Person mit diplomatischer Immunität - muss Gastland verlassen

Aufgaben des Bundesrates

Vorbereitung von Gesetzen zuhanden der Legislative
Vollzug der beschlossenen Gesetze der Legislative
VIele Gestze stecken lediglich einen Rahmen ab. Der Bundesrat definiert die Verordnungen zur Umsetzung und waltet so teilweise als Legislative

Höchste Person in CH?

Präsident des Nationalrates

Legislative auf Bundesebene?

Nationalrat

Bundesrat

Ständerat

Vereinigte Bundesversammlung

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Nationalrat

Bundesrat

Ständerat

Vereinigte Bundesversammlung

Exekutive auf Bundesebene

Nationalrat

Ständerat

Bundesrat

Vereinigte Bundesversammlung

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Nationalrat

Ständerat

Bundesrat

Vereinigte Bundesversammlung

Was macht die Legislative?

Rechtsetzung

Gesetzesausführung

Rechtsprechung

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Rechtsetzung

Gesetzesausführung

Rechtsprechung

Was macht die Exekutive?

Rechtsetzung

Gesetzesausführung

Rechtsprechung

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Rechtsetzung

Gesetzesausführung

Rechtsprechung

Was macht die Judikative?

Rechtsprechung

Rechtsetzung

Gesetzesausführung

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Rechtsprechung

Rechtsetzung

Gesetzesausführung

Ämter des Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA, Didier Burkhalter)

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Aussenpolitik, Vertretungsnetz
Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe

Ämter des Departement des Innen (EDI, Berset)

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Bundesamt für Kultur
Bundesamt für Gesundheit
Bundesamt für Sozialversicherungen
Gleichstellungsbüro

Ämter des Justiz- und Polizeidepartements (EJPD, Sommarugga)

Tastatur-Befehle:

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= scrollen

Bundesamt für Justiz
Bundesamt für Polizei
Bundesamt für Migration

Ämter des Departement für Verteitigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS, Parmelin)

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Bereich Verteitigung, Bereich Bevölkerungssschutz, Bereich Sport

Ämter des Finanzdepartement (EFD, Maurer)

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Finanzverwaltung, Steuerverwaltung, Zollverwaltung, Alkoholverwaltung, Informatik und Telekommunikation, Bundesamt für Bauten und Logistik

Ämter des Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF, Schneider-Ammann)

Bundesamt für Landwirtschaft, Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung, Bundesamt für Wohnungswesen, Staatssekretariat für Wirtschaft, Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innvation, Preisüberwachung, Büro für Konsumentenfragen, ETH, Zivildienst

Ämter des Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK, Leuthard)

Bundesamt für Energie, Bundesamt für Kommunikation, Bundesamt für Strassen, Bundesamt für Umwelt, Bundesamt für Verkehr, Bundesamt für Zivilluftafahrt

Weshalb ein Zweikammersystem?

Das Parlament soll so repräsentativ wie möglich sein. Staatsbürger als auch Gliedstaaten (Kantone)soll vertreten sein.

Nationalrat

200 Mitglieder, Jeder Kanton mind. 1 Sitz (Verteilung nach Einwohnerzahl), Proporzwahlsystem, absolutes Mehr zur Beschlussfassung

Ständerat

46 Mitglieder, jeder Kanton 2 Sitze (Halbkantone je nur 1), Majorzwahlsystem (ausser Jura: Proporz), absolutes Mehr zu Beschlussfassung

Wer darf nicht NR oder SR sein?

Personen welche bereits im anderen Rat einsitzen, Bundesangestellte (müssen bei Wahl kündigen), GL-Mitglieder von bundesnahen oder -eigenen Betrieben, Mitglieder ausserparlamentarischer Kommissionen

Welche rechtliche Stellug haben die Parlamentarier?

volle garantierte Redefreiheit, Immunität für Aussagen im Parlament (kann mit Zustimmung von beiden Räten aufgehoben werden), Während Session Schutz vor Verhaftung und Strafverfolgung, Bundesversammlung kann Begnadigungen aussprechen