HR Fachausweis AKAD 2017, Sozialversicherungen
Compendio XPW002; Teil C, Übrige Sozialversicherungen; Kap. 15, EO & MSE
Compendio XPW002; Teil C, Übrige Sozialversicherungen; Kap. 15, EO & MSE
Welches sind die gesetzlichen Grundlagen der EO und MSE?
- BV
- EOG
- EOV
- Weisungen des BSV: Wegleitung zur EO (WEO), Kreisschreiben MSE (KS MSE), Tabellen zur Ermittlung des EO-TG
Welchen Zweck verfolgt die EO und MSE?
teilweise Entschädigung des Verdienstausfalles, der entsteht durch
- Leistung von Militär/ZS/ZD, SRK, kantonalen J+S und Jungschützenkursen (seit 1953)
- Mutterschaft (seit 2005)
Wie hoch ist der EO-Beitragssatz und wer ist beitragspflichtig?
total 0.45% (Stand 2016)
Kreis der versicherten/beitragspflichtigen Personen ist identisch mit AHV/IV; Personen die der freiwilligen Versicherung beigetreten sind, sind nicht EO-beitragspflichtig, ihnen wird bei allfälliger "Dienst-Leistung" in der CH aber EO ausgerichtet (zulasten EO-Ausgleichsfonds)
Wie verteilt sich der EO-Beitrag von 0.45% auf:
- AG/AN
- ANobAG
- Selbstständige
- Nichterwerbstätige
- 50/50: AG und AN zahlen je 0.225% vom massgebenden Lohn, AG überweist ganzen Beitrag 0.45% an die zuständige AK
- diese AN zahlen gesamten Beitrag 0.45% auf der Basis ihres Reineinkommens aus unselbstständiger Tätigkeit an die zuständige AK
- die Selbstständigen zahlen gesamten Beitrag 0.45% auf der Basis ihres Reineinkommens (Gewinn) aus selbstständiger Tätigkeit an die zuständige AK; jährliche Beitragsverfügung der AK, sinkende Beitragsskala analog AHV
- müssen sich bei der kant. AK oder der AHV-Zweigstelle im Wohnort melden, zahlen Pauschale basierend auf Vermögen und allfälligem Renten-/Ersatzeinkommen, Höhe zwischen 21.00 und 1050.00 / Jahr
Wer ist berechtigt, EO für Dienstleistende zu beziehen?
Personen mit Wohnsitz in der CH oder im Ausland, die
- in der schweiz. Armee oder im Rotkreuzdienst Dienst leisten
- Zivildienst leisten
- Zivilschutz leisten
- an eidg. und kant. J+S Leiterkursen teilnehmen
- an Jungschützenleiterkursen teilnehmen
unabhängig davon, ob die Person erwerbstätig ist oder ob sie EO-Beiträge geleistet hat.
Welche Leistungen bietet die EO?
- Grundentschädigung
- Kinderzulage
- Betreuungskostenzulage
- Betriebszulage
Grundentschädigung + Kinderzulage = Gesamtentschädigung, ist plafoniert
Betreuungskostenzulage und Betriebszulage kommen zusätzlich zur Gesamtentschädigung dazu
Die EO-Grundentschädigung wird ausgerichtet für Normal- und für Gradänderungsdienst und ist
Was gilt als Normaldienst und was als Gradänderungsdienst bei der EO?
Normaldienst:
- sämtliche Dienstleistungen in der Armee, die nicht zum Gradänderungsdienst gehören
- Zivilschutzdienst
- Leiterkurse J+S
- Jungschützenleiterkurs
- Zivildienst (ohne Dienst mit Rekrutenansatz)
Gradänderungsdienst:
- Dienstleistungen, die zur Erlangung eines höheren Grades oder einer höheren Funktion dienen (Beförderungsdienst)
Auf welcher Basis wird das EO-Taggeld berechnet?
Basis = durchschnittliches vordienstliches Erwerbseinkommen
Welchen Anteil (%) deckt die Grundentschädigung ab? Gibt es eine Plafonierung nach oben?
