Grundzüge der Politikwissenschaft

Universität Innsbruck, Pallaver

Universität Innsbruck, Pallaver


D. S.
Diese Lernkarten bieten einen umfassenden Überblick über die Grundlagen der Politikwissenschaft auf Universitätsniveau. Sie behandeln verschiedene politische Systeme, wie Einparteien- und Mehrparteiensysteme, sowie deren Merkmale und Funktionen, insbesondere in Entwicklungs- und Schwellenländern. Themen wie Parlament, Regierung, Präsident, Verfassung und Opposition werden detailliert erläutert. Die Karteikarten sind ideal für Studierende der Politikwissenschaft, die ein tiefes Verständnis der politischen Strukturen und Prozesse erlangen möchten.
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Allemand
Catégorie
Politique
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Université
Créé / Mis à jour
08.09.2014 / 26.07.2022

Lernkarten

Konkordanzmodell

  • Kritik am Konkurrenzmodell: Voraussetzungen anders als in angloamerikanischen Demokratien weil Verteilung der Wähler fragmentiert -> Tiefe Brüche der Einstellung, die keine Konzentration in der Mitte zulassen -> normal bedeutet, Verteilung rechts, links, Mitte
  • Lehmbruch, Ljiphart

grundsätze des Wahlrechts

wahl und Parlamentarismus ist wichtigstes Bindeglied zwischen plebiszitären und repräsentativen Demokratien

  • Unmittelbar und direkt -> ohne Einschaltung einer Zwischeninstanz
  • Frei und geheim
  • Allgemein und gleich -> alle Stimmen wiegen gleich viel -> gilt für aktives und passives Wahlrecht

Grundsätze des Wahlrechts

  • Sie müssen Bestandteil des Konsens sein
  • erst allmählich selbstverständlich geworden -> erst schrittweise wurden Ungleichheiten beseitigt -> z.b. Einführung des Frauenstimmrechts (CH 1971)

demokratischer Parlamentarismus

Parlament ist Brennpunkt der repräsentativen Demokratie -> in England vor der Entwicklung der neuzeitlichen Demokratie

Kriterien:

  • Direkte Bestellung durch das Volk (mindestens eine Kammer)
  • Gesetzgebung ist dem Parlament vorbehalten
  • Kontrolle der Regierung muss das Parlament ermöglichen
  • Öffentlichkeit -> Tätigkeit des Parlaments
  • Freies Mandat -> Abgeordnete können innerhalb einer Wahlperiode nicht abberufen werden

Praxis des Parlamentarismus

grundsätze sind vielfach relativiert

  • Direkte Bestellung gilt im allgemeinen den Parteien
  • Gesetzgebung ist dem vorparlamentarischen Raum vorbehalten -> Parlament ist auf formale Beschlussfassung relativiert
  • Kontrolle der Regierung ist Aufgabe der Minderheit im Parlament = Opposition
  • Öffentlichkeit ist weitgehend oder zur Gänze vom virpatlamentarischem Raum ausgeschlossen
  • Freies Mandat -> Parlamentarier verdanken Mandat einer Partei

Verhältnis zwischen Parlament und Regierung

das Verhältnis ist durch Begriff der Verantwortung geprägt

Die Verantwortung der Regierung gegenüber dem Parlament kann 2 Formen annehmen

  • Rechtliche Verantwortung: Parlament kann gegen Regierung nur Vorgehen wenn dieser ein rechtlicher Vorwurf zu machen ist
  • Politische Verantwortung: Parlament kann bei jeder politischen Meinungsverschiedenheit gegen Regierung Vorgehen -> Misstrauensvotum

Trennung im Parlament

  • Im Parlament selbst -> Trennung zwischen den Ausschüssen und dem (öffentlichen) Plenum und ebenso wichtig die Differenzierung zwischen einzelnen Parteigruppen
  • Terennung zwischen vorparlamentarischem Bereich (Entscheidungen in der Gesetzgebung) und parlamentarischem

Opposition 

  • modernes Parlament lebt vom Spannungsfeld zwischen Regierung und Opposition
  • Nur Opposition kann Öffentlichkeit herstellen
  • Opposition kann im Parlament Kontrolle der Regierung sichern
  • Ohne Opposition verliert das Parlament seine demokratische Rechtfertigung

