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FTA 1 AO

Abgabenordnung

Abgabenordnung

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S. H.
Study
S. H.
Diese Lernkarten bieten einen Überblick über die Grundlagen der Abgabenordnung (AO) auf Berufslehrniveau. Sie behandeln zentrale Begriffe wie Amtsträger, Steuerbescheid und Nebenleistungen, sowie die verschiedenen Verfahrensabschnitte im Finanzamt, darunter Ermittlungs-, Festsetzungs- und Vollstreckungsverfahren. Besonders relevant sind die Tatbestandsmerkmale des Steuergeheimnisses und die Definition von Steuern und Nebenleistungen. Ideal für angehende Finanzbeamte und Steuerberater, die sich mit den rechtlichen Grundlagen der Steuerverwaltung vertraut machen möchten.
Flashcards
14
Students
4
Language
German
Category
Finance
Created / Updated
25.09.2013 / 13.02.2020
  • 1  / 14

Flashcards

Was sind Steuern? §3 AO

Sind Geldleistungen

ohne Gegenleistung

von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen

zur Erzielung von Einnahmen

die allen auferlegt werden.

Was sind steuerliche Nebenleistungen? §3 (4) AO

Steuerliche Nebenleistungen sind:

  • Verzögerungsgelder §146 Abs.2b
  • Säumniszuschläge §240
  • Zwangsgelder §329
  • Zinsen §233 - 237

 

Sind keine Steuern!!!!! AEAO zu §3

Verfahrensabschnitte im FA?

  • Ermittlungsverfahren
  • Festsetzungsverfahren
  • Bekanntgabeberfahren
  • Rechtsbehelfsverfahren
  • Erhebungsverfahren
  • Vollstreckungsverfahren

Inhalt des Ermittlungsverfahrens?

Aufgrund der St.erklärung werden die Besteuerungsgrundlagen ermittelt.

Inhalt des Festsetzungsverfahrens?

Aufgrund der ermittelten Besteuerungsgrundlagen wird die Steuer durch Steuerbescheid festgesetzt.

Inhalt Bekanntgabeverfahren?

Der Steuerbescheid wird gegenüber dem Steuerpfl. bekannt gegeben.

Inhalt Rechtsbehelfsverfahren?

Der Steuerpfl. kann gegen den Steuerbescheid einen Einspruch einlegen.

Stattgabe oder Ablehnung.

Inhalt Erhebungsverfahren?

Der durch den Steuerbescheid festgesetzte Steueranspruch wird verwirklicht.

(Erstattung bzw. Zahlung an das FA)

Inhalt Vollstreckungsverfahren?

Zahlt der Steuerpfl. nicht, kann ihn sein Vermögen vollstreckt werden.

Was sind steuerliche Nebenleistungen?

Es handelt sich um gesetzlich festgelegte Geldleistungen, bei den mindestens ein Merkmal des Steuerbegriffs fehlt.

Z.B.

  • Verspätungszuschlag §152 AO
  • Säumniszuschlag §240 AO
  • Zwangsgeld §§328 ff AO

Was sind Realsteuern?

  1. Grundsteuer
  2. Gewerbesteuer

Tatbestandsmerkmale des Steuergeheimnisses §30 AO?

  1. Amtsträger §§ 30(1), 7 AO
  2. Verhältnisse eines anderen §30 (2) Nr. 1a AO
  3. im Verwaltungsverfahren in Steuersachen
  4. unbefugtes Offenbaren

Wann wird das Steuergeheimnis verletzt?

  1. Amtsträger  §30 (1) und §7 AO
  2. Verhältnisse eines anderen §30 (2) Nr.1a
  3. Kenntniserlangung im Verwaltungsverfahren in Steuersachen
  4. unbefugtes Offenbaren

Wer ist Amtsträger?

Nach § 7 Nr.1 sind Amtsträger Beamte und Richter.

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