80% des vordienstlichen Einkommens werden durch die Grundentschädigung abgedeckt (bei Normal- und bei Gradänderungsdienst)
Es besteht eine jährliche Lohnobergrenze von CHF 88'200.00 bzw. CHF 245.00 / d
-> max. ausbezahltes TG = CHF 196.00 / d
Wie hoch ist die EO-Entschädigung für kinderlose Rekruten/Durchdiener/Zivilschützler/Zivis generell im Normaldienst und im Gradänderungsdienst?
Rekruten während RS & Durchdiener/Zivilschützler während Dauer Grundausbildung: CHF 62.00
Zivildienstler: während Dauer der RS/Grundausbildung (214d): ebenfalls CHF 62.00
Durchdiener nach Abschluss Grundausbildung: erhöhter Mindestsatz
Wie hoch ist die EO-Entschädigung für Rekruten/Durchdiener/Zivilschützler/Zivis generell während der Grundausbildung, wenn sie Kinder haben?
Einstufung anhand ihres bisherigen Gehalts (wie erwerbstätige Personen)
Kennt die EO auch Kinderzulagen? Wenn ja, wann besteht ein Anspruch darauf?
Ja, für jedes Kind das die Kriterien erfüllt, wird eine KiZu ausgeschüttet.
Kriterien:
- Kind hat 18. oder falls in Ausbildung 25. Altersjahr noch nicht vollendet
- Kind ist eigenes oder Pflegekind, das unentgeltlich betreut wird und dauernd aufgenommen ist
- Wie hoch ist die Kinderzulage der EO?
- Gibt es eine Begrenzung?
- CHF 20.00 / Kind, Zahlung zusätzlich zur Grundentschädigung
- Ja: Höchstgrenze Gesamtentschädigung (= Grundentschädigung inkl. KiZu) = CHF 245.00 / d, d.h. es können allenfalls nicht alle KiZu ausgerichtet werden.
Die EO entrichtet Zulagen für Betreuungskosten.
- Wer hat Anspruch auf diese Zulage?
- Welche Kosten entschädigt sie?
- Wie hoch ist sie?
- Fällt diese Zulage ebenfalls unter die Plafonierung von CHF 245.00 / d?
- Zulage für dienstleistende Personen, die mit Kindern unter 16 Jahren im gleichen Haushalt leben und an mind. 2 zusammenhängenden Tagen Dienst leisten.
- Entschädigung von MEHRAUSLAGEN, die entstehen, weil die dienstleistende Person die Betreuungsaufgaben nicht selber wahrnehmen kann, z.B.
- Auslagen für auswärtige Mahlzeiten der Kinder
- Reise- und Unterbringungskosten für Kinder, die von Drittpersonen betreut werden
- Reisekosten von Drittpersonen, wenn Kinder im elterlichen Haushalt betreut werden
- Löhne für Haushalthilfen
- Entgelte für Kinderkrippen und Tageshorte
-> = Vergütung der tatsächlichen Kosten ab CHF 20.00 pro Dienstperiode - Max. CHF 67.00 / Diensttag
- Nein, die Betreuungskostenzulage wird zusätzlich zur Gesamtentschädigung entrichtet, deshalb keine Kürzung bei Übersteigung der CHF 245.00
Die Betriebszulage wird ausgerichtet an Selbstständigerwerbende, Teilhaber oder Pächter eines eigenen Betriebes.
- Wie hoch ist die Zulage?
- Welche Spezialregelung gilt bei Landwirtschaftsbetrieben?
- Wird die Leistung auf die max. CHF 245.00 / d gekürzt?
- CHF 67.00 / d
- Anspruch auf die Betriebszulage besteht in diesem Fall, wenn mitarbeitende Familienangehörige in einem landwirtsch. Betrieb mind. 12 Diensttage am Stück leisten und während dieser Zeit an mind. 10d eine Aushilfe angestellt ist, deren Lohn mind. der Betriebszulage entspricht.
