Lernkarten

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Sprache Deutsch
Stufe Berufslehre
Erstellt / Aktualisiert 16.04.2015 / 09.10.2020
Lizenzierung Keine Angabe     (Anja Hecht)
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Referendum

Volksabstimmung, Volk greift ein wennes es mit dem Gesetz nicht einverstanden ist (50 000 in 100 Tagen)

 

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Fakultatives Referendum

Es kann zur Abstimmung kommen, aber nur, wenn das Referendum gebraucht wird (z.b. Gesetzesreferendum, Staatsvertragsreferendum)

-8 kantone könne auch Referendum ergreifen

-Volksmehr alleine entscheidet, bei Annahme ab bestimmtem Datum (vom BR bestimmt) in Krafttreten

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Obligatorisches Referendum

automatisch zur Abstimmung, (Verfassungsreferendum, Staatsvertragsreferendum, d.h. betrifft zu internationalen Organisationen)

-Doppeltes Mehr erforderlich

-Tritt sofort in kraft

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Initiative (auf Bundesebene)

Volk kann neue Artikel oder Änderung oder Aufhebung beantraten

-Innerhalb 18 Monaten, 100 000 Unterschriften

-Nicht gegen zwingendes Völkerrecht verstossen

-Zur Annahme Volk-/Ständemehr

-Dppeltes Ja: Wenn vom Parlament ein Gegenentwurf ausgearbeitet wurde, kann man zur Initiative und Gegenentwurf ja sagen, In der sogenannten Stichfrage muss man sich entscheiden.

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Rechte

Politische Rechte: Stimm und Aktives, passives Wahlrecht, Initativrecht, Referendumsrecht

Staatsbürgerliche Recht: Freiheiten und Rechte (Niederlassungsfreiheit, Bürgerrechte)

Grundrechte: Freiheiten udn Rechte jeder Person, unabhängig von Nation, Geschlecht...

Gehen auf die Französische Revolution zurück

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UNO

United Nations Organisation

1945 Gegründet: Hauptsitz in New York

Uno Charta: Urkunde, in welcher Ziele der Uno formuliert sind

Zurzeit 193 staaten dabei: Vatikan nicht

CH seit 2002 dabei: 190. Mitglied

Nachfolgeorganisation vom Völkerbund (Wilson nach 1. WK)

Ziele: Weltfreiden, internationale Sicherheit (kein 3. WK), Menschenrechte und Frieden bewahren, internationale Zusammenarbeit fördern

Vorteile: Austauschplattform führender Staatsleute,

Nachteile: sind Mitglieder nicht Handelsfähig, ist auch die UNO nicht handelsfähig, Beschlüsse können viel nicht durchgesetzt werden

 

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UNO Generalversammlung

New York, 193 Staaten, 1 Jahr, 1 Stimme pro Land, 2/3 Mehrheit, wählt den Generalsekretär und die 10 nicht ständigen Mitglieder des sichereheitsrates

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UNO Sicherheitsrats

New York, 15 Mitglieder, 5 ständige = Sieger des 2. WK (USA, Russland, China, GB, Frankreich) und 10 nicht ständige (2 jahre), kann Friedenstruppen entsenden, Vetorecht der ständigen Mitglieder