HR Fachausweis AKAD 2017, Sozialversicherungen

Nein, nicht verpflichtet werden können:

• Lernende
• Saisonniers
• Personen in befristetem oder bereits gekündigtem Arbeitsverhältnis
• Personen während ihren Ferien oder bei Krankheit
• AN, die nicht mit der KA einverstanden sind

Konsequenzen für diese Personen: müssen den vollen Lohn erhalten; da der Firmensitz massgebend ist, erhalten auch GG die KAE in der CH (im Gegensatz zur ALE)

Der AG muss

• die KAE rechtzeitig anmelden bei der kant. Amtsstelle (mind. 10 Tage im Voraus) und eine Bewilligung einholen
• die AN über die KAE informieren
• die KAE vorschiessen und gemäss den üblichen Regelungen auszahlen
• die Karenztage vollständig übernehmen
• die gesetzl. SozVersBeiträge auf dem VOLLEN Lohn bezahlen; er darf jedoch den AN die vollen AN-Beiträge von der KAE abziehen

• Baubranche und Zulieferer
• Gleis- und Freileitungsbau
• Landschaftsgartenbau
• Waldwirtschaft (sofern kein landwirtschaftlicher Nebenbetrieb)
• Berufsfischerei
• reine Pflanzen-, Obst- oder Gemüsebetriebe, wenn übliche Arbeiten aufgrund grosser Trockenheit / Nässe nicht verrichtet werden können
• NICHT versichert sind saisonale Ausfälle in der Landwirtschaft

Zweck: Überbrückungsfinanzierung, um drohende Arbeitslosigkeit zu verhindern, wie KAE

Fristen: Meldung an das kant. Amt bis zum 5. Tag des Folgemonats; es werden nur ganze oder halbe Tage angerechnet

Abrechnungsperiode:

• 4 Wochen resp. 1 Monat
• 1.-6. Monat: 2 Karenztage, ab 7. Monat 3 Karenztage durch AG zu übernehmen
• es sind 6 AP innerhalb von 2 Jahren möglich

die entsprechenden Zeiten werden zusammen gezählt, d.h. zusammengerechnet werden normalerweise für insgesamt 12 Abrechnungsperioden Leistungen gewährt

Anspruchsberechtigte:

• beitragspflichtige Personen, die noch nicht im AHV-Alter sind
• ANobAG
• Lernende
• Saisonniers
• Personen in befristeter oder gekündigter Stelle
• GG (Sitz der Firma ist massgebend)

Keinen Anspruch haben Personen, die im Dienst einer Temporärfirma stehen.

• keine Mindestbeitragsdauer

Diese Person muss gemäss Arbeitsvertrag voll entlöhnt werden (und dann aber auch arbeiten).

80% des anrechenbaren Verdienstausfalls, Lohnobergrenze = oblig. UVG-Maximum

Basis = vor Eintritt SWE erzielter ML inkl. vereinbarter Zulagen und Ferienentschädigungen

-> Analog KAE!

Der AG muss

• die SWE rechtzeitig anmelden bei der kant. Amtsstelle (bis spätestens 5. Tag des Folgemonats)
• die AN über die SWE informieren
• die SWE vorschiessen und gemäss den üblichen Regelungen auszahlen
• die Karenztage vollständig übernehmen
• die gesetzl. SozVersBeiträge auf dem VOLLEN Lohn bezahlen; er darf jedoch den AN die vollen AN-Beiträge von der SWE abziehen

-> analog KAE!