- keine Plafonierung, d.h. keine Kürzung bei Überschreitung der CHF 245.00
Die Berechnung für die EO-Entschädigung erfolgt aufgrund des durchschnittlichen vordienstlichen Einkommens, die Entschädigung selber nach einer BSV-Tabelle bemessen.
Wie ist die grundsätzliche Formel zur Berechnung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens?
253 Tagelohn =
(letzter Std.-Lohn x Anzahl Arbeitsstd. in letzter normaler Arbeitswoche) / 7
Wie erfolgt die Berechnung des durchschnittl. vordienstlichen Erwerbseinkommens bei
- AN im Monatslohn
- AN, die anders entlöhnt und regelmässig erwerbstätig sind
- AN mit stark schwankendem Einkommen
- (der im letzten Monat vor dem Einrücken erzielte ML + Anteil 13. ML) / 30
- der in den letzten 4 Wochen vor dem Einrücken erzielte Lohn / 28
- das während 3 Mten. erzielte Einkommen / 90
Wie erfolgt die Berechnung des durchschnittl. vordienstlichen Einkommens bei
- Selbstständigerwerbenden?
- Arbeitslosigkeit / Kurzarbeit?
- jährl. Erwerbseinkommen gem. AHVBeitragsverfügung / 360
- Berechnung auf Grundlage des Einkommens vor Eintritt Arbeitslosigkeit / Kurzarbeit
Welche SozVers-Beiträge sind auf die EO-Entschädigung zu entrichten?
EO = Lohnersatz, deshalb gleiche Abzüge wie normaler Lohn (AHV, IV, EO, ALV)
AN-Anteil: Abzug direkt von der Entschädigung
AG-Anteil: fliesst in den EO-Ausgleichsfonds
Wie ist der Anspruch auf EO geltend zu machen? Wer hat welche Pflichten / Aufgaben?
Mittels EO-Meldekarte, welche die Zahl der geleisteten Diensttage bescheinigt.
- Ausgabe durch Rechnungsführer der Armee etc. an die dienstleistende Person
- DL-Person leitet Karte weiter an AG (AN) oder zuständige AK (Selbstständige, Nichterwerbstätige)
AN und AG sind verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu machen und erhebliche Änderungen sofort zu melden.
Wann verjähren EO-Ansprüche und wann beginnt die Verjährungsfrist zu laufen?
übliche Verjährungsfrist von 5 Jahren; Beginn Frist beginnt erst nach Beendigung des geleisteten Dienstes
Wie werden EO und MSE-Entschädigungen an im Ausland wohnhafte Personen ausbezahlt?
Wer kommt grundsätzlich für Leistungen der MSE in Frage?
Nur erwerbstätige Mütter, d.h. Frauen, die zum Zeitpunkt der Geburt
- AN oder selbstständig sind, oder
- im Betrieb des Ehemannes mitarbeiten und einen Barlohn erhalten, oder
- arbeitslos sind und entweder bereits ALV-TG beziehen oder die Anspruchsvoraussetzungen dafür erfüllen würden, oder
- AUF sind aufgrund Krankheit, Unfall, IV und deswegen TG-Leistungen beziehen, die auf Basis eines vorangegangenen Lohnes berechnet wurden, oder
- in einem gültigen Arbeitsverhältnis stehen, aber keine LFZ oder TG-Leistung erhalten, da der Anspruch erschöpft ist.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die grundsätzlich berechtigten Personen Anspruch auf MSE-Leistungen haben?
a) genügend lange Versicherungsdauer
- Schwangerschaftsdauer mind. 23 Wochen
- Kind lebend geboren
b) genügend lange Erwerbsdauer
- oblig. Versicherung gem. AHV während 9 Mten. unmittelbar vor der Geburt des Kindes
- während dieser Zeit mind. 5 Mte. Ausübung einer Erwerbstätigkeit
a) und b) müssen erfüllt sein!
Wie verändert sich die Voraussetzung der Mindestversicherungsdauer bei einer vorzeitigen Niederkunft vor dem
- 7. Schwangerschaftsmonat?
