Förderalismus

Dem Bund obliegt lediglich die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen im Bereich der außerschulischen Berufsbildung und der Ausbildungsförderung.

Alle übrigen Zuständigkeiten im Bildungswesen fallen in die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen der Länder.

Kooperativer Föderalismus bedeutet die Zusammenarbeit zwischen Bund und Gliedstaaten, sowie der Gliedstaaten untereinander. Diese Zusammenarbeit dient dem Zweck sich bei der jeweiligen Aufgabenerfüllung gegenseitig zu unterstützen und um Absprachen bzw. Entscheidungen zu treffen.

Hierunter werden im engeren Sinne pädagogische Bereiche verstanden. Dazu zählen: Unterrichtsinhalte und -ziele (z.B. Lehrpläne, Schulbücher, Prüfungen, Versetzungen etc.), Ausbildung, Einstellung und Finanzierung des lehrenden Personals sowie die strukturelle Ausgestaltung des Schulwesens (z.B. Schulformen und Schuldauer). Verantwortlich dafür sind die Länder.

Dazu zählen die Errichtung und der Erhalt von Schulgebäuden sowie die Einstellung und Finanzierung des nicht lehrenden Personals sowie die kommunale Schulentwicklungsplanung. Die äußeren Schulangelegenheiten liegen in der Verantwortung der Kommunen.

Föderalismus ist ein Ordnungsprinzip, das auf weitgehender Unabhängigkeit einzelner Einheiten beruht, die zusammen aber ein Ganzes bilden (z. B. mehrere Länder, Provinzen einen Staat; mehrere Vereine einen Verband etc.).

Der Föderalismus ist im Grundgesetz festgeschrieben.
Der Kulturföderalismus (und damit die Landeshoheit über das allgemeine Schulwesen) ist ein Kernpunkt des Föderalismus - dementsprechend müsste die Verfassung außer Kraft gesetzt werden um ihn abzuschaffen oder zu ändern.
Eine Sychronisierung des Schulwesens wäre theoretisch mit einstimmiger Zustimmung der KMK möglich, ist aber utopisch

Aufgaben: Angelegenheiten der Bildungspolitik, der Hochschul- und Forschungspolitik sowie der Kulturpolitik von überregionaler Bedeutung. Kurz: Koordinierung der Bildungspolitik.

Kompetenzen: Freiwillige Länder-AG, deren Beschlüsse nur Empfehlungen darstellen, die durch die jeweiligen Landesparlamente noch übernommen werden müssten. Die Beschlüsse sind verfassungsrechtlich nicht bindend. Sofern es um die Einheitlichkeit und die Mobilität im Bildungswesen geht, oder die Beschlüsse Auswirkung auf die Landeshaushalte oder die KMK selbst haben, können diese sogar nur einstimmig gefasst werden.

Funktion: (oder Ziel): Die gemeinsame Meinungs- und Willensbildung, und die Vertretung gemeinsamer Anliegen gegenüber dem Bund. Einheitlichkeit und Mobilität im Bildungssystem schaffen. Interessenausgleiche im föderalen Staat gewährleisten.

Zusammensetzung: Die bereits 1948 gegründete KMK setzt sich aus den Kultusministern bzw. Senatoren der Länder zusammen.

Aufgrund der Kulturhoheit der Länder sind
diese zuständig für die Schulgesetze der
Länder
Die Länder sind zuständig für innere
Schulangelegenheiten
(Unterrichtsziele und -inhalte, Lehrpersonal,
strukturelle Ausgestaltung d. Schulwesens
(horizontale und vertikale Gliederung)
Die Schulgesetze der Länder regeln auch d.
schulischen Teil der berufl. Erstausbildung im
dualen Syste, sowie die Vollzeitberufsschulen
Kooperativer Föderalismus besteht im
Bildungswesen z. B. in der Kooperation der
Kultusminister der Länder in der KMK
(Kultusministerkonferenz), die
bildungspolitische Vorschläge an die Länder
gibt, die daraufhin Gesetze erlassen können

