HGB
HGB
HGB
-
- 1 / 7
-
Lernkarten
Kriterien nach denen bestimmt wird, ob ein Gewerbe vorliegt.
- Selbständigkeit, rechtliche Selbstst. nicht wirtschaftliche (Kein Arbeiter, Beamter, Angestellter)
- Außenbezug, erkennbar, Gewerbetreibender muss als Anbieter auf dem Markt auftreten
- Planmäßigkeit, Tätigkeit muss auf gewisse Dauer und auf unbestimmte Vielzahl von Geschäften angelegt sein.
- Gewinnerzielungsabsicht, entgeltliche Tätigkeit am Markt
- Keine bloße Verwalt. eig. Vermögens
- Keine freie berufl. Tätigkeit, Ärzte, RA, WP, STB, Notare, Architekt, persönliche und sachliche Unabhängigkeit, besonderes Vertrauensverhältnis)
- Keine künstl. o. wissenschaftl. Tätigkeit
Anhand welcher Kriterien wird festgelegt, ob ein gewerbliches Unternehmen so beschaffen ist, dass es einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert?
- Höhe des Umsatzes
- Beschäftigtenzahl
- Zahl und Größe der Betriebsstätten
- Vielfalt der Produkte
- Anzahl und Art der Geschäftsabschlüsse
-Umfang der Geschäftskorrespondenz
- Kapitaleinsatz
- Inanspruchnahme von Krediten
Maßgeblich ist das Gesamtbild unter Würdigung der Umstände des Einzelfalls.
Was ist ein Istkaufmann?
§1 HGB
Einordnung als Kaufmann setzt nach § 1 I, II voraus, dass jemand
(1)ein Gewerbe, das
(2) nach Art und Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert (= Handelsgewerbe iSd § 1 II HGB),
(3)tatsächlich betreibt.
- Eintragung ins HR nur deklaratorisch
Wer ist KannKaufmann?
§2 S.1 HGB
Ein Kleingewerbetreibender kann daher wählen, ob er die Kaufmannseigenschaft erwerben will oder nicht.
Kaufmannseigenschaft § 2 S. 1 HGB setzt voraus, dass Unternehmen
(1)Gewerbe betreibt,
(2) Firma im Handelsregister eingetragen, konstitutive Eintragung §§1, 29 HGB
(3)Eintragung auf wirksamer Ausübung (WE) der Eintragungsoption durch Inhaber beruht.
Bsp: Er musste sich also nicht Eintragen lassen, sondern konnte bewusst wählen ob er Kfm wird oder nicht, macht von Wahlrecht gebrauch
Wann endet die Kann-Kaufmann Eigenschaft?
§2 HGB S. 3
KannKaufmannseigenschaft endet, wenn Eintragung aus Handelsregister gelöscht wird
oder wenn Betrieb des Gewerbes endgültig eingestellt wird
Was ist Kaufmann Kraft Eintragung?
Auch wenn Voraussetzungen der §§ 1, 2 HGB nicht vorliegen, gilt Gewerbe als Handelsgewerbe (= der Gewerbetreibende ist Kaufmann), wenn seine Firma ins Handelsregister eingetragen ist.
Dadurch soll Rechtssicherheit hergestellt und das Vertrauen des Rechtsverkehrs geschützt werden.
Bsp: Gewerbetreibender geht seiner Eintragungspflicht nach und trägt sein Unternehmen ins HR ein, bei späteren Wegfall der Handelsgewerbe Kriterien wird er zum KKE
Wer ist Scheinkaufmann?
Wer durch sein Auftreten im Rechtsverkehr den Eindruck erweckt, er sei Kaufmann,muss sich gegenüber gutgläubigen Dritten als Kaufmann behandeln lassen.
Vorraussetzungen:
- Rechtsschein einer Kaufmannseigenschaft
Im geschäftlichen Verkehr muss Anschein entstanden sein, dass es sich um einen Kaufmann handelt (Rechtsscheintatbestand).
- Zurechenbarkeit des Rechtsscheins
Demjenigen, der als Kaufmann behandelt werden soll, muss Rechtsschein zurechenbar sein, d. h. er muss Rechtsscheintatbestand veranlasst haben.
- Schutzwürdiges Vertrauen des Dritten
Der Dritte, der sich auf den Rechtsschein berufen will, muss gutgläubig sein. Daran fehlt es, wenn er Fehlen der Kaufmannseigenschaft kannte oder kennen musste
- Kausalität des Rechtsscheins
Rechtsschein muss ursächlich für geschäftliche Dispositionen des Dritten gewesen sein.
Rechtsfolgen:
- muss sich als Kfm behandeln lassen
- Wahlrecht des Dritten, ob er sich auf Rechtsschein berufen will oder nicht
- Rechtsscheinhaftung wirkt nicht zugunsten des Scheinkaufmanns
Subsidarität:
zuerst Prüfung des §5 oder §15