- 8. Schwangerschaftsmonat?
- 9. Schwangerschaftsmonat?
Niederkunft vor dem
- 7. Schwangerschaftsmonat: MA muss mind. 6 Mte. in der AHV obligatorisch versichert sein
- 8. Schwangerschaftsmonat: MA muss mind. 7 Mte. in der AHV obligatorisch versichert sein
- 9. Schwangerschaftsmonat: MA muss mind. 8 Mte. in der AHV obligatorisch versichert sein
Unter welchen Voraussetzungen werden ausländische Versicherungs- und Beschäftigungszeiten für die MSE angerechnet?
Wenn diese in einem Mitgliedstaat der EU oder EFTA erfolgt sind.
Wann beginnt der Anspruch auf MSE und wie lange dauert er längstens?
Beginn: am Tag der Niederkunft
Dauer: 14 Wochen bzw. 98 Tage
Wann endet der MSE-Anspruch vorzeitig?
- bei Aufnahme der Erwerbstätigkeit, die den geringfügigen Lohn gem. AHV überschreitet (Stand 2016: CHF 2'300.00 / Jahr) verfällt restliche MSE
- bei Tod der Mutter
Unter welchen Umständen ist es möglich, den Start der MSE hinauszuschieben, wenn die Niederkunft erfolgt ist?
Die MSE wird als TG ausgerichtet und orientiert sich an den EO-Ansätzen (Basis = vor der Niederkunft erzieltes durchschnittl. Einkommen, davon 80%). Maximal beträgt das MSE-TG also CHF 196.00 (80% von CHF 245.00).
Wie hoch ist demzufolge der max. anrechenbare ML bei AN bzw. die Höchstlimite des Jahreseinkommens bei Selbstständigen?
AN: max. anrechenbarer Monatslohn = CHF 7'350.00; (((196.00 x 30)/80)x100)
Selbstständige: max. anrechenbares Jahreseinkommen = CHF 88'200.00; (((196.00 x 360)/80)x100)
Bei der MSE werden analog zur EO folgende zusätzlichen Zulagen gewährt:
Welche SozVers-Beiträge werden auf die MSE erhoben? Wie werden sie abgerechnet?
MSE = Lohnersatz im Sinne des AHVG, deshalb reguläre SozVers-Abzüge:
- AHV
- IV
- EO
- bei AN auch ALV
Abrechnung wie bei EO: AN-Anteil wird vor Entrichtung abgezogen, AG-Anteil zulasten EO-Ausgleichsfonds
Wie ist die Handhabung / Hierarchie, wenn die MSE mit anderen SozVers-TG zusammenfällt?
MSE schliesst gleichzeitigen Bezug von folgenden TG aus:
- ALV
- IV
- UV
- MV
- Entschädigung für Dienstleistende (EO)
Besteht ein Anspruch auf ein solches TG bei Niederkunft, wird dieses durch die MSE abgelöst. Höhe der MSE = mind. Höhe des bisher bezogenen TG, ungeachtet des Höchstbetrages nach EOG.
Wie werden die Leistungen der MSE geltend gemacht? Wer - nebst der Mutter selber - kann die Leistungen geltend machen?
- Anmeldung mittels Formular unter www.ahv.ch, bei der AK oder der Zweigstelle
- Anmeldung auch möglich durch AG oder Angehörige der Mutter
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei der MSE und wann beginnt sie zu laufen?
5 Jahre
Frist beginnt nach Ablauf der Entschädigungsdauer (= Geburt + 14 Wochen)
Welche Organe sind bei der Durchführung der EO/MSE eingebunden?
gleich wie bei AHV / IV:
- AG
- AK
- ZAS
plus:
- Rechnungsführer Armee / ZS
- Vollzugsstelle Zivildienst
Wie ist das Rechtspflegeverfahren der EO/MSE geregelt?
- Grundsätzlich Ausrichtung der EO/MSE im formlosen Verfahren (= ohne Verfügung)
- Wenn nicht einverstanden: beschwerdefähige Verfügung verlangen, dann normales Rechtspflegeverfahren nach ATSG
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Cartes-fiches
Welches sind die gesetzlichen Grundlagen der EO und MSE?