Verschiedene Erscheinung der Opposition

  • fundamentalopposition
    • Lehnt regierende Mehrheit und wesentliche Bestandteile des politischen Systems ab
    • Kein oder wenig Konsens zwischen Opposition und Regierung
  • Alternativopposition
    • Hauptziel ist selbst zur Mehrheit und damit zur Regierung zu werden
    • Gleichgewicht von Konkurrenz und Konkordanz zwischen Regierung und Opposition
  • Scheinopposition
    • Inhaltliche Vorstellungen sind im wesentlichen mit gegenwärtiger Regierung identisch
    • Nur formal Konkurrenz -> tatsächlich Kameraderie
  • Bereichsopposition
    • Zwischen Regierung und Opposition kann aufgrund hoher Kontrolle nicht mehr unterschieden werden

Opposition

  • fundamental- und Scheinopposition Gefahr für Demokratie weil Fundamental Defizit an Konsens und Schein Defizit an Konflikt
  • Zu erfüllende Aufgaben (parlamentarische Öffentlichkeit herstellen) sind bei Alternativ und im Fall einer breiten Koalitionsregierung in Bereichs am besten aufgehoben

Verfassung

  • Die Ordnung der Machtzuweisung, -Kontrolle und -Ablösung  ist Hauptaufgabe jedes politischen Systems
  • Hauptaufgabe der Verfassung ist Begrenzung von Macht

Arten der Verfassung nach Karl Loewenstein

  • normative Verfassung
    • Verfassungstheorie und -Wirklichkeit Stimmen völlig überein
    • Idealzustand, dem sich moderne Demokratie annähern kann
  • Nominale Verfassung
    • Teilweise Übereinstimmung zwischen Theorie und Wirklichkeit
  • Semantische Verfassung
    • Theorie und Wirklichkeit haben (fast) nichts gemeinsam
    • Mit Demokratie nicht vereinbar weil die in der Verfassung festgelegten Spielregeln nicht mehr der Realität entsprechen würden
    • Verfassung der UDSSR zur Zeit Stalins -> in Verfassung Meinungs- und Religionsfreiheit, aber in Praxis des totalitären Systems beseitigt

Gewaltenteilung

  • moderne Gewaltenteilung beginnt 1688 in GB mit historischen Pattsituation zwischen grundsätzlich nicht-demokratischen Verfassungsorgan (Krone, Monarch) und potentiell demokratischen (Parlament) als Ergebnis der "Glorreichen Revolution"
  • Regierung und Premierminister waren nicht mehr vom Monarchen abhängig, sondern von Parlamentsmehrheit -> dadurch waren Legislative (Parlament) und Exekutive (Regierung) verbunden
  • Anfänge der modernen Gewaltenteilung Locke und von Mintesquieu weiterentwickelt 

Formen der Gewaltenteilung in aktuellen Demokratie

  • institutionelle Gewaltenteilung
    • Gleichgewichtige Trennung zwischen ...
      • Rechtsetzungen (legislativen) Gewalt -> Parlament
      • Rechtvollziehende (exekutive) Gewalt -> Präsident, Regierung
      • Rechtsprechende (judikative) Gewalt -> Gerichtsbarkeit
    • präsidentielles System in den USA
  • Zeitliche Gewaltenteilung
    • Trennung zwischen Legislative und Exekutive wird aufgehoben wegen Verbindung von Parlamentsmehrheit und Regierung
    • Opposition will möglichst rasch in Rolle der Regierung kommen
  • föderative (vertikale) Gewaltenteilung
    • politische Gewalt wird auf mehreren Ebenen verteilt -> Bundesstaat, Gliedstaaten, Gemeinden

Kriterien politischer Systeme

politische Systeme, also systematische Ordnung von dauernder Macht -> Herrschaft

  • sozioökonomische Infrastruktur
    • industrialisierte Gesellschaft und nicht industrialisierte Gesellschaft -> unterschiedliche Voraussetzungen
    • Unterscheidung politischer Systeme in industrialisierter Gesellschaft
      • Privateigentum an Produktionsmittel wird akzeptiert -> kapitalistisch
      • Privateigentum an Produktionsmittel ablehnen -> kommunistisch, sozialistisch
  • soziopolitische Infrastruktur
    • Unterscheidung politischer Systeme
      • Mehrparteiensysteme / Parteienpluralismus -> offener Wettbewerb um Wählerstimmen ist von 2 oder mehr Parteien erlaubt
      • Parteienmonismus -> Wettbewerb wird nicht zugelassen
  • Verfassungsstruktur
    • Unterscheidung politischer Systeme
      • mit institutioneller Gewaltenteilung -> präsidentielle Systeme
      • mit zeitlicher Gewaltenteilung -> parlamentarische Systeme
    • nur bei Mehrparteiensystemen sinnvoll

