GePÖ - Politik

Herrschaft von Philosophenkönigen. Die Einheit der Stadt, die Einheit der Idee. (Kommunismus, Auflösung der Familie)
-> Expertographie 

Verschiedenheit der Bürger in der Stadt muss respektiert werden: 
• Familie: Hausherr herrscht über Unmündige und Unfreie
• Stadt: freie und mündige Bürger; Bürger regieren sich selbst

-> Bürgerpolitik

Klimapolitik sollte von Experten übernommen werde, da das Volk und die Politiker keine Ahnung von der spezifischen Materie haben. Außerdem handeln Politiker eher kurzfristig als langfristig.

Direkte Demokratie und Exportographie wird immer mehr zunehmen.

Politik weicht der Religion- Staat als Teil des göttlichen Plans

Wegfallen des göttlichen Heilplans. Schaffung einer verbindlichen, akzeptierten Ordnung.
Vertreter: Machiavelli, Hobbes, Locke

Politik ist Strategie (nach außen hin A sagen und hintenherum B machen)
Macht Frage kommt auf.

Politik als Machtkunst

Menschen wollen Politik. -> Sie brauchen jemanden der sie führt. Volk gibt Verantwortung an einen Herscher, damit sie in Frieden leben können.

Menschen treten Recht ab, wenn Sinn und Zweck der Herrschaft die Sicherung eben dieser Rechte ist. (Referenz zur Religion)

Direkte Beteiligung der Bürger bei gewissen Fragestellungen.

Möglichkeit zur Annäherung an das demokratische Ideal.
Repräsentanten werden gewählt.
Beobachtungen durch den Staatsbürger sind möglich.

Staat und Markt sind getrennt. Der Staat soll lediglich einen Rahmen vorgeben. Freiheit der Märkte: sollen weiteres regeln. Probleme: Korruption/ Absprachen

Sicherung der wirtschaftlichen und sozialen Grundlagen individueller Freiheit durch sozialstaatliche Garantien für den Bürger. 

• Demokratie ist schlecht in der Lage das zu repräsentieren, was keine Stimme hat (zbsp Klima).
• Demokratie neigt zu Kompromissen, auch in Bereichen in der das nicht die Beste Lösung ist.
• langsam
• geographisch beschränkt
• Mehrheit Prinzip nicht immer sinnvoll

• Legitimation fehlt -> nur wissen hilft nicht
• bei den Experten gibt es auch immer Pro und Kontra

• Ploity (Form)
• Politics (Prozess)
• Policy (Inhalt)

Form des politischen Raumes in dem wir uns bewegen.
Rahmenbedingungen, Normen, gesellschaftliche Strukturen
Verfassung, Staat

Prozesse des politischen Gestaltung: Interessen, Konflikte, Macht und Verhandlung.
Durch politische Parteien, Interessengruppen, etc

Materielle, sachliche Inhalte der Politik
Probleme, Programme, Erfolg
zbsp: Umweltpolitik, Agrarpolitik, Waldpolitik

Problemdefinition ► Agenda Setting ► Politikformulierung ► Politik-Implementierung ► Politikevaluierung

Danach entweder abschließend die Politikterminierung oder die Problemredfinition

Ersteinmal das Problem erkennen und wahrnehmen. Meistens durch Experten. Führt allerdings nicht sofort zu einer politischen Handlung.

Agenda = Politische Tagesordnung, die Politik widmet sich also dem Problem
Kurzfristige Gefahren mit großer Aufmerksamkeit bieten dute Chancen auf die Agenda zu kommen.
Braucht Fürsprecher und mögliche Lösungswege.

Agenda Seting: das Problem wird tatsächlich angenommen, agiert als Filter welche Probleme angegangen werden und welche nicht.
Nur weil ein Problem erkannt wurde heißt das nicht, dass es behandelt wird.

• Die zuständigen Instanzen treffen die eigentlichen Entscheidungen (juristische Perspektive)
• Vorher Austausch- und Verhandlungsprozess
• Verwaltung und Interessengruppen maßgeblich beteiligt
• Diese arbeiten in Policy-Netzwerken
• Inkrementalistisch (geringfügige Änderungen) 

Greift direkt in die Wirtschaft und Gesellschaft ein.
Implementierungs gap: Lücke zwischen dem was wir tun und was wir tun sollten.

Auswertung der Wirkung von Programmen. Durch Verwaltung, Institutonen und Forschung

Politisches Problem ► Ziel definieren ► Auswahl des Instruments ► Umsetzung des Instruments ► Ziel erreicht/ Problem gelöst ► Evaluierung

Ökonomische Instrumente
Regulative Instrumente
Informationelle Instrumente

Maßnahmen, die darauf abzielen, die mit den einzelnen alternativen Handlungen von Gesellschaft und Wirtschaft verbundenen Nutzen oder Kosten zu beeinflussen.

Subventionen, Abgaben und Steuern, Handelbare Nutzungsrechte

Regulative Instrumente sind Maßnahmen, die durch Regeln mit Anspruch auf Verbindlichkeiten die Handlungen von Gesellschaften und Wirtschaft beeinflussen.

Ge- und Verbote, Grenzwerte (wmissionen), Standards (Produkt und Prozess)

Informationelle Instrumente sind Maßnahmen, die darauf abzielen die Handlungen von Gesellschaft und Wirtschaft durch Informationen und Wertvorstellungen zu beeinflussen. 

Informationen, Beratung, Berichte, Bildung

Bild

Gleiches Interesse in einer großen Gruppe. Man kommt als kollektiv weiter als alleine

Jemanden Einstellen, der Spezialist ist, -> viel Macht, -> Kräfte konzentriert

Agency ⇔ Structure

Zweckrational (Agency): Macht, Interesse

Wertrational (Structure): Werte, Normen

- sind Ausdruck von (verhandelbaren) Interessengegensätzen
- die wiederum modernen (Industrie-) Gesellschaften endemisch sind und als ihr charakteristisches Merkmal auftreten

Gäbe es keine Konflikte, wäre Politik überflüssig

Individuen

Kollektive bzw Korporative Akteure

Staaten, Staatenbündnisse

Materielle Güter

Ideen, Werte, Weltanschauungen

Ordnungsvortsellungen

Macht

• kontinuirlich - sporadisch
• unreguliert - reguliert
• gewaltsam - gewaltlos