Gesellschaft

Um ihre Interessen durchsetzen zu können, schliessen sich Menschen mit ähnlichen Anliegen zu einer Interessegruppe zusammen und versuchen so, Einfluss auf den politischen Entscheidungsablauf zu gewinnen.

SVP SP FDP CVP

Grüne, BDP, EVP, GLP

Ein Verband ist der Zusammneschluss von Personen oder Unternehmnen. Er nimmt die gemeinsamen Interessen seiner Mitglieder wahr und versucht, diese in der Politik durchzusetzen. Solche Interessevertretungen gibt es in der Wirtschaft (z.B. Bauern-, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverband) und im öffentlichen Leben (z.B. Konsumenten-, Mieterverband).

Die meisten Verbände arbeiten sehr eng mit einer oder mehreren Parteien zusammen und beeinflussen diese zum Teil stark.

1. Verbände informieren und orientieren ihre Mitglieder über  politische Angelegenheiten.

2. Verbände wirken auf die Regierungspolitik ein.

3. Verschiedene staatliche Aktivitäten werden von Verbände vollzogen (z.B. Bildungsverordnungen in der Berufsbildung).

Arbeitsgeber, Unternehmer

Verbände

Verkehr

Umwelt

Wohnen

Konsum

Frauen

Jugend

Senioren

Aussenpolitik, Flüchtlinge

Recht auf Leben

Grundrechte:

Recht auf Menschenwürde

Rechtsgleichheit

Ehefreiheit

Recht auf Bildung

Recht auf soziale Sicherheit

Staatsbürgerrechte:

Niederlassungsfreiheit

Bürgerrechte/ Recht auf Staatszugehörigkeit

Schutz vor Ausweisung, Auslieferung und Ausschaffung

Alle handlunsfähigen Schweizer:

Stimm und Wahlrecht

Referendumsrecht

Initiativrecht

In der Schweiz dürfen Staatsangehörige ihre politischen Rechte ab dem 18. Altersjahr ausüben. Diese Rechte sindin der Bundesverfassung festgehalten 

Das Stimmrecht erlaubt jedem Stimmbürger zu einer Sachvorlage Ja oder Nein zu sagen. Beim Wahlrecht wird zwischen aktivem und passivem Wahlrecht unerschieden.

Das aktive Wahlrecht ist das Recht, Personen für eine Behörde oder ein Amt zu wählen.

Das Passive Wahlrecht macht es einem möglichst, selbst für ein Amt gewählt zu werden.

Das Referendumsrecht ist das Recht des Volkes, über ein beschlossenes Gesetz an der Urne endgültig zu entscheiden.

Die Initative ist das Recht des Volkes, mit einer Unterschriftensammlung einer Änderun der Bundesverfassung zu verlangen.

Militärdienst oder ziviler Erstzdienst

Zivilschutz

Schulpflicht

Steuerpflicht

Verischerungspflicht

Amtspflicht

Menschenrechte sind allgemein überstaatliche Grundrechte und Freiheitsrechte. Sie stehen allen Menschen zu, unabhängig von ihrer Hautfarbe, Herkunft, Sprache, Religion, Nationalität oder von ihrem Geschlecht.

Ist ein Völkerrechtlicher Vertrag ,mit dem die Staaten rechtliche Verpflichtungen übernehmen und ihre Vorschriften einer internationalen Kontrolle unterwerfen. z.B.

Das Recht auf Leben, Freiheit, Bildung und körperliche Unversehrheit

Das Recht auf ein faires Gerichtsverfahren

und so weiter

Volksmehr bedeutet die Mehrheit der stimmenden Bevölkerung. Der Anteil der Ja-stimmen muss über 50% sein, damit eine Auflage angenommen ist.

Doppeltes Mehr bedeutet wenn das Volk und die Kantone (Ständemehr) zusammen JA stimmen, wird es angenommen.

Ständemehr bedeutet die Mehrheit der Kantone. Mindestens 12 der 23 Kantone müssen der Vorlage zustimmen (Halbkantone haben nur eine halbe Stimme). Ob ein Kanton zustimmt oder ablehnt, hängt vom Volksmehr des Kantons ab.

Majorzwahl bedeutet Mehreitswahl

Bei dieser Wahl werden Personen gewählt

In der Majrorzwahl gewint die Person, welche im ersten Wahlgang das absolute Mehr der stimmen auf soch vereinigt. (50% +1)

Erster Wahlgang: Absolutes Mehr

im ersten Wahlgang gllt in der Regel das absolute Mehr. Gewählt ist, wer das absolute Mehr erreicht hat.

Zweiter Wahlgang: Relatives Mehr

Ein zweiter Wahlgang findet dann stattt, wenn zuvor niemand das absolute Mehr erreicht hat. Oft  entscheidet dann nur noch das relative Mehr.

Proporzwahl bedeutet Verhältniswahl . Im Unterschied zur Majorzwahl werden bei der Proporzwahl die Site entsprechend den Stimmenanteilen vergeben. Bei der Zuteilung der Sitze sind vor allem die erhaltenen Parteienstimmen wichtig. Innerhalb der Parteien sind die Personen mit den höchsten Kanditatenstimmen gewählt.