- BV
- EOG
- EOV
- Weisungen des BSV: Wegleitung zur EO (WEO), Kreisschreiben MSE (KS MSE), Tabellen zur Ermittlung des EO-TG
Welchen Zweck verfolgt die EO und MSE?
teilweise Entschädigung des Verdienstausfalles, der entsteht durch
- Leistung von Militär/ZS/ZD, SRK, kantonalen J+S und Jungschützenkursen (seit 1953)
- Mutterschaft (seit 2005)
Wie hoch ist der EO-Beitragssatz und wer ist beitragspflichtig?
total 0.45% (Stand 2016)
Kreis der versicherten/beitragspflichtigen Personen ist identisch mit AHV/IV; Personen die der freiwilligen Versicherung beigetreten sind, sind nicht EO-beitragspflichtig, ihnen wird bei allfälliger "Dienst-Leistung" in der CH aber EO ausgerichtet (zulasten EO-Ausgleichsfonds)
Wie verteilt sich der EO-Beitrag von 0.45% auf:
- AG/AN
- ANobAG
- Selbstständige
- Nichterwerbstätige
- 50/50: AG und AN zahlen je 0.225% vom massgebenden Lohn, AG überweist ganzen Beitrag 0.45% an die zuständige AK
- diese AN zahlen gesamten Beitrag 0.45% auf der Basis ihres Reineinkommens aus unselbstständiger Tätigkeit an die zuständige AK
- die Selbstständigen zahlen gesamten Beitrag 0.45% auf der Basis ihres Reineinkommens (Gewinn) aus selbstständiger Tätigkeit an die zuständige AK; jährliche Beitragsverfügung der AK, sinkende Beitragsskala analog AHV
- müssen sich bei der kant. AK oder der AHV-Zweigstelle im Wohnort melden, zahlen Pauschale basierend auf Vermögen und allfälligem Renten-/Ersatzeinkommen, Höhe zwischen 21.00 und 1050.00 / Jahr
Wer ist berechtigt, EO für Dienstleistende zu beziehen?
Personen mit Wohnsitz in der CH oder im Ausland, die
- in der schweiz. Armee oder im Rotkreuzdienst Dienst leisten
- Zivildienst leisten
- Zivilschutz leisten
- an eidg. und kant. J+S Leiterkursen teilnehmen
- an Jungschützenleiterkursen teilnehmen
unabhängig davon, ob die Person erwerbstätig ist oder ob sie EO-Beiträge geleistet hat.
Welche Leistungen bietet die EO?
- Grundentschädigung
- Kinderzulage
- Betreuungskostenzulage
- Betriebszulage
Grundentschädigung + Kinderzulage = Gesamtentschädigung, ist plafoniert
Betreuungskostenzulage und Betriebszulage kommen zusätzlich zur Gesamtentschädigung dazu
Die EO-Grundentschädigung wird ausgerichtet für Normal- und für Gradänderungsdienst und ist
Was gilt als Normaldienst und was als Gradänderungsdienst bei der EO?
Normaldienst:
- sämtliche Dienstleistungen in der Armee, die nicht zum Gradänderungsdienst gehören
- Zivilschutzdienst
- Leiterkurse J+S
- Jungschützenleiterkurs
- Zivildienst (ohne Dienst mit Rekrutenansatz)
Gradänderungsdienst:
- Dienstleistungen, die zur Erlangung eines höheren Grades oder einer höheren Funktion dienen (Beförderungsdienst)
Auf welcher Basis wird das EO-Taggeld berechnet?
Basis = durchschnittliches vordienstliches Erwerbseinkommen
Welchen Anteil (%) deckt die Grundentschädigung ab? Gibt es eine Plafonierung nach oben?
