Geschichte Institutionen
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Kartei Details
| Karten | 119 |
|---|---|
| Sprache | Deutsch |
| Kategorie | Geschichte |
| Stufe | Berufslehre |
| Erstellt / Aktualisiert | 11.04.2013 / 01.12.2022 |
| Weblink |
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Appel
NR muss sich in eine Präsenzliste eintragen und der SR wird durch Namenaufrufen auf die Anwesenheit geprüft.
Verhandlungsfähigkeit und erforderliches Mehr
Um gültig abstimmen zu könne müssen im NR und SR die Mehrheit der Mitglieder anwesend sein. Damit ein Beschluss rechtsgültig gefasst wird braucht es in jedem der Räte und in der vereinigten BV die Mehreheit der Ratsmitglieder, die teilnehmen.
Ausnahmen Verhandlungsfähigkeit und erforderliches Mehr
Dringlichkeiten von Beundesgesetzen. Beschlüssen über beue einmalige Ausgaben von 20 Mio. +. neue wiederkehrende Ausgaben von 2 Mio.+. Erhöhung der Gesamtausgaben bei ausserordentlichem Zahlungsbedarf.
Wortmeldung
NR müssen ihr Votum schriftlich beim Nationalratspräsident eingeben um am Rednerpult sprechen zu können. Mitglieder des SR müssen sich einfach beim Ratspräsidenten melden
Die Verschiedenen Sprechordnungen
Freie Debatte. Organisierte Debatte. Fraktionsdebatte. Kurzdebatte. Schriftliches Verfahren.
Darf bei Sessionen und Sitzungen immer sprechen
Freie Debatte
Jedermann kann sprechen
Organisierte Debatte
Gesamtredezeit ist beschränkt und wird angemessen aufgeteilt.
Fraktionsdebatte
Rederecht wird auf Sprecher der Fraktionen und Antragstellenden beschränkt
Kurzdebatte
Rederecht wird aus Sprecher der Kommissionsminderheiten beschränkt (kommt am häufigsten vor)
Schriftliches Verfahren
Kein Recht auf Wortmeldung
Sprache bei Debatten / Simultanübersetzungen
Deutsch, Französisch und Italienisch.
Redezeit im Ständerat
Nicht beschränkt.
Redezeit im Nationalrat
20 Min. für Eintretensdebatte, Berichterstattung von Kommissionen und Mitglieder des Bundesrates. 15 Min. für Sprecher im Namen der Fraktion. 5 Min. für Begründung eines Antrages. 5 Min. für Einzelredner.
Abstimmung
Im NR wird normalerweise elektronisch abgestimmt und im SR durch Handaufheben. Jeweilige Präsidenten nehmen nur bei Stimmgleichheit an Abstimmungen teil.
Einheitsstaat Definition
wird von einem Zentrum aus einheitlich regiert (Zentralismus). Es gibt im ganzen Land nur eine Regierung und überall gelten die gleichen Gesetze.
Zentralismus Definition
Staat will von seinem politischen Zentrum aus möglichst alle wichtigen Aufgaben selber lösen. Er wird einheitlich gelenkt und es existiert nur eine Gesetzgebung.
Einheitsstaat Vorteile
Leicht zu organisieren. Alle Aufgaben werden einheitlich gelöst (Klarheit). Entscheide können schneller gefällt und ausgeführt werden.
Einheitsstaat Nachteile
Die Regierung vernachlässigt oft Minderheiten im Staat (Sprache, Religion, wirtschafltiche Randgebiete). Grosser, wenig übersichtlicher Verwaltungsapparat.
Bundesstaat Definition
Zusammenschluss von Teilstaaten, die nach aussen einen Gesamtstaat bilden.
Föderalismus Definition
Teilstaaten innerhalb eines Gesamststaates wollen möglichst selbstständig bleiben und ihre Eigenart bewahren.
Bundesstaat Vorteile
Jeder Teilstaat kann seine Interessen besonders zur Geltung bringen. Staat kann Rücksicht auf Minderheit nehmen. Die Verwaltung ist persönlicher, übersichtlicher, volksnaher
Bundesstaat Nachteile
Vielfalt in den Teilstaaten verkomplizieren das Zusammenleben und wird manchmal als ungerecht empfunden. Staat arbeitet langsamer und schwerfälliger, entscheide müssen zuerst diskutiert und mit kompromissen durchgesetzt werden.
Staatenbund Definition
Zusammenschluss von selbstständigen Staaten, die eine oder mehrere Aufgaben gemeinsam lösen wollen. Die miteinander verbundenen Staaten bleiben grundsätzlich souverän.
Staatenbund Vorteile
Aufgaben können effizienter gelöst werden. Gegenüber anderen Staaten kann stärker aufgetreten werden.
Staatenbund Nachteile
Entscheidungen sind für die einzelnen Staaten nicht bindend = trotz Bündnis uneinheitliche Lösungen. Um tragfähige Lösungen zu finden, einigt man sich oft auf den KGN = Probleme werden nur langsam gelöst.
Einheitsstaat Beispiele
Frankreich, Italien, Schweden
Bundesstaat Beispiele
USA, Deutschland, Schweiz, Österreich
Staatenbund Beispiele
UNO, Europarat, NATO, OPEC, AU
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Gründung der Schweiz
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