Deckung offener Lohnforderungen bei konkursem AG oder bei Pfändungsbegehren

Deckung für die Zeit vor der Konkurseröffnung*, während der noch gearbeitet wurde

Dauer: max. 4 Monate Vergütung des Lohnes zu 100%, Lohnmaximum = CHF 12'350.00 / Jahr

(*nach Konkurseröffnung nur noch Höhe der ALE)

• Anspruch muss durch die Versicherten spätestens 60 Tage nach Konkurseröffnung (gem. Publikation im SHAB) oder nach Pfändungsvollzug (gem. Pfändungsurkunde) bei der öffentlichen ALK des Kantons wo der Firmensitz ist, geltend gemacht werden.
• Da CH-Firmensitz massgebend ist, nicht Herkunft der MA, können auch Grenzgänger Insolvenzentschädigung beanspruchen.
• Nach Konkurseröffnung bis zum Ablauf der Kü-Frist wird nur noch die ALE entschädigt.
• Kader- oder Führungs-MA sowie deren Ehegatten erhalten keine Insolvenzentschädigung.
• ALK zahlt AG-Beitrag für AHV/IV/EO sowie UVG BU und BVG.

Generell: baldmöglichste Reintegration in den Arbeitsmarkt

Ziel:

• Verhinderung drohender bzw. Verkürzung von bestehender Arbeitslosigkeit
• Verbesserung der Vermittlungsfähigkeit
• Angleichung beruflicher Qualifikationen an die arbeitsmarktlichen Bedürfnisse
• Verminderung der Gefahr von Langzeitarbeitslosigkeit
• Gelegenheit zur Sammlung von Berufserfahrung bieten

• Bildungsmassnahmen (AVIG 60): z.B. individuelle / kollektive Umschulungskurse, Ausbildungspraktika, Übungsfirmen
   
• Beschäftigungsmassnahmen (AVIG 64a und b): z.B. Vorübergehende Beschäftigungsprogramme, Berufspraktika, Motivationssemester
   
• Spezielle Massnahmen (AVIG 65-71d): Einarbeitungszuschüsse, Ausbildungszuschüsse, Pendlerkostenbeiträge, Wochenaufenthalterbeiträge, Unterstützung zur Förderung selbstständiger Erwerbstätigkeit

Angebot grösstenteils durch spezialisierte Veranstalter, Angebote werden geprüft und bewilligt durch kantonale Stellen; Organisation erfolgt über sog. LAM-Stellen (Logistik für arbeitsmarktliche Massnahmen)

Wer darf teilnehmen?

Zuteilung erfolgt durch kant. Amtsstelle; teilnahmeberechtigt = Personen müssen erfüllen:

• die grundsätzlichen Anspruchsvoraussetzungen auf ALE gem. AVIG 8 und
• die spezifischen Voraussetzungen für die betr. Massnahme

• Personen, die nur unmittelbar von Arb.losigkeit BEDROHT sind, können lediglich an Bildungsmassnahmen teilnehmen.
• Personen, die unmittelbar von Massenentlassung bedroht sind, können mit Bewilligung der Ausgleichsstelle an sämtlichen AMM teilnehmen
• >50-Jährige können unabhängig von Anspruch auf ALE bis zum Ende ihrer Leistungsbezugs-Rahmenfrist an Bildungs- und Beschäftigungsmassnahmen teilnehmen

Organisation:

• SECO: kontrolliert Ausführung der ALV
• Kant. Durchführungsorgane: AWA, KIGA, BECO (je nach Kanton unterschiedliche Bezeichnungen): Beaufsichtigen öffentliche (kantonale) und private ALK.

Zuständigkeiten:

Kantonale Stellen:

• stellen AMM-Angebot sicher und bearbeiten Gesuche
• bewilligen Bezug von KAE und SWE
• verfügen die schweren Sanktionen
• überprüfen und entscheiden über die Vermittlungsfähigkeit von arbeitslosen Personen
• betreiben RAV- und LAM-Stellen
• führen die tripartiten Kommissionen
• regeln die Zus.arbeit mit privaten Stellenvermittlern

RAV:

• beraten die Arbeitslosen
• kontrollieren die Arbeitsbemühungen
• führen die Kontrollvorschriften durch
• vermitteln z.T. Stellen

LAM:

• bieten ausreichendes Angebot an AMM innerhalb des Kantons bzw. einer Grossregion