80% des vordienstlichen Einkommens werden durch die Grundentschädigung abgedeckt (bei Normal- und bei Gradänderungsdienst)
Es besteht eine jährliche Lohnobergrenze von CHF 88'200.00 bzw. CHF 245.00 / d
-> max. ausbezahltes TG = CHF 196.00 / d
Wie hoch ist die EO-Entschädigung für kinderlose Rekruten/Durchdiener/Zivilschützler/Zivis generell im Normaldienst und im Gradänderungsdienst?
Rekruten während RS & Durchdiener/Zivilschützler während Dauer Grundausbildung: CHF 62.00
Zivildienstler: während Dauer der RS/Grundausbildung (214d): ebenfalls CHF 62.00
Durchdiener nach Abschluss Grundausbildung: erhöhter Mindestsatz
Wie hoch ist die EO-Entschädigung für Rekruten/Durchdiener/Zivilschützler/Zivis generell während der Grundausbildung, wenn sie Kinder haben?
Einstufung anhand ihres bisherigen Gehalts (wie erwerbstätige Personen)
Kennt die EO auch Kinderzulagen? Wenn ja, wann besteht ein Anspruch darauf?
Ja, für jedes Kind das die Kriterien erfüllt, wird eine KiZu ausgeschüttet.
Kriterien:
- Kind hat 18. oder falls in Ausbildung 25. Altersjahr noch nicht vollendet
- Kind ist eigenes oder Pflegekind, das unentgeltlich betreut wird und dauernd aufgenommen ist
- Wie hoch ist die Kinderzulage der EO?
- Gibt es eine Begrenzung?
- CHF 20.00 / Kind, Zahlung zusätzlich zur Grundentschädigung
- Ja: Höchstgrenze Gesamtentschädigung (= Grundentschädigung inkl. KiZu) = CHF 245.00 / d, d.h. es können allenfalls nicht alle KiZu ausgerichtet werden.
Die EO entrichtet Zulagen für Betreuungskosten.
- Wer hat Anspruch auf diese Zulage?
- Welche Kosten entschädigt sie?
- Wie hoch ist sie?
- Fällt diese Zulage ebenfalls unter die Plafonierung von CHF 245.00 / d?
- Zulage für dienstleistende Personen, die mit Kindern unter 16 Jahren im gleichen Haushalt leben und an mind. 2 zusammenhängenden Tagen Dienst leisten.
- Entschädigung von MEHRAUSLAGEN, die entstehen, weil die dienstleistende Person die Betreuungsaufgaben nicht selber wahrnehmen kann, z.B.
- Auslagen für auswärtige Mahlzeiten der Kinder
- Reise- und Unterbringungskosten für Kinder, die von Drittpersonen betreut werden
- Reisekosten von Drittpersonen, wenn Kinder im elterlichen Haushalt betreut werden
- Löhne für Haushalthilfen
- Entgelte für Kinderkrippen und Tageshorte
-> = Vergütung der tatsächlichen Kosten ab CHF 20.00 pro Dienstperiode - Max. CHF 67.00 / Diensttag
- Nein, die Betreuungskostenzulage wird zusätzlich zur Gesamtentschädigung entrichtet, deshalb keine Kürzung bei Übersteigung der CHF 245.00
Die Betriebszulage wird ausgerichtet an Selbstständigerwerbende, Teilhaber oder Pächter eines eigenen Betriebes.
- Wie hoch ist die Zulage?
- Welche Spezialregelung gilt bei Landwirtschaftsbetrieben?
- Wird die Leistung auf die max. CHF 245.00 / d gekürzt?
- CHF 67.00 / d
- Anspruch auf die Betriebszulage besteht in diesem Fall, wenn mitarbeitende Familienangehörige in einem landwirtsch. Betrieb mind. 12 Diensttage am Stück leisten und während dieser Zeit an mind. 10d eine Aushilfe angestellt ist, deren Lohn mind. der Betriebszulage entspricht.
- keine Plafonierung, d.h. keine Kürzung bei Überschreitung der CHF 245.00
Die Berechnung für die EO-Entschädigung erfolgt aufgrund des durchschnittlichen vordienstlichen Einkommens, die Entschädigung selber nach einer BSV-Tabelle bemessen.