Systemtypen der industrialisierten Gesellschaft

für das 20. Jahrhundert ohne Dritte Welt

  • liberale Systeme
    • Parteiensystem -> pluralistisch
    • Wirtschaftssystem -> kapitalistisch
    • Ideoliogie -> demokratisch, egalitär
  • kommunistische Systeme
    • Parteiensystem -> monistisch
    • Wirtschaftssystem -> sozialistisch
    • Ideologie -> demokratisch, egalitär
  • faschistisches Systeme
    • Parteiensystem -> monistisch
    • Wirtschaftssystem -> kapitslistisch
    • Ideologie -> anti-demokratisch, anti-egalitär

4. Kombination ist vorstellbar -> Verbindung von Parteienpluralismus und sozialistischer Wirtschaftsordnung -> nirgendwo verwirklicht, aber bestimmte Ansätze z.B. CSSR 1968 = Tschechoslowakei

Spannungsverhältnis zwischen Legitimität (Anerkennung durch Bürger) und Effektivität (Leistungsfähigkeit des Systems)

 

Gemeinsamkeiten politischer Systeme

  • Ideologie = demokratisch, egalitär
    • liberales und kommunistisches System
  • Wirtschaftssystem = kapitalistisch
    • liberales und faschistisches System
  • Parteiensystem = monistisch
    • kommunistisches und faschistisches System

parlamentarische Systeme

  • Verflechtung von Parlament und Regierung
  • Regierung wird direkt oder indirekt von Parlamentsmehrheit legitimiert
  • die Aufhebung der Trennung von Legislative und Exekutive führt zur Abwertung des Parlaments

Merkmale parlamentarischer Systeme

  • Regierung und Opposition sind klar unterscheidbar
  • politischer Verknüpfung von Parlament und Regierung durch Misstrauensvotum 
    • Parlament kann durch Mehrheitsbeschluss Regierung stürzen
    • zwingt zur politischen Identität von Regierung und Parlamentsmehrheit
  • politische Verknüpfung von Parlament und Regierung durch Auflösungsrecht
    • Regierung kann parlamentarische Neuwahl erzwingen
  • Doppelmitgliedschaft
    • in GB vorgeschrieben
  • Führungspositionen in Regierung und -parteien werden in Personalunion wahrgenommen
  • reduzierte Stellung des Staatsoberhauptes
    • staatliche Macht in Regierungschefs gebündelt
  • reduzierte Stellung der 2. Kammer des Parlaments

Beschränkungen des Präsidenten oder Monarchen

die Vorrangigkeit des Regierungschefs gegenüber dem Staatsoberhaupt äußert sich in Beschränkungen

  • Regierungschef und Regierung sind mit Parlamentsmehrheit eins
  • Staatsoberhaupt darf auch bei außergewöhnlichen Umständen kein Organ sein, dass grundsätzliche Entscheidungen fällt

Kabinett in GB

als Kabinettsregierung bezeichnet -> Kabinett/Regierung steht im Mittelpunkt -> ihm gegenüber steht das Schattenkabinett = oppositionsführer

Mitglieder des Kabinetts

  • Premierminister
  • inneres Kabinett
  • Kabinett, dem alle Minister im Kabinettsrang angehören -> ca. 20
  • Kabinett ohne Kabinettsrang

Sitzordnung des britischen Parlaments

  • drückt das Gegenüber von Regierung und Opposition klar aus
  • 1. Bankreihe: Premierminister und andere Mitglieder der Regierung
  • 1. Bankreihengegenüber: leader of the opposition mit den Mitgliedern des Schattenkabinetts
  • Reihen dahinter: die übrigen oppositionellen Abgeordneten
  • Logik: Regierung und Opposition sitzen im Parlament gegenüber

präsidentielle Systeme -> allgemein

  • Trennung vpn Regierung und Parlament = institutionelle Gewaltenteilung
  • direkte Wahl des Parlaments durch das Volk und direkte Volkswahl der Regierung bzw. Präsident

