Gefahren
Definitionen
Definitionen
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Flashcards
Def.: erhebliche Gefahr (sachliche Komponente) --> selten!
Gefahr, die für ein
- bedeutsames Rechtsgut (FELGE, Bestand des Staates,...)
- insbesondere für eine größere Anzahl von Personen besteht
Bsp:
- Bombendrohung
Def.: dringende Gefahr (sachliche Komponente) ---> selten!
Gefahr, für ein bedeutsames Rechtsgut (FELGE)
- ohne das diese bereits eingetreten ist
- oder unmittelbar bevorsteht
Bsp:
- Terrorgefahr
Def. Gefahr für Leib und Leben (sachliche Komponente)
Gefahr, bei der eine nicht nur
- leichte KV oder
- der Tod einzutreten droht.
Def.: Gegenwärtige Gefahr (zeitliche Komponente)
Gefahr, bei der das schädigende Ereignis
-bereits begonnen hat oder
-unmittelbar (mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit) bevorsteht.
Def.: Konkrete Gefahr (zeitliche Komponente)
Gefahr, bei der im Einzelfall die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass
- bei ungehindertem Fortgang in
- absehbarer Zeit
- ein Schaden für die öffentliche Sicherheit oder die öffentliche Ordnung eintreten wird.
Def.: Abstrakte Gefahr (zeitliche Komponente)
= allgemeine Gefahr
Gefahr, die in der gedanklichen Vorstellung des PVB existiert.
"Es könnte passieren, dass das Kind iwann in den Teich fällt, wenn es die Schlittschuheanzieht...."
- Polizei schreitet zum Schutz der öffentl. Sicherheit auch vorbeugend ein
Def.: Anscheinsgefahr
SV, der ohne eine wirkliche Gefahr zu sein den Anschein einer Gefahr erweckt!
--> pol. Maßnahme ist rechtsmäßig,
da PVB auch bei sorgfältiger Sachverhaltserforschung das Nichtvorliegen einer Gefahr nicht erkennen konnte!
Bsp:
- Kind zielt mit Softairwaffe auf mich... (=Anscheinsgefahr)
Def.: Putativgefahr
(irrtümlich angenommene Gefahr)
...ist eine vom PVB irrtümlich angenommene Gefahr, ohne dass ein Sachverhalt, der keine Gefahr sein könnte, vorliegt.
--> pol. Maßnahme ist rechtswidrig!
- PVB hätte die Gefahr erkennen können
Bsp:
- Kind zielt mit neongelber Wasserspritzpistolke auf mich.... (=Putativgefahr)