Grundsätze Der Rechtsordnung
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Bedeutung Moral
Moral (Ethik) ist die innere, nicht erzwingbare Einstellung und Werterhaltung eines Menschen
Bedeutung Sitte
Sitte ist äusseres, nicht erzwingbares, aber im allgmeinen erwartetes Verhalten von Menschen.
Bedeutung Recht
Recht bestehet aus Ordnungsregeln, die das äussere Verhalten von Menschen mitbestimmen und staatlich erzwingbar sind.
Für was stehen die Grundrechte?
Die Grundrechte sollen unter anderem sicherstellen, dass jeder Mensch frei, würdig und mit gleichem Recht leben kann.
Wo sind die Grundrechte der Schweiz nieder geschrieben?
Grundrechte der Schweiz sind in der schweizerischen Bundesverfassung in den Artikel 7-41 unter dem Titel ,,Grundrechte, Bürgerrechte und Sozialziele'' festgelegt.
Bedeutung Rechtsordnung
Rechtsordnung umfasst Vorschriften ( Gebote, verbote, Rechte und Pflichten) die der Staat erlässt und deren Befolgung er erzwingen kann.
Was sind Autoritäte Staaten?
Autoritäte Staaten gestalten oft die Ordnungsregeln willkürlich, schränken die Handlungsfreiheit Vieler starken ein und zentralisieren die Macht vom Staat
Zu was verpflichtet sich ein Rechtsstaat?
Ein Rechtsstaat verpflichtet sich zur Achtung folgender Grundsätze:
- Legalitätsprinzip
- Gewaltentrennung
- Schutz der Grundrechte
In welche Teile teilt die Gewaltenteilung die Macht des Staates?
Was ist der Hintergrund der Gewaltenteilung?
Damit die Gesetze von den Regierungen nicht je nach Situation geändert werden können (->keine Willkür), ist die Staatsmacht aufgeteilt.
1) Erläutere den Begriff Legislative?
2) Wer ist auf Bundesebene zuständig?
1) Die Gesetzgebende Gewalt.
2) Parlament = bestehend aus Nationalrat und Ständerat
Für was steht das öffentliche Recht?
Das öffentliche Recht regelt die Rechtsordnung zwischen dem übergeordneten Staat und den untergeordneten Bürgern. Es ist zwingend, nicht abänderbar.
Was regelt das Privatrecht bzw. Zivilrecht?
Das Privatrecht bez. Zivilrecht regelt die Rechtsbeziehung zwischen gleich gestellten Personen. Dieses ist teils zwingend, teils durch die Parteien abänderbar.
Was alles beinhaltet das öffentliche Recht?
- Staatsrecht, - Verwaltungsrecht, - Strafrecht, - Prozessrecht
-Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
- Völkerrecht, - Kirchenrecht
Aus welchen Teilen besteht das Privatrecht bzw. Zivilrecht?
Was umfasst das Staatsrecht?
Umfasst das Bundesstaatsrecht (Bundesverfassung BV) und das kantonale Staatsrecht (Kantonsverfassung).
1) Was regelt das Verwaltungsrecht?
2) Nenne 4 Verwaltungrechte
1) Regelt den Rahmen der Staatlichen Verwaltungstätigkeiten
2) Verkehrsrecht, Polizeirecht, Schulwesen, Finanzwesen, Baurecht
1) Was definiert das Strafrecht?
2) Nenne drei Strafmasse?
1) Es definiert das strafbare Verhalten und regelt das Strafmass
2) Freiheitsstrafe, Geldstrafe, Nebenstrafe wie Berufsverbote
1) Für das gibt es das Prozessrecht?
2) Was Umfasst das Prozessrecht?
1) Das Prozessrecht regelt die Abläufe (= Verfahren bzw. Prozesse) vor Gericht.
2) Das Prozessrecht umfasst das Straf-, und Zivilprozessrecht sowie das Verwaltungsverfahren
Was regelt das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht?
Das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht regelt die Verfahren bei der zwangsweisen Eintreibung und Geldforderung.
1) Was regelt das Völkerrecht?
2) Nenne zwei Beispiele?
1) Das Völkerrecht regelt die Beziehung zwischen Staaten
2) -bilaterale Abkommen Schweiz-EU, -Europäische Menschenrechtskonvetion EMRK, -Mitglliedschaft in einer internationalen Organisation OECD, EFTA, WTO, UNO
Aus wievieln Teilen besteht das Obligationsrecht?
Nenne die fünf Teile des Obligationsrecht.
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Die einzelnen Vertragsverhältnisse
3. Die Handelsgesellschaften und Genossenschaften
4. Handelsregister, Geschäftsfirmen und kaufmänische Buchführung
5. Die Wertpapiere
Wann gilt das dispositive Recht?
Dispositives Recht (= ergänzendes Recht) gilt nur dann, wenn durch die Parteien keine andere Abmachung getroffen wurde.
Was ist relativ zwingendes Recht?
Relativ zwingendes Recht sind Bestimmungen, die nur zugunsten einer (meist schwächeren) Partei abänderbar sind
Was wird im Personenrecht geregelt?
Im Personenrecht werden die Rechte der Persönlichkeit von natürlichen und juristischen Personen behandelt.
Was umfasst das Familienrecht?
Das Familienrecht umfasst das Eherecht, Verwandschaftsrecht und das Vormundschaftsrecht.
Was regelt das Eherecht?
Das Eherecht regelt die Eheschliessung, Wirkung der Ehe, die Scheidung und das Güterrecht.
Was wird im Sachenrecht geregelt?
Wichtige Punkte der Eingentumsordnung (Grundeigentum, Fahrniseingentum) und die Rechte an Sachen
Nenne Rechtsquellen
Rechtsquellen sind:
1) Das geschriebene Recht 2) Das Gewohnheitsrecht
3) Die Gerichtsparaxis 3) Die gerichtliche Rechtsfindung
Was für eine bedeutung hat die Verfassung?
Die Verfassung ist die oberste Rechtsgrundlage im Staat und regelt die wichtigsten Bereiche in den Grundzügen.
Weshalb gibt es Gesetze?
Die Gesetze führen die einzelnen Verfassungsartikel genauer aus und fassen die Regeln zu geschlossenen Rechtsgebiete systematisch zusammen
Wofür gibt es Verordnungen?
Verordnungen enthalten detailliertere Ausführungsbestimmungen zu den Gesetzen.
Worin liegt der Unterschied zwischen einem Zivilprozess und einem Strafprozess?
In einem Zvilprozess werden privatrechtliche Streitigkeiten entschieden und in einem Strafporzess findet eine Auseinandersetzung zwischen Staat und Bürger statt.
Welche Phasen durchläuft ein Rechtsfall durch das Gericht?
1) Sachverhalt feststellen
2) Gesetzliche Tatbestand dazu finden
3) Tatbestandmerkmale und deren Erfüllung überprüfen
4) Rechtsfolgen und Urteil ableiten