Wie ist die grundsätzliche Formel zur Berechnung des durchschnittlichen vordienstlichen Erwerbseinkommens?
253 Tagelohn =
(letzter Std.-Lohn x Anzahl Arbeitsstd. in letzter normaler Arbeitswoche) / 7
Wie erfolgt die Berechnung des durchschnittl. vordienstlichen Erwerbseinkommens bei
- AN im Monatslohn
- AN, die anders entlöhnt und regelmässig erwerbstätig sind
- AN mit stark schwankendem Einkommen
- (der im letzten Monat vor dem Einrücken erzielte ML + Anteil 13. ML) / 30
- der in den letzten 4 Wochen vor dem Einrücken erzielte Lohn / 28
- das während 3 Mten. erzielte Einkommen / 90
Wie erfolgt die Berechnung des durchschnittl. vordienstlichen Einkommens bei
- Selbstständigerwerbenden?
- Arbeitslosigkeit / Kurzarbeit?
- jährl. Erwerbseinkommen gem. AHVBeitragsverfügung / 360
- Berechnung auf Grundlage des Einkommens vor Eintritt Arbeitslosigkeit / Kurzarbeit
Welche SozVers-Beiträge sind auf die EO-Entschädigung zu entrichten?
EO = Lohnersatz, deshalb gleiche Abzüge wie normaler Lohn (AHV, IV, EO, ALV)
AN-Anteil: Abzug direkt von der Entschädigung
AG-Anteil: fliesst in den EO-Ausgleichsfonds
Wie ist der Anspruch auf EO geltend zu machen? Wer hat welche Pflichten / Aufgaben?
Mittels EO-Meldekarte, welche die Zahl der geleisteten Diensttage bescheinigt.
- Ausgabe durch Rechnungsführer der Armee etc. an die dienstleistende Person
- DL-Person leitet Karte weiter an AG (AN) oder zuständige AK (Selbstständige, Nichterwerbstätige)
AN und AG sind verpflichtet, wahrheitsgetreue Angaben zu machen und erhebliche Änderungen sofort zu melden.
Wann verjähren EO-Ansprüche und wann beginnt die Verjährungsfrist zu laufen?
übliche Verjährungsfrist von 5 Jahren; Beginn Frist beginnt erst nach Beendigung des geleisteten Dienstes
Wie werden EO und MSE-Entschädigungen an im Ausland wohnhafte Personen ausbezahlt?
Wer kommt grundsätzlich für Leistungen der MSE in Frage?
Nur erwerbstätige Mütter, d.h. Frauen, die zum Zeitpunkt der Geburt
- AN oder selbstständig sind, oder
- im Betrieb des Ehemannes mitarbeiten und einen Barlohn erhalten, oder
- arbeitslos sind und entweder bereits ALV-TG beziehen oder die Anspruchsvoraussetzungen dafür erfüllen würden, oder
- AUF sind aufgrund Krankheit, Unfall, IV und deswegen TG-Leistungen beziehen, die auf Basis eines vorangegangenen Lohnes berechnet wurden, oder
- in einem gültigen Arbeitsverhältnis stehen, aber keine LFZ oder TG-Leistung erhalten, da der Anspruch erschöpft ist.
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die grundsätzlich berechtigten Personen Anspruch auf MSE-Leistungen haben?
a) genügend lange Versicherungsdauer
- Schwangerschaftsdauer mind. 23 Wochen
- Kind lebend geboren
b) genügend lange Erwerbsdauer
- oblig. Versicherung gem. AHV während 9 Mten. unmittelbar vor der Geburt des Kindes
- während dieser Zeit mind. 5 Mte. Ausübung einer Erwerbstätigkeit
a) und b) müssen erfüllt sein!
Wie verändert sich die Voraussetzung der Mindestversicherungsdauer bei einer vorzeitigen Niederkunft vor dem
- 7. Schwangerschaftsmonat?
- 8. Schwangerschaftsmonat?
- 9. Schwangerschaftsmonat?
