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Allg. Rechtskunde
Allg. Rechtskunde
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Lernkarten
Was sind Rechtsnormen?
- Verfassung
- Gesetze
- Rechtsverordnungen
- Satzungen (von öffentl. Körperschaften)
Geschriebenes Recht
Was sind Verwaltungsvorschriften / Richtlinien?
Diese sind nicht allgemeinverbindlich, sondern binden zwecks einheitlicher Rechtsauslegung und Arbeitsvereinfachung lediglich die Verwaltung und deren Bedinsteten.
- Hinweise zum EStG (EStH)
- Hinweise zum LStG (LStH)
- Verfügungen des BayLfSt
- BMF-Schreiben
- Gerichtsurteile
Welche Rechtsnormen gibt es?
(allgemeinverbindliche Rechtsvorschriften)
- Das geschriebene Recht
- ungeschriebene Recht (Gewohnheitsrecht)
Aus was besteht eine Rechtsnorm (Gesetz)?
- Tatbestandmerkmalen (wenn......?)
- Rechtsfolgen (dann......!)
Was heißt "Rechtsfähigkeit"?
Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
Welche 3 Punkte müssen bei einer Willenserklärung vorliegen?
- Wille
- Erklärung (Äußerung)
- Rechtswirkung (Rechtsfolge)
Wann entsteht eine Willenerklärung?
Liegen Wille, Erklärung und Rechtswirkung vor, so ist die Willenserklärung entstanden.
Die Äußerung des Willens kann dabei ausdrücklich, d.h. mündlich, schriftlich oder durch schlüssiges Verhalten erfolgen. (Z.B. bedienen eines Warenautomaten oder das Einsteigen in den Bus, das Kopfnicken)
5 Gerichtsbarkeiten?
- ordentliche Gerichtsbarkeit
- Arbeitsgerichtsbarkeit
- Verwaltungsgerichtsbarkeit
- Sozialgerichtsbarkeit
- Finanzgerichtsbarkeit
