Grundlagen des Völkerrechts
Im Völkerrecht treffen die verschiedenen Staaten aufeinander
Im Völkerrecht treffen die verschiedenen Staaten aufeinander
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Was für Rechte fallen unter das staatliche Recht?
- öffentliches Recht
- Privatrecht
- überstaatliches Recht
- zwischenstaatliches Recht
Welche Rechte fallen unter das öffentliche Recht?
- Strefrecht und Nebenstrafrecht
- Grundrechte
- allgemeies Verwaltungsrecht
Was für Rechte fallen unter das Privatrecht?
- Bürgerliches Recht
- Sonderprivatrecht wie Handelsrecht und Arbeitsrecht
Welches Recht gehört zum überstaatlichen Recht?
Europarecht
Welches Recht gehört zum zwischenstaatlichen Recht?
Völkerrecht
Was sind die Rechtsquellen des deutschen Rechts?
- Bundesrecht
- Grundgesetz
- förmliche Gesetze
- materiellrechtliche Normen (Satzungen, Rechtsverordnungen)
- Landesrecht
- Landesverfassung
- förmliche Gesetze
- materiellerechtliche Normen (Satzungen, Rechtsverordnungen
- --> sind nicht durch fämliches Gesetzgebungsverfahren gelaufen, sondern sind von den Kommunen individuell festgelegt
Was versteht man unter Geltungsvorrang?
Das höherrangige Recht vernichtet das andre Recht!
(Das Grundgesetz hat beispielsweise den Geltungsvorrang vor anderen Gesetzen, wenn etwas nicht mit den Grundgesetz vereinbar ist, ist es nichtig!)
Was versteht man unter Anwendungsvorrang?
Das höherrangige Recht wird zwar angewendet, das andere Recht bleibt aber bestehen.
(Das Europarecht hat zwar gegenüber den nationalen Recht den Anwendungsvorrang, das nationale Recht bleibt aber bestehen, wenn es gegen das Europarecht verstößt, es wird nur nicht angewendet.)
Nenne die Reihenfolge der Rangordnung der Rechtsquellen innerhalb des Bundesrechts.
- Verfassungsrecht (z.B. das Grundgesetz)
- Formelle Gesetze (sind durch ordentliche Gesetzgebung entstanden - Bundestag)
- Rechtsverordnungen (z.B. Straßenverkehrsordnung
- Satzungen
- Gewohnheitsrecht
- Richterrecht
Was passiert, wenn eine Norm gegen das Verfassungsrecht verstößt?
Es gilt der Geltungsvorrang. Normen die gegen Verfassungsrecht verstoßen sind nichtig.
Es gilt der Geltungsvorrang des Verfassungsrechts.
Was versteht man unter formelle Gesetze?
Das sind Gesetze, die durch ordentliche Gesetzgebung entstanden sind, d.h. durch den Bundestag.
Was versteht man unter Rechtsverordnungen?
Sie sind einem formellen Gesetz zugeordnet. (Beispiel: Straßenverkehrsordnung und Straßenverkehrsgesetz.) Sie bilden die Ermächtigungsgrundlage für die formellen Gesetze.
Was versteht man unter Satzungen im öffentlichen Recht?
Es handelt sich um Rechtsnormen die von einer mit Satzungsautonomie ausgestatteten juristischen Person des öffentlichen Rechts für ihren Bereich erlassen werden.
Sie haben eine Wirkung gegen eine Vielzahl von Personen sowie eine Vielzahl von Sachverhalten.
Wer gehört zu den mit Satzungsauttonomie ausgestatteten juristischen Personen des öffentlichen Rechts?
- Gemeinden
- Bundesländer
- Industrie- und Handelskammern
- Handwerkskammern
- Berufskammern
- Universitäten
Was versteht man unter Gewohnheitsrecht?
Ein Recht, dass durch lang andauernde, stetige, gleichmäßige und allgemeine Übung entstanden ist.
Was versteht man unter Richterrecht?
Ein Recht, das durch die Rechtssprechung entstanden ist, aber nicht direkt selbst im Gesetz verankert ist.
Es ist umstritten, ob es sich dabei um eine Rechtsquelle handelt.
