HFP Dienstbarkeiten
HFP Recht Dienstbarkeiten
HFP Recht Dienstbarkeiten
Set of flashcards Details
| Flashcards | 32 |
|---|---|
| Language | Deutsch |
| Category | Law |
| Level | Secondary School |
| Created / Updated | 08.12.2013 / 23.01.2022 |
| Weblink |
https://card2brain.ch/box/hfp_dienstbarkeiten
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| Embed |
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Wem gehört eine Leitung, welche über ein Privates Grundstück führt, dem Werk oder dem Grundeigentümer?
Dem Werk, da die Leitung Zugehör ist.
Sie Planen eine Transformaterstation auf einem privaten Grundstück. Welches Recht erwerben Sie?
Baurecht
Um ein Baurecht zuerwerben wie gehen Sie vor?
VSE Standartvertrag
Falls Baurecht selbständig oder dauernd (dann Juristische unterstützung)
Wie erfolgt der Erwerb von Dienstbarkeiten in der Regel?
Was ist vorzukehren, wenn der Erwerb nicht einvernehmlich geschehen kann?
DB Vertrag (Muster VSE)
Enteignung
Was beinhaltet das Bauverbot?
Jede Erstellung von Bauten ist zu unterlassen
Nennen Sie weitere Beispiele zur Errichtung von DB
- Wuchs- und Pflanzungsbeschränkung
- Benützungsbeschränkung
- Leitungsbaurecht (Freileitung, Kabelleitung)
Was versteht man unter einer öffentlichrechtlichen Eigentumsbeschränkung?
Eigentumsbeschränkungen zum allgemeinen Wohl gem. ZGB
Was Versteht man unter einer Verleihung oder Konzession, welche durch den Kanton oder die Gemeinde einem EW erteilt wird?
Warun ist eine solche nötig?
Leitungsbaurecht auf öffentlichem Boden; die Konzession ist nötig, da eine Sondernutzung des öffentlichen Bodens vorliegt.
Warum muss man für dieses Sondernutzungsrecht am öffentlichen Grund etwas bezahlen?
Gebühr für geldwerte Leistungen (analog DB)
Welche Funktion hat das Grundbuch?
Publizitätsfunktion: alles, was eingetragen ist, gilt
Erläutern Sie den Unterschied zwischen Grunddienstbarkeiten und Personaldiensbarkeiten?
Grund DB--> Berechtigter ist der jeweilige Eigentümer des herschenden Grundstücks, zb. Wegrecht.
Personal DB--> eine individuelle Person ist berechtigt zb. Wohnrecht.
Welche Art von DB lassen sich EW normaler weise einräumen bei Leitungsbaurechten, Baurechten, Rechte auf Errichtung und Betreiben von Trafostationen usw.?
Personal DB
Woran ersehen Sie dies (Personal DB)?
In den DB Verträgen ist der Name des EW aufgeführt, nicht das Grundstück
Welche konsequenzen ergeben sich, wenn nur ein mündlicher Vertrag bezüglich Freileitung besteht?
Es entsteht keine dinglich wirkende Belastung des Grundstückes -->keine Durchsetzbarkeit gegen Neuerwerber.
Ist eine Dienstbarkeir für einen Dritten gültig zustande gekommen, wenn bei einer Kabelleitung ein schriftlicher Dienstbarkeitsvertrag vorliegt, jedoch die Eintragung im Grundbuch unterlassen wurde?
Nein
Bedarf jeder Dienstbarkeit der Eintrag im Grundbuch?
Kabel, Freileitung
Kabel Ja
Freileitung Nein
Welche Funktion hat das Grundbuch diesbezüglich?
Publizitätsfunktion, Kundbarmachung der Rechte
Was versteht man genau unter einem Baurecht und was beinhaltet dieses Recht?
Das Recht, nach vertraglichen Bestimmungen eine Baute zu errichten und beizubehalten. Die Baute wird nicht Bestandteil des Grundstückes
Wie errichtet man ein Baurecht?
Normales Baurecht-->DB- Vertrag und GB Eintragung
Selbständiges und dauerndes Baurecht-->durch öffentliche Beurkundung
Wie Lange dauert ein Baurecht?
Normales Baurecht-->gemäss Vertrag
Selbständiges und dauerndes Baurecht-->max.100Jahr
Ein Eigentümer ist nicht einverstanden, dass eine Leitung über sein Grundstück geführt wird. Er erteilt kein entsprechendes Leitungsbaurecht.
Welche Vorkehrungen treffen Sie?
Enteignung einleiten-->Juristische Beratung
Wie lange wird in der Regel ein Leitungsbaurecht im Enteignungsverfahren erteilt.
max. 25 Jahre
Nach welchem Massstab bemisst sich die Entschädigung für Leitungsbaurechte? Was ist alles zu berücksichtigen?
Landwirtschaft-->Entschädigungsansätze zwischen VSE und Bauernverband
Schaden bei Bodenbeanspruchung
Schaden infolge erschwerter Bewirtschaftung
Schaden infolge Belastung durch DB und weitere Inkonvenienzen
Welches ist der Inhalt eines Leitungsbaurechtes, welches normalerweise eingeräumt wird?
Über oder Unter dem Grund eines Dritten eine elektrische Starkstromleitung inkl. Fundamente erstellen und betreiben und Betretung zwecks Baus (inkl. AUS und Umbau), Kontrolle und Unterhalt.
Wer muss das Leitungsbaurecht erteilen und wie erfolgt dies? Was ist alles zu berücksichtigen?
Der Grundeigentümer erteilt das Leitungsbaurecht aufgrund eines schriftlichen Vertrages (VSE Mustervertrag)
Auf welche Zeitdauer kann ein Leitungsbaurecht erteilt werden?
Wie siht die Praxis diesbezüglich aus?
- Unbefristet während der dauer der Existenz der Anlage
- Praxis, Anpassung der Entschädigung nach 25 Jahren
In welchem Gesetz schlagen sie nach, wenn Sie bezüglich Dienstbarkeiten eine nähere Auskunft haben wollen?
ZGB
In Welchem Gesetz finden sie die Grundlagen für das Enteignungsrecht ( dessen Verfahren)
- Enteignungsgesetz,
- Elektrizitätsgesetz,
- VO über die Eigd. Schätzungskommission
- VO über die Vorlagen für elektrische Starkstromanlagen
Wer erteilt dem Eigentümer von el. Starkstromanlagen das Enteignungsrecht?
Gemäss Gesetz BR, aber delegiert an EVED
Welches ist das Ziel der Enteignung?
Übertragung des Eigentums oder Errichtung einer Dienstbarkeit--> nur soweit, als der Zweck die Enteignung erforderlich macht
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