Tripartite Kommissionen:

• Gremien, die sich zusammensetzen aus Vertretern von AG- und AN-Verbänden sowie der kant. Verwaltung; kümmern sich um die RAV- und LAM-Stellen

Arbeitslosenkassen:

• richten die Leistungen aus
• erlassen Verfügungen

ALE: Meldung spätestens am 1. Tag der Arb.losigkeit beim Arbeitsamt der Wohngemeinde

KAE: Anmeldung durch AG mind. 10 Tage im Voraus bei der zuständigen kant Stelle

SWE: Meldung durch AG bis zum 5. Tag des Folgemonats an zuständige kant. Stelle

IE: spätestens 60 Tage nach Veröffentlichung des Konkurses

1. ALV darf nur in CH bezogen werden, Nationalität spielt keine Rolle wenn CH-Wohnsitz gegeben ist
    
2. GG beziehen die ALE in ihrem Wohnsitzstaat; KAE, SWE und IE jedoch in der CH (CH-Firmensitz ist massgebend)
    
3. CH- und EU-/EFTA-Bürger, die in der CH ALE beziehen, dürfen für Stellensuche max. 3 Monate in den EU-/EFTA-Raum; sie müssen dort bei der zuständigen Arbeitsvermittlung gemeldet sein und die dortigen Kontrollvorschriften erfüllen

ALE:

• wenn keine Geltendmachung erfolgt innert 3 Monaten nach dem Ende der Kontrollperiode, auf die sich der Anspruch bezieht
• wenn ALE nicht zugestellt werden kann, Verjährung 3 Jahre nach Ende der Kontrollperiode

KAE und SWE:

• wenn keine Geltendmachung erfolgt innert 3 Monaten nach dem Ende des betreffenden Monates

IE:

• Verjährungsfrist 60 Tage nach Publikation des AG-Konkurses

Leistungen der ALV werden grundsätzlich im formlosen Verfahren zugesprochen, Ausnahme = AMM und Ablehnungsentscheide

Grundsätzlich muss deshalb zuerst eine einsprachefähige Verfügung verlangt werden, danach Rechtsweg gemäss ATSG

Obligatorisch versichert sind alle AN, auch die ANobAG.

Nicht versichert sind:

• Selbstständigerwerbende
• Teilhaber von Personengesellschaften
• AN ab Ende des Monats, in dem sie das AHV-Alter erreichen
• Personen, die die AHV-Rente vorbeziehen

Eine freiwillige Versicherung ist nicht mögich.

1. beginnt am 1.1. des Jahres, in dem sie 18 Jahre alt werden, sobald ein Einkommen aus unselbstständiger Tätigkeit erzielt wird, AN / AG zahlen je 50%
2. wie oben, ANobAG zahlen aber ganzen Betrag
3. nicht beitragspflichtig
4. nicht mehr beitragspflichtig, da nicht mehr versichert
5. beitragspflichtig bis zum Erreichen des AHV-Alters, solange noch unselbstständige Erwerbstätigkeit besteht, ab Erreichen AHV-Alter keine Beitragspflicht mehr (Leistungen können ab Beginn Vorbezung AHV-Rente aus der ALV keine mehr beansprucht werden)
6. nicht beitragspflichtig

Abzug erfolgt auf massgebendem Jahreslohn, Bestimmungen AHV-Lohn gelten auch für ALV

Versichert ist nur der Jahreslohn bis zum obligatorischen UVG-Lohnmaximum (Stand 2016: CHF 148'200.00 bzw. CHF 12'350.00/Mt.) = Leistung ALV ist ebenfalls auf diese Höhe limitiert

Beitragspflicht gilt aber auch für höhere Löhne

2.2% bis zu einem Jahreslohn von CHF 148'200.00 (= obl. UVG-Maximum, Stand 2016)

1.0% ab CHF 148'201.00 (Solidaritätsbeitrag zur Sanierung der ALV)

