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Sprache Deutsch
Stufe Andere
Erstellt / Aktualisiert 26.10.2016 / 21.10.2020
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Welche Pflichten hat der Staat bezüglich Grundrechte?

1. Unterlassungspflicht = Staat ist verpflichtet Verletzung der garantierten Rechte zu unterlassen

2. Schutzpflicht = Staat ist verpflichtet, Private gegen Verletzung ihrer Rechte zu schützen

3. Leistungspflicht = ergibt sich aus sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Grundrechten

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Unter welchen Voraussetzungen dürfen die Grundrechte eingeschränkt werden?

1. gesetzliche Grundlage vorhanden (Art. 36 Abs. 1 BV)

2. öffentliches Interesse (Art. 36 Abs. 2 BV)

3. Verhältnismässigkeit ( Art. 36 Abs. 3 BV)

4. Kerngehalt unantastbar (Art. 36 Abs. 4 BV --> Art. 7 BV)

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Was ist die Definition von Deontologie?

 

Pflichtethik:

- Wert in der Handlung selbst

- es gibt Handlungen die schlecht sind, egal wie viel gutes dabei herauskommt

- gewisse Dinge darf man unter keinen Umständen tun

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Definition von Utilitarismus?

Nützlichkeitsethik oder Zielethik

- moralischer Wert bemisst sich an seinen Folgen

- Zweck heiligt die Mittel

- Glück maximieren; Leid minimieren

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Was sind die Unterschiede zwischen Menschen- und Grundrechten?

Menschenrechte:

- stehen jeder zu egal welcher Staatsangehörigkeit

- sind nicht Einschränkbar

Grundrechte

- Recht gegen über einem Staat

- können eingeschränkt werden

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Beispiele für Kerngehalte in der Bundesverfassung sind...

1. Verbot der Folter den Kerngehalt persönliche Freiheit (Art. 10 Abs. 2 und 3 BV)

2. Verbot der Todesstrafe den Kerngehalt des Rechts auf Leben (Art. 10 Abs. 1 BV)

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Welche der Fragen stellen sich bei der Verhältnismässigkeit?

1. geeignet

2. notwendig

3. zumutbar

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Was sind die Funktionen der Grundrechte?

1. Schutz des Einzelnen vor unrechtmässigen Eingriffen des Staates

2. Zentrales Element  der Demokratie