Merkmale präsidentieller Systeme

  • Trennung von Parlament und Regierung durch das Fehlen politischer Verantwortlichkeit der Regierung gegenüber des Parlaments
    • kein Misstrauensvotum
  • Trennung von Parlament und Regierung durchs Fehlen eunes Auflösungsrechts
    • wegen Fehlen dieser beiden -> relative Selbstständigkeit von Parlament und Regierung = im Vergleich zu parlamentarischem System Aufwertung des Parlaments
  • keine Doppelmitgliedschaft
  • staatliche Führungspositionen können nicht vollständig und geschlossen von der Regierungspartei gebündelt werden
  • Opposition kann über die Mehrheit im Parlament verfügen
  • Staatsoberhaupt ist Regierungschef
  • Zweikammernsystem mit annähernd gleich starken Häusern

Modell präsidentieller Systeme USA

strikte Trennung von Legislative (Kongress) und Exekutive (Präsident und sein Kabinett) ist wegen gewisser Kooperation abgeschwächt -> Präsident ist auf Gesetzgebung des Kongresses angewiesen

Formen der Zusammenarbeit von Präsident und Kongress

  • Präsident hat ein Veto gegenüber dem Kongress
    • kann durch einenZwei-Drittel-Mehrheit des Kongresses außer Kraft gesetzt werden
  • Senat hat gegenüber dem Präsidenten eine Art Veto
  • bei der Führung der Außenpolitik sind Senst und Präsident aneinander gebunden

präsidentielles System USA -> allgemein

  • Präsident 4 Jahre -> einmal wiederwählen
  • impeachment
    • gerichtsähnliches Verfahren
    • Regierungshaus klagt Präsidenten wegen schwerer Vergehen und Senat muss ihn schuldig sprechen, damit er Amt verliert
  • oberster Gerichtshof
    • Mitglieder werden vom Präsidenten auf Lebenszeit ernannt und muss vom Senat bestätigt werden
    • ständige Anpassung an gesellschaftliches Wirklichkeit wird durch ihn vollzogen

Merkmale gemischter Systeme

Weimarer Republik, Ö seit 1929, Russland seit 1991, Portugal seit 1976

  • bipolarität des Wahlvorganges
    • Wahl von Parlament und Präsident wie in präsidentiellen Systemen
  • Fusion von Exekutive und Legislative
    • Regierung (vom Präsident ernannt) ist vom Präsident und Parlamentsmehrheit abhängig

gemischte Systeme -> allgemein

  • Konfliktfall zwischen Präsident und Parlamentsmehrheit führt zu Pattstellung -> kann zur Lähmung des gesamten politischen Systems führen
  • Pattstellung wird vermieden durch Verzicht auf volle Nutzung der Rechte einer Seite
  • russische Verfassung gibt im Konfliktfall dem Präsidenten stärkere Position gegenüber dem Parlament
  • Rolle des Regierungschefs
    • Regierungschef ist verlängerter Arm des Präsidenten -> präsidentielle Elemente dominieren
    • Regierungschef verselbstständigt sich -> parlamentarische Elemente dominieren

Sonderfall gemischter Systeme -> Schweiz

parlamentarische Elemente

  • Regierung legitimiert sich aus dem Parlament heraus -> keine eigenständige Legitimationsgrundlage des Bundesrates
  • Staatsoberhaupt keine effektive Rolle, sondern repräsentative Rolle

präsidentielle Elemente

  • parlamentarisches und Regierungsamt sind unvereinbar
  • Regierung ist Parlament politisch nicht verantwortlich -> kein Misstrauensvotum und Auflösungsrecht
  • beide Kammern wählen gemeinsam den Bundesrat

weitere Besonderheiten der Schweiz

Präsidentielles System ohne Präsident oder parlamentarisches System ohne politische Verantwortung der Regierung gegenüber dem Parlament

  • besondere Einrichtungen der direkten Demokratie
  • ausgeprägte Konkordanzmechanismen -> permanente 4-Parteien umfassende Konzentrationsregierung
  • Kollegialitätsprinzip auf Regierungsebene -> 7 Mitglieder des Bundesrates sind untereinander gleich -> kein Regierungschef -> Bundespräsident besitz nur Ehrenvorrang

Einparteien- vs. Mehrparteiensysteme

  • Mehrparteiensysteme
    • sind einem Pluralismus verpflichtet
    • Ernst Fraenkel: Gemeinwohl a posteriori -> erst im nachhinein festzustellendem Gemeinwohl
  • Einparteiensysteme
    • Gemeinwohl a propri -> Gemeinwohl steht von vornherein fest
    • das was dem Volk nützt, ist grundsätzlich allgemein einsichtig