• Arbeitslosenentschädigung
• Kurzarbeitsentschädigung
• Schlechtwetterentschädigung
• Insolvenzentschädigung
• Arbeitsmarktliche Massnahmen: Beiträge an Massnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit

• wer sich beim Arbeitsamt des Wohnortes zur Arbeitsvermittlung angemeldet hat
• ganz arbeitslos = wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitstelle sucht
• teilarbeitslos = wer TZ-Stelle sucht oder eine bestehende TZ-Stelle aufstocken will
• wer aufgr. Kurzarbeit vorübergehend weniger arbeitet gilt nicht als arbeitslos

Anspruch auf ALE hat eine Person, wenn sie 

• ganz oder teilweise arbeitslos ist
• einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat
• Wohnsitz in der Schweiz hat
• die obligatorische Schulzeit zurückgelegt hat
• noch nicht im AHV-Rentenalter ist bzw. keine AHV-Rente vorbezieht
• die Beitragszeit erfüllt hat (oder befreit ist davon)
• vermittlungsfähig ist und
• die Kontrollvorschriften erfüllt.

GG: müssen zwar ALV-Beitrag zahlen, sind aber in ihrem Wohnsitzstaat berechtigt zum Bezug von ALE

Grundsätzlich 2 Jahre; es gibt zwei verschiedene Rahmenfristen:

• Rahmenfrist für den LEISTUNGSBEZUG, beginnt mit dem ersten Tag, an dem alle Anspruchsvoraussetzungen für eine Arbeitslosigkeit erfüllt sind
• Rahmenfrist für die BEITRAGSZEIT, beginnt 2 Jahre vor dem Tag, an dem Anspruch auf die Leistungen entsteht; während diesem Zeitraum muss während mind. 12 Mten. eine beitragspfilchtige Beschäftigung nachgewiesen werden

Ausnahmen, in denen die Rahmenfristen verlängert werden können:

• Personen, die sich schon vor einer Erziehungsphase von Kleinkindern in der Rahmenfrist für den Leistungsbezug befanden - Rahmenfrist für Leistungsbezug kann um 2 Jahre verlängert werden
• Personen, die sich erst nach der Erziehungsphase arbeitslos melden, deren Rahmenfrist für die Beitragszeit wird auf 4 Jahre erweitert
• Eintritt Arbeitslosigkeit in den letzten 4 Jahren vor AHV-Renten-Alter: Rahmenfrist für Leistungsbezug kann um max. 2 Jahre verlängert werden
• Personen, die sich erfolglos selbstständig gemacht haben: unter bestimmten Voraussetzungen können sie von verlängerten Rahmenfristen profitieren

Arbeitsausfall muss mind. 2 aufeinanderfolgende Tage betragen, damit er angerechnet wird.

Eine Freistellung bei gleichzeitigem Lohnbezug ist kein anrechenbarer Arbeitsausfall.

Auch bei offenen Entschädigungsansprüchen der Person vom AG (z.B. aufgrund vorzeitiger Auflösung) oder solange der AG freiwillige Leistungen abdeckt, die das obligatorische UVG-Maximum (Stand 2016:CHF 148'200.00) übersteigen gilt das nicht als anrechenbar.

• unselbstständige Erwerbstätigkeit in der CH
• unselbstständige Erwerbstätigkeit in der EU oder EFTA
• Militär/ZD/ZS Dienst
• Arbeitsunterbrüche infolge Krankheit, Unfall oder Mutterschaft

• Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung mit Wohnsitz in CH während mind. 10 Jahren
• Krankheit, Unfall oder Mutterschaft mit gleichzeitigem Wohnsitz in CH
• Aufenthalt in schweiz. Haftanstalt 
• Familiäre Umstände (z.B. Trennung, Scheidung, IV oder Tod des Ehepartners)
• Wegfall IV-Rente (sofern Ereignis max. 1 Jahr zurückliegt und gleichzeitig CH-Wohnsitz bestanden hat)
• ausgewiesene Anstellung von >1 Jahr als AN im Ausland ausserhalb EU oder EFTA - gilt nur für CH-Bürger oder EU/EFTA-Bürger mit CH-Niederlassung

Anstelle des versicherten Lohnes werden fixe, pauschale Tagesansätze verwendet.

