Grundbuchrecht
Allgemeine Fragen zu dem Grundbuchrecht
Allgemeine Fragen zu dem Grundbuchrecht
-
- 1 / 37
-
Lernkarten
2Eigentum, Besitz und beschränkten dinglichen Rechen
5 Ehegatten legen ihre Vermögen zusammen, wird durch den Ehevertrag geregelt
einzige natürliche oder juristische Person hat die volle Verfügungsgewalt
Mehrere Personen tätigen ein Geschäft Die tatsächliche Beteiligung ist nicht klar -> entsteht durch Gesetzte
Eigentum = Verfügungsmacht Grundbucheintrag erforderlich,zeitlich unbeschränkt Besitz= Verfügungsmacht nach Rechtsverhältniss Grundbucheintrag nicht ervorderlich,nur auf bestimmte zeit möglich
9 kein Verfügungsrecht tatsächliche Gewalt -> darf den Gegenstandt/Objekt benutzen
Nur natürliche oder juristische Personen
Im ZGB unter Sachrecht
durch Wille von Beteiligten eine gemeinsamme Firma nach kaufnmännigscher Art geführtes Gewerbe zu betreiben
Liegt bei der Haftung: Bezüglich natürlicher und juristieschn Personen -> können nur bei Kommanditsgesellschaft als Kommanditäre auftreten
limitierte Variantenzahl (Numerus clausus) Dienstbarkeiten, Grundlasten, Grundpfandrechte rechte einzeln an Dritten weiter geben
Gesamteigentum der Erben Gütergemeinschaft Einfache Gesellschaft Kollektiv- und Kommanditgesellschaft
zwei oder mehr Personen haben das Verfügungsrecht Miteigentum Gesamteigentum
Verfühgungsrecht haben Eigentümer einer Sache sein Hat die Vollherrschaft, kann uneingeschränkt verfügen oberstes Dinglichesrecht, nur Einschränkungen aus Rechtsordnung
Berechtigeter hat nie das volle Verfügungsrecht Auf eine bestimmte Art eingeschränkt
Alleineigentum Gemeinschaftliches Eigentum -> Miteigentum-> Gesamteigentum (Erbgemeinschaft,usw)
Wer Eigentümer ist hat auch das Eigentum an all ihren Besandteilen Bei Fahrnis Besitert= Eigentümer -> bis ein Gegenbeweis dargelegt wird
Verfühgungen über das gante Objekt müssen von allen Miteigentümern gemeinsam ausgehen
Bewegliche Sachen = Mobiliar (Fahrnisgegenstände) Unbewegliche Sachen = Immobilien (Grundstücke)
körperlich Sein selbstständig sein muss rechtlich beherrschbar sein > z.B. gebändigte Naturkräfte unpersöndlich (kann auch ein Spenderherz sein)
Patentrechte, Energie, Wasser, etc. Werden als Sache behandelt
Personaldienstbarkeit > Reguläre = untrennbar von Person Irreguläre = übertragbar Grunddienstbarkeit > berechtigt Eigentümer eines anderen Grundstückes für etwas
Ein Dulden oder Unterlassen Nie eine Verpflichtung> kann nebensächlich verbunden sein keine Rechte bis an das Eigentumsrecht heranreichend
Hauptbuch = Grundbuch Grundbuchpläne Belege Liegenschaftsbeschriebe, Tagebuch
Was nicht eingetragen ist gilt nicht öffentlicher Glaube alles was darinsteht ist richtig -> Bis das Gegenteil bewiesen ist Eine Unkenntniss von den Einträgen gibt es nicht
Recht zur bergbautechnischen Ausbeutung von Rohstoffen im Erdinneren
Stockwerkeigentum
Darf nur die Sachbenützung einschränken Sie darf nicht bedingt sein Belastung geht immer auf Grundstück
Selbständigkeit ( darf nicht zu gunsten sein) Dauernd ( Recht auf unbegrenzte Zeit mind. 30 Jahre)
in sich abgegrenztes Stück der Erdoberfläche Zur Nutzung im Erdreich und Luftraum > Darf der Allgemeinheit nicht zuwieder laufen
Liegenschaften = Jede Bodenfläche mit genügend bestimmten Grenzen Bestimmte Rechte an Grundstücke = In GB selbständige und dauernde Rechte, Bergwerke, Miteigentumsanteil
Alles was mit dem Boden so verbunden ist, dass es ohne Gewalt nicht entfernt werden kann > Teilt rechtliches Schicksal
Grundsätzlich alles was nicht Mensch ist Wird durch ZGB noch eingeschränkt
ein eigenes Grundstück bleibt nur bestehen wenn der Anteil uneingeschränkt verässert werden kann
Bewegliche Sachen die von grosser Wichtigkeit dafür sind (Fenster, Schlüssel, etc.)
Grundstück, Liegenschaft, Haus Kann veräussert werden, verpfändet und mit verschiedenen beschränkten dinglichen Rechten belastet werden
die kantonalen Einführungsgesetzte zum ZGB