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Definitionen
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Flashcards
Wohnung
...ist jede tatsächlich genutzte Räumlichkeit, die zum dauernden Aufenthalt von Personen geeignet und bestimmt ist.
Betreten
...umfasst das sich Eingang verschaffen & den Aufenthalt in der Wohnung.
Durchsuchen
...ist das ziel-& zweckgerichtete Suchen nach Personen o. Sachen zur Ermittlung eines polizeilichen Sachverhaltes
Ergreifungsdurchsuchung
Person soll zur Durchführung einer gesetzl. zugelassenen Zwangsmaßnahme festgehalten o. festgenommen werden.
Ermittlungsdurchsuchung
Auffinden von Beweismitteln
- Gegenstände, die in einer Beziehung zur Tat haben o. Spuren der Tat tragen o. auf deren Wiedererkennung es ankommt
oder Einziehungs- & Verfallsgegenständen
Erfolgsvermutung
...aufgrund kriminalistischer Erfahrung besteht die begründete Aussicht, dass der Zweck der DuSu erreicht werden kann.
Erfolgsaussicht
Tatsachen müssen vorliegen, aus denen zu schließen ist, dass die gesuchte Person, Sache oder Spur sich in den durchsuchenden Räumen befindet.
- Vermutung reicht NICHT aus (z. B.: Zeugenaussage, eigene Wahrnehmung)
Papiere
...jedes auf Tonträger, Film, Datenträger niedergelegtes geistiges Gedankengut.
Flucht
Der BES ist flüchtig bzw. hält sich verborgen, wenn er, um für die Strafverfolgung unerreichbar zu sein, seine Wohnung verlassen hat o. sich versteckt.
Fluchtgefahr
...liegt vor, wenn aufgrund bestimmter Tatsachen bei Würdigung der Umstände des Einzelfalles die Gefahr besteht, dass der BES sich dem Strafverfahren entziehe werde.
Verdunklungsgefahr
...liegt vor, wenn aufgrund bestimmter Tatsachen das Verhalten des BES den dringenden Verdacht begründet, er werde Verdunklungshandlungen vornehmen, durch welche die Wahrheitsermittlung erschwert werden kann.
Verhältnismäßigkeit
Wenn & soweit der legitime Anspruch der staatl. Gemeinschaft auf vollständige Aufklärung der Tat & durch rasche Bestrafung des Täters nicht anders gesichert werden kann, als durch die vorläufige Inhaftierung des Verdächtigten/BES.
oder
Vorläufige Festnahme muss weiterhin verhältnismäßig sein. Sie muss einziges Mittel sein um legitimen Anspruch des Staates auf vollständige Aufklärung der Straftat ordnungsgemäßen Aburteilung des TT zu gewährleisten.
auf frischer Tat
...Straftat o. zumindest strafbarer Versuch muss vorliegen (keine OWi)
betroffen
...wer bei der Begehnung einer rechtswidrigen Tat o. unmittelbar danach am TO o. in dessen unmittelbaren Nähe gestellt wird.
wird jedermann
...natürliche Person
verfolgen
...TT hat sich vom TO entfernt, sichere Anhaltspunkte weisen auf ihn als TT hin & seine Verfolgung wird zum Zweck seiner Ergreifung genommen.
Identität nicht sofort feststellbar
...unbekannt o. macht keine Angaben zur Identität.
der Flucht verdächtigt
...aufgrund konkreter Anhaltspunkte ist vernünftigerweise die Annahme gerechtfertigt, der BET werde sich aus seiner Verantwortung durch die Flucht entziehen, wenn er nicht alsbald festgenommen wird.
Festnahme durch Jedermann
...wenn jemand ohne o. gegen seinen Willen an einem bestimmten Ort festgehalten & daran gehindert wird, seinen Aufenthaltsort zu verlassen.
Untersuchung
...Feststellungen treffen über die Beschaffenheit des Körpers, Spuren am Körper, auch Fremdkörper in natürlichen Körperöffnungen.
Sicherstellung
...durch Inverwahrungnahme oder Inverwahrunggabe.
Begründung eines öffentlich rechtlichen Verwahrungsverhältnisses durch Entziehung der tätlichen Gewalt über die Sache.