Niederkunft vor dem
- 7. Schwangerschaftsmonat: MA muss mind. 6 Mte. in der AHV obligatorisch versichert sein
- 8. Schwangerschaftsmonat: MA muss mind. 7 Mte. in der AHV obligatorisch versichert sein
- 9. Schwangerschaftsmonat: MA muss mind. 8 Mte. in der AHV obligatorisch versichert sein
Unter welchen Voraussetzungen werden ausländische Versicherungs- und Beschäftigungszeiten für die MSE angerechnet?
Wenn diese in einem Mitgliedstaat der EU oder EFTA erfolgt sind.
Wann beginnt der Anspruch auf MSE und wie lange dauert er längstens?
Beginn: am Tag der Niederkunft
Dauer: 14 Wochen bzw. 98 Tage
Wann endet der MSE-Anspruch vorzeitig?
- bei Aufnahme der Erwerbstätigkeit, die den geringfügigen Lohn gem. AHV überschreitet (Stand 2016: CHF 2'300.00 / Jahr) verfällt restliche MSE
- bei Tod der Mutter
Unter welchen Umständen ist es möglich, den Start der MSE hinauszuschieben, wenn die Niederkunft erfolgt ist?
Die MSE wird als TG ausgerichtet und orientiert sich an den EO-Ansätzen (Basis = vor der Niederkunft erzieltes durchschnittl. Einkommen, davon 80%). Maximal beträgt das MSE-TG also CHF 196.00 (80% von CHF 245.00).
Wie hoch ist demzufolge der max. anrechenbare ML bei AN bzw. die Höchstlimite des Jahreseinkommens bei Selbstständigen?
AN: max. anrechenbarer Monatslohn = CHF 7'350.00; (((196.00 x 30)/80)x100)
Selbstständige: max. anrechenbares Jahreseinkommen = CHF 88'200.00; (((196.00 x 360)/80)x100)
Bei der MSE werden analog zur EO folgende zusätzlichen Zulagen gewährt:
Welche SozVers-Beiträge werden auf die MSE erhoben? Wie werden sie abgerechnet?
MSE = Lohnersatz im Sinne des AHVG, deshalb reguläre SozVers-Abzüge:
- AHV
- IV
- EO
- bei AN auch ALV
Abrechnung wie bei EO: AN-Anteil wird vor Entrichtung abgezogen, AG-Anteil zulasten EO-Ausgleichsfonds
Wie ist die Handhabung / Hierarchie, wenn die MSE mit anderen SozVers-TG zusammenfällt?
MSE schliesst gleichzeitigen Bezug von folgenden TG aus:
- ALV
- IV
- UV
- MV
- Entschädigung für Dienstleistende (EO)
Besteht ein Anspruch auf ein solches TG bei Niederkunft, wird dieses durch die MSE abgelöst. Höhe der MSE = mind. Höhe des bisher bezogenen TG, ungeachtet des Höchstbetrages nach EOG.
Wie werden die Leistungen der MSE geltend gemacht? Wer - nebst der Mutter selber - kann die Leistungen geltend machen?
- Anmeldung mittels Formular unter www.ahv.ch, bei der AK oder der Zweigstelle
- Anmeldung auch möglich durch AG oder Angehörige der Mutter
Wie lange ist die Verjährungsfrist bei der MSE und wann beginnt sie zu laufen?
5 Jahre
Frist beginnt nach Ablauf der Entschädigungsdauer (= Geburt + 14 Wochen)
Welche Organe sind bei der Durchführung der EO/MSE eingebunden?
gleich wie bei AHV / IV:
- AG
- AK
- ZAS
plus:
- Rechnungsführer Armee / ZS
- Vollzugsstelle Zivildienst
Wie ist das Rechtspflegeverfahren der EO/MSE geregelt?
- Grundsätzlich Ausrichtung der EO/MSE im formlosen Verfahren (= ohne Verfügung)
- Wenn nicht einverstanden: beschwerdefähige Verfügung verlangen, dann normales Rechtspflegeverfahren nach ATSG
