HGB

Handels und Gesellschaftsrecht für Wirtschaftler (Paragraphen und Sonstiges)

Handels und Gesellschaftsrecht für Wirtschaftler (Paragraphen und Sonstiges)


Lino Lässig
Diese Karteikarten bieten einen umfassenden Überblick über das Handelsgesetzbuch (HGB) auf universitärem Niveau. Sie behandeln zentrale Themen wie die Publizität des Handelsregisters, die Haftung von Kaufleuten, die Unterschiede zwischen Handelsmaklern und Handelsvertretern sowie die Pflichten und Rechte von Handelsvertretern. Die Karteikarten sind besonders nützlich für Jurastudenten und angehende Juristen, die sich auf Prüfungen im Handelsrecht vorbereiten und ein tiefes Verständnis der gesetzlichen Regelungen und praktischen Anwendungen erlangen möchten.
Karten
54
Lernende
5
Sprache
Deutsch
Kategorie
Recht
Stufe
Universität
Erstellt / Aktualisiert
16.02.2014 / 27.06.2020

Lernkarten

Handelsregister Fuktionen

1. Publizitätsfunktion

2. Kontrollfunktion

3. Beweisfunktion

4. Publikationsfunktion

Unrichtige Bekanntmachung

1. Eintragung richtig / Bekanntmachung falsch

2. Keine Eintragung/ Bekanntmachung

3. Eintragung und Bekanntmachung gleich, aber falsch

4. Eintragung und Bekanntmachung verschieden, aber beide falsch

Veranlasserprinzip

Der jenige, zu dessen Laste 15 III greift, muss die Bekanntmachung veranlasst haben

Firmengrundsätze

1. Firmenwahrheit

2. Firmenbeständigkeit

3. Firmenunterscheidbarkeit

4. Firmeneinheit

5. Firmenöffentlichkeit

Angaben auf Geschäftsbriefen

  1. Firma,
  2. Rechtsformzusatz
  3. Ort der Hauptniederlassung
  4. Registergericht
  5. Handelsregisternummer

Stellvertretung: Tatbestandsvorraussetzungen

  1. Rechtsgeschäftliches Handeln (nicht höchstpersönlich)
  2. Eigene WE des Erklärenden
  3. Offenes Handeln in fremdem Namen
  4. Vertretungsmacht (Gesetz, Vollmacht)

Arten der Handlungsvollmacht

  1. Generalhandlungsvollmacht
  2. Arthandlungsvollmacht
  3. Spezialhandlungsvollmacht
  4. Abschlussvollmacht

Handelsvertreter: Tatbestandsvorraussetzungen

  1. Selbstständiger Gewerbetreiber
  2. ständige Vertretung eines Unternehmens
  3. Handeln in fremdem Namen/ fremde Rechnung

Selbstständige kfm. Hilfspersonen

  1. Handelsvertreter
  2. Handelsmakler
  3. Kommissionär
  4. Vertragshändler
  5. Franchisenehmer

Handelsvertreter: Pflichten

nach § 86: 1. Tätigkeitspflicht; 2. einseitige Interessenwahrung; 3. Mitteilungspflicht; 4. Sorgfalt eines ordentlichen Kfm.); Nach § 90 (5. Verschwiegenheitspflicht; 6. Wettbewerbsverbot)

Handelsvertreter: Pflichten des Ungternehmens

  1. Unterstützungspflicht
  2. Provisionspflicht
  3. Karenzentschädigung;

Handelsmakler vs. Handelsvertreter

  1. Der Handelsmakler geht keine dauerhafte Verpflichtung ein
  2. Der Handelsmakler ist nicht zum Tätigwerden verpflichtet
  3. Der Handelsmakler ist zur Unparteilichkeit verpflichtet

Asset Deal

Kauf der gesamten materiellen und immateriellen Vermögensgegenstände

Share Deal

Kauf der Beteiligung am Unternehmensträger (Vertragspartner ändern sich nicht)

Tatbestand und Rechtsfolgen bei § 25 I 

1. Kfm. Handelsgeschäft

2. Erwerb des Handelsgeschäft unter Lebenden

3. Fortführung unter bisheriger Firma

4. Verbindlichkeit, die im Betrieb des Handelsgeschäft begründet wurde

5. Keine abweichenden Vereinbarungen

--> Haftung des früheren Inhabers

 

Schweigen auf kfm. Bestätigungsschreibein

  1. Absender: Kfm. oder Kfm. ähnliches Geschäftsleben
  2. Empfänger: min. Kfm ähnlich
  3. Vorverhandlungen, mit Vertragsschluss (Absendersicht)
  4. Enger zeitlicher Zusammenhang
  5. Schweigen des Empfängers
  6. Schutzwürdigkeit des Bestätigenden (keine Arglist)

--> Vertrag kommt zu stande

 

Beonderheuten bei Handelsgeschäften

  1. Handelsbräuche
  2. Vertragsstrafe
  3. Einrede in die Vorausklage
  4. Formfreiheit

Vorraussetzung zur Mängelhaftung

  1. Beiderseitiger Handelskauf
  2. Ablieferung der Ware beim Käufer
  3. Schutzwürdigkeit des Verkäufers
  4. Fehlende unverzügliche Rüge

--> Genehmigung

Handelsregister

§ 8

Anmeldung von Auflösung und Auscheiden

§ 143

Anmeldung von Erteilung und Erlöschung

§ 53

Publizität des HR

§ 15

Negative Publizität

  1. Eintragungspflichtige Tatsache
  2. Fehlende Eintragung/Bekanntmachung
  3. Gutgläubigkeit des 3.
  4. Handeln im Geschäfts oder Prozessverkehr

--> Kann 3. nicht entgegen gehalten werden

Persönliche Haftung der Gesellschaftler

§ 128

Begriff der KG

§ 161

Positive Publizität

  1. Eintragungspflichtige Tatsache
  2. Richtige Eintragung und Bekanntmachung
  3. Fehlende Schutzwürdigkeit des 3.
  4. Rechtshandlung nicht innerhalb von 15 Tagen
  5. Gutgläubigkeit des 3.

--> 3. muss gegen sich gelten lassen

2. Positive Publizität

  1. abstrakt eintragungspflichtige Tatsache
  2. Unrichtige Bekanntmachung
  3. Gutgläubigkeit des 3.
  4. Handeln im Geschäfts-/Prozessverkehr
  5. Veranlasserprinzip

--> 3. Kann sich auf falsch bekanntgemachte Tatsache berufen der sie veranlassen sollte

Unzulässiger Firmengebrauch

§ 37

Firma: Begriff

§ 17

Ist-Kaufmann

§ 1

Kann- Kaufmann

§ 2

Begriff der OHG

§ 105

Firma des Kaufmanns

§ 18

Veräußerungsverbot (Hüllenkauf)

§ 23

Firmenunterscheidbarkeit

§ 30

Unzulässiger Firmengebrauch

§ 37

Fortführung bei Erwerb eines Handelsgeschäfts

§ 22

Erteilung der Prokura

§ 48ff

Handlungsvollmacht

§ 54

Abschlussvertreter

§ 55

Lernen