Förderalismus ist ein politischer und organisatorischer
Zusammenschluss, aus überwiegend unabhängigen
einzelnen Einheiten (Staaten), die zusammen aber ein
Ganzes bilden.
Die Bundesrepublik Deutschland ist als
föderalistischer Staat ein politischer und
organisatorischer Zusammenschluss, aus überwiegend
unabhängigen einzelnen Einheiten (Staaten:
Bundesländer), die zusammen aber ein Ganzes (den
Staat Bundesrepublik Deutschland bilden.
Kooperativer Föderalismus:
Das Ziel des kooperativen Föderalismus ist die
Zusammenarbeit (Kooperation) der einzelnen
Gliedstaaten.
Kooperativer F. im Bildungswesen:
Die Länder sind für die Schulaufsicht und die
Schulgesetzgebung zuständig. Die Bundesländer
(Gliedstaaten) koordinieren untereinander und mit dem
Bund ihre Bildungspolitik z. B. durch die „Ständige
Konferenz der Kultusminister der Länder“, KMK.
Gemäß Art. 7 (1) GG steht das Schulwesen unter
Aufsicht des Staates.
Im Rahmen der Bundeszuständigkeit im
Bildungswesens regelt das BBiG die außerschulische,
betriebliche Ausbildung im System der dualen
beruflichen Erstausbildung.
Weiterer Zuständigkeitsbereich des Bundes ist das
BAFöG.
Instrumente der Mitgestaltung v. Bildung durch den
Bund: Organisation v. Beratung, Beteilig. an Planung,
(Ko-)Finanzierung

Steuerungsdimension

Variable

INPUT

Qualifikation d. LehrerInnen;Vorqualifikation d. SchülerInnen;Bildungsziele; finanzielle Ressourcen;

PROZESS

Schulmanagement; Personalentwicklung; kollegiale Kooperation;Regelungn zu Lehrbüchern + -material; Bestimmungen d. Leistungsbeurteilungen /Versetzungen

OUTPUT

Leistungen; Abschlüsse; Haltungen; Kompetenzen

OUTCOME

Beruflicher Erfolg; Soziale Teilhabe

Übergeordnete Sichtweise

Themen als Objekt in generalsisieender + abstrahierender Form behandlen

Bund, Bündnis, Vertrag

Aus Einzelteilen o . Einzelgliedern ( Gliedstaaten) bestehendes Staatsgebilde

einzelne Teile mit ihrem grundsätzlichen Recht auf Eigenständigkeit zu einem Bündnis zusammengefügt sind, das vertraglich geregelt ist

Bundesländer sind vertraglich durch das Grundgesetz geregelt

sind zu einem Bund zusammen geschlossen

GG regelt explizit , welche Aufgaben der Staat als Ganzes wahrzunehmen hat

die nicht explizit geregelten Aufgaben + Rechte bleiben durch "Generalklausel" nach Art. 30+70 GG in der Hoheit der Länder

- Bund : territorial umgrenzte Einheit, verfügt über Legislative, Exekutive und Jurisdiktion, staatliches Gewaltenmonopol

-> Bund kann als Staat bezeichnet werden

- Bundesland = territorial umrissen, verfügt über Legislative, Exekutive + Jurisdiktion, staatliches Gewaltenmonopl

-> Bundesland kann auch als Staat bezeichnet werden

-> Bund und Land nicht gleich, denn beide haben im Kontext des Bundesstaates und vor dem GG unterschiedliche Funktionen und Kompetenzen

- leitet sich von Art. 30 , 70 des GG ab

- Bundesländer haben in konkreten Bereichen alleinige Gesetzgebungs und Verwaltungskompetenzen, sofern das GG dem Bund nicht explitzit Kompetenzen zuspricht

- Länder : allgemeinbildende Inhalte der Teilzeitberufschulen, Rahmenlehrplan, berufsbezogene Inhalte des Unterrichts werden miteinander + mit dem Bund abgestimmt

-Bund : Ausbildungsordnung im betrieblichen Lehrort

-> Allgemeinbildende Schulsysteme liegt in der ausschließlichen  Hoheit der Länder

-> Ausnahme : Leistungsvergleichsstudien

- wird Arbeits- und Wirtschaftsrecht zugewiesen - Gesetzgebungs und Verwaltungskompetenz liegt beim Bund

- Konkurrierende Gesetzgebung Art. 74

- BBiG 1969 : Bund hat von seinem Recht Gebrauch gemacht

- Berufsbildung eingeteilt in betrieblich und schulisch

- schulische Berufsbildung lt Art. 30 + Art. 70 GG den Ländern zu, während der Bund aufgrund von Art. 74 , Abs. 1 GG Verantwortung für die betriebliche Bildung hat