1.) Der Wähler entscheidet sich für einen unbedruckten Zettel. (Damit der Wahlzettel gültig ist, muss er mindestens einen handschriftlich eingetragen gültigen Kandidatennamen enthalten.)

a.) der Wähler setzt nur einen Kandidatennamen, aber keinen Parteinamen ein.

b.) Der Wähler setzt eine Listennummer oder ien Parteinamen ein.

2.) Die Wählerin entscheidet sich für eine vorgedruckte Parteiliste und reicht ide unveränderte Liste ein.

3.) Der Wähler entscheidet sich für eien vorgedruckte Parteiliste und streicht einen oder mehrere Kandidaten.

4.) Die Wählerin entscheidet sich für eine vorgedruckte Parteilist und kumuliert, das heisst, sie führt einen Kandidaten zweimal (kumuliert) auf der Liste auf. Sofern keien leeren Zeilen vorhanden sind, muss sie zuerst einen Namen auf der Wahlliste streichen.

4.) Der Wähler entscheidet sich für eine vorgedruckte Parteiliste und panaschiert, das heisst er übertragt eine parteifremde Kandidatin auf diejenige Parteiliste, die er an der Urne einwirft.

Still gewält wird, wenn für eine Wahl gerade so viele Personen kandidieren, wei Sie zu vergeben sind. Es kommt zu keinem Wahlgang und die kandidierenden Personen gelten als gewählt. Die stille Wahl kann auf Kantons- oder Gmeindeebene vorkommen.

Die Bundesverfassung bildet der staatliche Rechtsordnung. sie steht über den Gesetzen, und kein Gesetz darf ihr widersprechen. Die Bundesverfassung wird deshalb auch als Grundgesetz bezeichnet.

Gesetze haben stets einen Bundesverfassungsartikel als Grundlage. Sie richten sich an alle; das heisst, sie rregeln nicht den Einzelfall. Bundesgesetzte werden vom National-und Ständerat erlassen.

Eine Verordnung enthält, nähere Ausführungen und Bestimmungen zum entsprechenden Gesetz. Verordnungen werden vom Bundesrat erlassen und haben das gleiche rechtliche Gewicht wie Gesetzte. sie unertehen nich dem fakultativen Referendum.

Anstoss zu einem neuen Gesetz

Vernehmlassung

Botschaft an das Parlament

National und Ständerat beschliessen Eintreten auf das Gesetz

Schlussabstimmung im Bundesblatt

Fakultatives Referendum innerhalb von 100 Tagen möglich

Anstoss geben

Vorparlamentarische Phase

Parlamentarische Phase

Nachparlamentarische Phase

Bedeutet Volksentscheid

Das Volk hat das Recht, über Gesetze und Beschlüsse von National-und Ständerat nachträglich endgültig, abzustimmen. Dabei muss zwischen dem obligatorischen und dem fakultativen Referendum unerschieden werden.

Wichtige Beschlüsse der Bundesversammlung müssen in jedem Fall den Stimmbürgerinnen und bürger zur Abstimmung unterbreitet werden, und zwar automatisch bei:

Allen Verfassungsänderungen

Allen Bundesbeschlüssen (BB) ohne Verfassungsgrundlage

Einem Beitritt der Schweiz zu Organisationen für kollektive Sicherheit (z.B. NATO ) oder zu supranatonalen Organisationen z.B. EU)

50 000 Stimmbürgerinnen und bürger oder 8 Kantone dies innert 100 Tagen nach der Verabschiedung durch das Parlament mit ihrer Unterschrift verlangen.

Das Referendum kann vom Volk ergriffen werden:

Gegen neue Bundesgesetze¨Gegen Bundesbeschlüsse

Mitsprache des Volkes

Auf Kantonsebene ist da Referendumsrecht noch stärker als auf Bundesebene.

Wird Volksinitiative oder Volksbegehren genannt. Sie ist das Recht des Volkes, mittels Unterschriftensammlung eine Änderung der Bundesverfassung zu verlangen. Damit die Initiative auf Bundesebene zustande kommen kann, müssen innerhalb 18 Monate 1 000 000 Unterschriften von Stimmberechtigten gesammelt werden.

Falls der Vorschlag für eine Gesetzesneuerung zustande kommt, wird er in jedem Fall dem Volk zur Abstimmung vorgelegt, dabei braucht es das Volks-und Ständemehr.

1. Die Unterschriftenbogen werden von der Bundeskanzlei auf ihr eGültigkeit überprüft.

2. Bundesrat und Parlament empfehlen Annahme oder Ablehnung oder erarbeiten einen Gegenvorschlag.

3. Obligatorische Volksabstimmung: Zur Annahme braucht es das Volksmehr und das Ständemehr.

Volksabstimmung

Volk und Stände sagen JA (Verfassung)

Volk und oder Stände sagen Nein

                        =

neuer Verfassungsartikel