Grundlagen Staatskunde
Repetitionsfragen
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Flashcards
Was ist ein Staat? Welche Elemente machen ihn aus?
Ein Staat ist ein Zusammenschluss eines Volkes in einem durch Grenzen festgelegten Gebiet unter einer bestimmten politischen Gewalt.
- Staatsvolk
-Staatsgebiet
-Staatsgewalt
Eigenschaften der Demokratie, Diktatur, Monarchie, Republik.
Jeweils ein Beispiel.
Demokratie: Volksherrschaft, viele Freiheit und Rechte = Schweiz / USA
Diktatur: Gewaltherrschaft durch einen Einzelnen oder eine Gruppe= Nordkorea / China / Iran / Kuba
Monarchie: Alleinherrschaft z.B. eines Königs= Saudi-Arabien / Swasiland
Reublik: Träger der Staatsgewalt ist das Volk oder ein Teil davon= Deutschland / Frankreich / Schweiz
Unterschied zwischen einem Einheitsstaat, einem Staatenbund und einem Bundesstaat?
Einheitsstaat hat eine zentrale Regierung und Verwaltung= Frankreich / Grossbritanien / China
Staatenbund ist ein Zusammenschluss selbständiger Staaten= UNO / NATO
Bundesstaat besteht aus verschiedenen Teilstaaten= Schweiz / Deutschland / USA
Wie ist ein Rechtsstaat definiert?
Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die Staatsgewalt an das Recht gebunden ist ( Legalitätsprinzip oder Gesetzmässigkeitsprinzip) und in dem die staatliche Macht aufgeteilt ist ( Gewaltentrennung). Zudem gehört zu einem Rechtsstaat auch, dass Bürger und Bürgerinnen mitbestimmen können und das der Staat die Menschenrechte gewährleistet.
1) Welche 3 Gewalten werden in einem Rechtsstaat unterschieden?
2) Welche Aufgaben haben sie?
3) Wie heissen die drei Gewalten beim Bund?
1) Legislative (gesetzgebende Behörde) 2) Gestze erlassen, Kontrolle über Ausführung 3) National und Ständerat
1) Exekutive (ausführende Behörde) 2) Gesetze ausführen, regieren und verwalten 3) Bundesrat
1) Judikative (richterliche Behörde) 2) Urteilen und richten, strafen und schützen 3) Bundesgericht
Erklärung Begriffe:
Konkordanz
Kollegialität
Konkordanz: Ist der Grundsatz wonach alle massgebenden politischen Kräfte in der Regierung eingebunden sind und gemeinsam Regierungsverantwortung tragen. Der Bundesrat ist eine Konkordanzregierung.
Kollegialität ist der Grundsatz wonach Entscheide einer Behörde von allen Mitgliedern nach aussen als Beschlüsse des Kollegiums vetreten werden, auch wenn sie persönlich anderer Meinung sind. Der Bundesrat arbeitet nach dem Kollegialitätsprinzip
Definiition Menschenrechte und 5 Beispiele
Menschenrechte sind fundamentale Rechte, die allen zustehen, unabhängig von ihrer Nationalität, Geschlecht, Sprache, Religion ect.
Beispiele: Rechtsgleichheit und Verbot der Diskriminierung, Recht auf Leben, Recht auf persönliche Freiheit, Persönliche und Psychische unversehrtheit, Ehefreiheit, Glaubens und Gewissensfreiheit
Welche 4 Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit Menschenrechte eingeschränkt werden können
Gesetzliche Grundlagen, Rechtfertigung durch öffentliches Interesse oder durch Schutz von Grundrechten Dritter, Verhältnismässigkeit. Der Kerngehalt des Grundrechts muss unberührt bleiben.
Was unterscheidet Majorz und Proporzwahlen?
Bei welchen Wahlen kommen die beiden Verfahren zur Anwendung?
Majorz: Mehrheitswahl: Gewählt ist, wer am meisten Stimmen bekommt
Wenn nur eine Person oder wenige zu wählen sind: Ständerat / Bundesrat / Regierungsrat
Proporz: Verhältniswahl: Die Sitze werden im Verhältnis der Stimmanteile verteilt, massgebend sind in erster Linie die erzielten Parteistimmen
Wenn viele Personen gewählt werden müssen: Nationalrat / Kantonsrat / Grosser Rat
Was ist eine Volksinitiative?
Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein das eine Volksinitative zustande kommt?
Mit einer Volksinitiative kann das Volk eine Abstimmung über eine Verfassungsänderung verlangen.
Damot eine Initative zustande kommt, braucht es die Unterschrift von 100'000 Bürgerinnen und Bürger innerhalb von 18 Monaten
Welches sind die wichtigstens Rechte und Pflichten, welche die Einwohnerinnen und Einwohner in der Schweiz haben?
Rechte:
Menschenrechte
staatsbürgerliche Rechte (Niederlassungsfreiheit, Schutz vor Ausweisung)
politische Rechte (Wahl-, Abstimmungs-, Initative und Referendumsrecht.)
Pflichten:
Steuerpflicht
Schulpflicht
Militärdienstpflicht
Versicherungspflicht
Amtspflicht
