Geschichte Staatskunde
Staatslehre
Staatslehre
-
- 1 / 40
-
Flashcards
Exekutive auf Gemeindehöhe
Gemeinderat
Legislative auf Bundeshöhe
Bundesversammlung (Nationalrat 200 Mitglieder, Ständerat 46 Mitglieder)
Legislative auf Kantonshöhe
Kantonsrat (Grosser Rat
Legislative auf Gemeindehöhe
Gemeindeversammlung (Bürgerversammlung)
Judikative auf Bundeshöhe
Bundesgericht (39 Mitglieder)
Judikative auf Kantonshöhe
Kantonsgericht (Obergericht)
Judikative auf Gemeindehöhe
Amts- oder Bezirksgericht, Friedensricher, Vermittler
vierte Macht / Gewalt
Massenmedien
Informieren die Bevölkerung über Missstände , beeinflussen die Meinungsbildung
Staatsgewalt
Die Berechtigung Recht zu setzen, Recht durchzusetzen und über Recht und Unrecht zu eintscheiden
föderalistischer Aufbau der Schweiz
Föderalismus= Teilstaaten innerhalb des Gesamtstaates sind bestrebt möglichst selbstständig zu sein
Bund: ist dort zuständig das, wo die Bundesverfassung ihn ermächitigt
Kanton: Versuchen möglichst viele Kompetenzen selbst zu regeln
Gemeinde: Haben eigene "Regierung" (Gemeinderat), Gemeindeautonomie ist rechtlich unterschiedlich
Anzahl Stimmberechtige in der Schweiz?
5.5 Mio
Zweikammer Parlament
- Nationalrat, vertritt die Gesamtbevölkerung (200 Mitglieder Anzahl pro Kanton hängt von der Bevölkerungszahl ab) ,Proporzwahl
- Ständerat, vertritt die Kantone (46 Mitglieder pro Kanton 2x, pro Halbkanton 1x)
Bilden die Legislative
Bundesrat
7 Mitglieder
wird im Majorzverfahren gewählt (vom Parlament)
bildet die Exekutive
Bundesgericht
39 Mitglieder
wird im Majorzverfahren gewählt (vom Parlament)
bildet die Judikative
Schweiz: Initiative
=Änderung/Ergänzung der Verfassung
100'000 Unterschriften in 18 Monaten
Abstimmung durch Schweizervolk; Annahme nur bei doppeltem Mehr: Volksmehr, Mehrheit aller Stimmenden, Ständemehr, Merheit der Kantone
Schweiz: Wahlrecht
ab 18 Jahren= mündig
aktives= selber wählen
passives= sich selber zur Wahl stellen
Häufigkeit: alle 4 Jahre (NS und SR)
Schweiz: Stimmrecht
wer: mündige Staatsangehörige
Häufigkeit: 4 mal pro Jahr, Anzahl Geschäfte pro Abstimmung: ca. 3-4
Abstimmung über: Initiative (doppeltes Mehr erforderlich), Referendum (einfaches Mehr)
Petition
Bittschrift an die Behörde, die Behörde muss darauf eingehen, es wird durch die Behörde geantwortet
Wer: alle (auch u. 18, Kinder und Ausländer)
Schweiz: Referendum
fakultatives (Gesetzesreferendum) = das Recht über Parlamentsentscheide eine Volksabstimmung zu verlangen
50'000 Unterschriften innert 100 Tagen nach Publikation
gegen Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Staatsverträge
obligatorisches Referendum = Verfassungsreferendum (muss vor das Volk)
Politisches System Liechtenstein
Dualismus= Die Regierung ist Zweigeteilt, Volk & Fürst, sind gleichberechtigt
Landtag: Legislative (gesetze erlassen, Kontrolle der anderen Gewalten, Richter bestimmen, Regierung wählen), Volk repräsentieren, aber: Sanktionsrecht des Fürsten
Volk wählt alle 4 Jahre 25 Abgeordnete (Proporzwahl) Vorschlagsrecht bei Regierungsnennung
Liechtenstein: Regierung
4 Mitglieder + 1 Regierungschef
Wahlvorschlag durch Landtag
Ernennung durch Fürst
Kollegialregierung
Sanktionsrecht des Fürsten
Billigung durch den Fürst
Liechtenstein: Initiative
=Änderung/Ergänzung der Gesetze (und Verfassung)
Gesetze: 1000 Unterschriften in 1 Monat
Verfassung: 1500 Unterschriften in 1 Monat
Abstimmung durch Liechtensteinisches Volk
Annahme bei Volksmehr= Mehrheit aller Stimmenden
Liechtenstein: Referendum
fakultative Gesetzesrefendum 1500 Unterschriften in 1 Monat
fakultatives verfassungsreferendum 1000 Unterschriften in 1 Monat
