Grundlagen-Strukturwissen

Ist ein Wesensdenkmal der Demokratie. Da sich die 3 Gewalten gegenseitig kontrollieren, wird eine Machtansammlung und einen Machtmissbrauch vermieden. Daher sind sie personell und organisatorisch voneinander unabhängig.

• Das Parlament;
• Funktion: gesetzgebende Behörde
• Aufgaben: Gesetze erlassen, Kontrolle über Ausführung
• Beispiel CH.: Nationalrat (200), Ständerat (46)
• Wahl: Durch das Volk

• Die Regierung:
• Funktion: Ausführende Behörde
• Aufgaben: Gesetze ausführen, Regieren, verwalten
• Beispiel CH.: 7 Bundesräte mit 7 Departementen
• Wahl: Durch Vereinigte Bundesversammlung

• Das Gericht:
• Funktion: Richterliche Behörde
• Aufgabe: Urteilen und richten Strafen und schützen
• Beispiel CH.: Bundesgericht mit 38 Bundesrichter
• Wahl: Durch Vereinigte Bundesverammlung

Sie sind die Vermittler von Informationen. Sie tragen einerseits wesentlich zur Meinungsbildung bei, andererseits üben sie Kontrolle über die politische Behörden aus. Sie decken Missverstände auf und berichten darüber. Die Medien sind zunehmend zu einem Machtfaktor geworden, da Personen der Politik und der Wirtschaft diese Methode zur Durchsetzung ihrer eingenen Interessen nutzen.

• Nationalrat:
• Grösse: 200 Mitglieder
• Repräsentiert: Das Volk
• Abgeordnete pro Kanton: Abgeordnete im Verhältnis zur Wohnbevölkerung der Kantone⇒mind. ein Sitz. Bevölkerungskantone haben grösseres Gewicht als die kleinen Kantone (ZH 34- UR 1)
• Wahl: Wahl für 4 Jahre, meistens Proporzwahlen
• Ständerat:
• Grösse: 46 Mitgleder
• Repräsentation: die Kantone
• Abgeordnete pro Kanton: Pro Ganzkanton 2 Abgeordnete, pro Halbkanton 1 Abgeordneter. Bevölkerungsarme Kantone haben das gleiche Gewicht wie bevölkerungsreiche Kantone (ZH "- UR 2)
• Wahl: Wahl für 4 Jahre, meist Majorzwahlen

Das Parlament trifft sich 4-mal im Jahr für 3 Wochen, damit sie die Parlamentsgeschäfte eiledigen können. Die Sitzungen sind öffentlich.

Es braucht mindestens 5 Mitglieder um eine Fraktion zu Gründen. Dort werden die Ratgeschäfte vorberaten und Abstimmungs- und Wahlwmpfehlungen abgegeben. Nur Fraktionen können Einsitz in parlamentarische Kommissionen nehmen.

Sie bereiten die Ratsgeschäfte vor, erstatten jeweils Bericht ihrem Rat und stellen Anträge. Sie können gemäss den einzelnen Fraktionsstärken zusammengestzt werden. Spezialisten vorberaten die Anderen.

Der Nationalrat und der Ständerat sind zwei gleichberechtigte Kammern. Sie tagen getrennt. Für Beschlüsse ist eine Übereinstimmung beider Räte erforderlich. Vor allem bei Whlen des Bundesrates und der Bundesrichter treffen sich die beiden Räte gemeinsam im Nationalratssaal. Das ist die Vereinigte Bundesversammlung.

Sie besteht aus 7 Mitglieder, die von der Vereinigte Bundesversammlung für eine vierjährige Amtsdauer gewählt werden.

Namen der Mitglieder:

• Eveline Widmer-Schlumpf⇒BDP
• Ueli Maurer⇒SVP
• Doris Leuthard⇒CVP
• Didier Burkhalter⇒FDP
• Simonetta Sommaruga⇒SP
• Johann N. Schneider-Ammann⇒FDP
• Alain Berset⇒SP

Der Bundesrat ist eine Konkordanzregierung. Sie bewirkt Stabilität, da eine eigentliche Opposition ( eingene Meinung) im Parlament fehlt.

• Das Regieren
• das Entwickeln von Ideen und Zielen für die Zukunft
• Das Umsetzen von Parlamentsbeschlüssen (Vollzug der Gesetze)
• Das Leiten der jeweiligen Departemente
• Das Verwalten der Finanzen oder  die Informationen der Bevölkerung

Nach aussen muss der Beschluss des gesamten Bundesrates vertreten werden, auch wenn ein Mitglied anderer Meinung ist.

Sie leiten die Bundeskanzlei und unterstützt in dieser Tätigkeit den Bundesrat. Ihre Hauptaufgaben  sind die Vorbereitungen und Koordinatiom der Regierungsgeschäfte und die Information der Bevölkerung über die Absichten und Entdscheide des Bundesrates.

Das Bundesgericht in Lausanne ist die oberste richterliche Instanz in der Schweiz.

Richterlicher Instanzenweg:

• Die 1. Instanz bei Prozessen ist das Amts- oder Bezirksgericht.
• Die 2. Instanz ist danach das Kantons- oder Obergericht.
• Die 3. Instanz ist das Bundesgericht.