Merkmale der Einparteiensysteme

  • keine legale Ablösung der Einheitspartei
  • keine oder wenig Kontrolle der Regierenden, da kein Wettbewerb
  • Neigung zum politischen Terror

Einparteiensysteme allgemein

  • Unfähigkeit die Weitergabe von Macht immanent zu regeln
    • durch Tod eines Diktators entweder Nachfolgefrage in Form eines gewaltsamen Machtkampfes oder Ende des Systems
    • da Nachfolgefrsge nicht befriedigend lösbar -> extreme überalterung der herrschenden politischen Klasse
  • Haupttypen -> kommunistische und faschistische Einparteiensysteme

Faschismustheorie

  • Reinhard Kühnl
  • betont Unterschiede zwischen kommunistischen und faschistischen Einparteiensystemen
  • entscheidend ist, ob Wirtschaftsordnung kapitalistisch oder sozialistisch ist -> kapitalistisch - es hängt von sekundären Faktoren ab, ob faschistisch oder liberal
  • faschistische Einparteiensysteme sind nur Folge von Krisenerscheinungen des Kapitalismus

Totalitarismuszheorie

  • Hannah Arendt
  • Gemeinsamkeit zwischen faschistischen und kommunistischen Einparteiensystemen
  • Einparteiensysteme tendieren zur Unterdrückung Andersdenkender

autoritäre vs. totalitäre Systeme

  • autoritär
    • im engsten politischen Bereich wird keine Opposition, kein Freiraum geduldet
    • außerhalb dieses engsten politischen Raumes herrschen weitgehende Freiheiten
  • totalitär
    • in allen gesellschaftlichen Bereichen wird jede Abweichung, jedes Anderssein untersrückt
    • nicht nur Einheitspartei, sondern Einheitskultur, Einheitsreligion
    • stützen sich auf bestimmte Lehren, die einen absoluten Wahrheitsanspruch vertreten
    • abweichende Meinungen sind Verrat an der Wahrheit
    • in historischer Entwickllung verlieren totalitäre Systeme an Totalität und nehmen Züge autoritärer Systeme an -> Sowjetunion im Zuge der Entstalinisierung

kommunistische Einparteiensysteme -> Demokratie anspruch

sie haben FÜR SICH Demokratie beansprucht

Merkmale

  • egalitärer Grundsatz
    • radikale Gleichheitsvorstellung des Marxismus ließ unterschiedliche Behandlung (Rasse, Nation) nicht zu
  • demokratischer Grundsatz
    • oligarchische Erscheinungen und Führerkult konnten bekämpft werden

kommunistische Einparteiensysteme -> offene vs. versteckte Einparteiensysteme

  • offen
    • UdSSR, Jugoslawien
    • offiziel vertraten sie das Parteienmonopol der kommunistischen Partei
  • versteckte
    • DDR, Polen
    • neben kommunistischer Partei existierten legal andere Parteien -> aber kein Wettkampf um Wählerstimmen war zugelassen

Charakteristikum bis 1988

kommunistische Parteien waren durch ein Nebeneinander von Staats- und Parteiorganisation gekennzeichnet

bis 1988 in UdSSR die wichtigsten Stufen dieser beiden Organisationen erkennbar

bis dahin war das politische System wie folgt charakterisiert

  • Staat und Partei waren parallel aufgebaut
  • in der sojetischen Verfassung stehenden Grundrechte wurden aufgehoben

 

Übergang kommunistischer  zu liberalen Systemen

der Übergang wied durch das Aufleben nationaler Konflikte begleitet

beispiel UdSSR

  • offene Unabhängigkeitsbestrebungen der Teilrepubliken
  • bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen
  • der (gescheiterte) Putsch 1991 bedeutete das Ende der Umgestaltungspläne -> kommunistische Partei verlor ihre Führungsrolle
  • unabhängig gewordene Staaten schlossen sich zusammen zu Staatenbund = Gemeinschaft unabhängiger Staaten GUS 
    • Teilweise verbunden durch gemeinsame Militär- und Wirtschaftsaufgaben und dominiert von Russland
  • 3 Nachfolgerepubliken (Est, Let, Lit), die der GUS nie angehörten haben durch Beitritt zu NATO und EU dem Einflussbereich der russischen Föderation entzogen

Étudier