• diese besonderen Wartezeiten sind zusätzlich zu den allg. Wartetagen zu erfüllen
• 120 zusätzliche Wartetage für Personen nach Schulausbildung, Umschulung oder Weiterbildung
• jedoch keine besonderen Wartefristen für Lehrabgänger und Werkstudenten (da sie während Lehre / Werkstudium erwerbstätig waren)
• 5 zusätzliche Wartetage für beitragsbefreite Personen nach Krankheit/Unfall/Mutterschaft, Aufenthalt in Haftanstalt, Wegfall IV-Rente, Arbeitsaufenthalt im Ausland ausserhalb EU/EFTA, Zwang zur Arbeitsaufnahme aus famil. Gründen 
• 1 zusätzlicher Wartetag für Versicherte aus Berufen mit häufig wechselnden Anstellungen oder Personen im Anschluss an eine Saisontätigkeit

Wenn die Person

• bereit ist (sie will)
• in der Lage ist (sie kann)
• berechtigt ist (sie darf)

eine zumutbare Arbeit anzunehmen.

Als unzumutbar gilt:

• mehr als 2h Arbeitsweg pro Weg (=4h am Tag) mit ÖV
• berufs-/ortsübliche Bedingungen nicht erfüllt
• Fähigkeiten / Verhältnisse der arbeitslosen Person nicht angemessen berücksichtigt sind
• Lohn <70% des versicherten Verdienstes einbringt (ausser es besteht Anspruch auf Kompensationszahlungen)
• die Wiedereinstellung in einen Betrieb, der Entlassungen vorgenommen hat und Wiedereinstellung zu wesentlich schlechteren Arbeitsbedingungen anbietet

Grundsätzlich gilt fast jede Arbeit als zumutbar; Personen <30 Jahre müssen auch eine Arbeit annehmen, die unter ihrer Qualifikation / Erfahrung liegt.

• versicherte Person die arbeitslos wird, muss sich spätestens am ersten Tag, für den sie Leistungen beansprucht, persönlich beim Gemeindearbeitsamt oder RAV melden und die nötigen Unterlagen mitbringen
• nach erfolgter Anmeldung müssen sich die ALE-Bezüger i.d.R. 2x monatlich zum Vermittlungsgespräch und zur Prüfung der Vermittlungsfähigkeit beim RAV melden
• nach 60 Stempeltagen haben Arbeitslose Anspruch auf 5 kontrollfreie Tage
• die betroffene Person muss alles Zumutbare unternehmen, um wieder in den Arbeitsprozess zu gelangen: Teilnahme an AMM, Einhaltung der Gespräche, Teilnahme an Infos und Fachberatungsgesprächen, Nachweis laufender Arbeitsbemühungen

• selbst verschuldetet Arbeitslosigkeit
• fehlende / ungenügende Arbeitsbemühungen (auch schon während Kü-Frist)
• Verstösse gegen Kontrollvorschriften

Einstufung je nach Schweregrad des Verschuldens:

• Leichtes Verschulden:                      1-15 Einstelltage
• Mittelschweres Verschulden:           16-30 Einstelltage
• Schweres Verschulden:                   31-60 Einstelltage

• Obergrenze: oblig. UVG-Maximum = CHF 148'200.00/y resp. CHF 12'350.00/mt, Beträge darüber sind nicht versichert (es fällt aber der Solidaritätsbeitrag von 1% an)
   
• Mindestgrenze: CHF 500.00 / Monat
   
• Nicht versichert werden: Einkommen aus Nebenverdienst und Gehälter, welche durch Teilnahme an arbeitsmarktlichen Massnahmen erzielt werden