Test Test
-
- 1 / 20
-
Cartes-fiches
Sozialpartnerschaft hat maßgeblichen Einfluss, beruht allerdings auf freiwilliger Übereinkunft der involvierten Akteure
- Sozialpartnerschaft weder
- verfassungsrechtlich
- noch gesetzlich verankert
o nur Kammersystem wurde in jüngster Zeit im Rahmen einer Zusatzbestimmung verfassungsrechtlich geregelt
· Definition Sozialpartnerschaft/Austrokorporatismus
- Muster der Interessensvermittlung und Interessenpolitik in Österreich
- Sozialversicherungsträger
- große Dachverbände der Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Interessensorganisation
- Regierung
- Einbindung der Dachverbände
- in politische Willensbildung
- und Umsetzung von Politik
- Abstimmung der Interessen zwischen den Trägern
Sozialpartnerschaftliche Mitgestaltung in erster Linie bei
- Bundesrecht
- Wirtschafts-
- Sozial-
- und Arbeitsmarktpolitik
· Sozialpartnerschaft ist ein Produkt der politischen Entwicklung in der 2. Republik
Überblick über Entwicklung
- Hochblüte 1960er bis 1980er Jahre, zentraler Faktor neben ÖVP und SPÖ
- Schwarz/Blau/Orange-Regierung 2000-2006 substanzielle Infragestellung
- große Koalition ab 2006 Revival
Nach 1945
- erste Ansätze zu Sozialpartnerschaft
- Interessensabstimmung in der Wiederaufbauphase
- 1947-1951
- Fünf Lohn- und Preisabkommen
1950
Oktoberstreik
o weitreichendster und zugleich letzter Widerstand gegen sozialpartnerschaftliche Politik
Problematik der Verrechtlichung wurde am Scheitern des ? deutlich
Wirtschaftsdirektoriums
danach Orientierung an Informalität in den Beziehungen
Ende der 1950er/Anfang der 1960er Jahre
Kooperation der Interessensorganisationen wird ausgebaut
Sozialpartnerschaftliche Interessensvermittlung hat ihre Ausformung erfahren
1957
- Paritätische Kommission für Lohn- und Preisfragen
- vorerst befristet
- In den folgenden Jahren
- Stabilisierung und Ausweitung
- 1963 Einrichtung des "Beirates für Wirtschafts- und Sozialfragen"
- Bis 1980er
institutionelle Ausdifferenzierung, Kontinuität und Stabilität
- Bis 1980er
institutionelle Ausdifferenzierung, Kontinuität und Stabilität
· Einfluss der Sozialpartnerschaft von 70er bis 80er
- 1. Hälfte 70er sehr hoch
- Ende 70er Anfang 80 stärkerer DIssens
- Große Koalition 1987 erneut günstiger Boden
seit 1980er, insbesondere 1990er Jahre merkbare Änderungen in interessenspolitischen Rahmenbedingungen
· sinkender Einfluss der Sozialpartnerschaft
Wirtschaft: geringeres Wachstum etc.
Politik: EU, FPÖ, Budgetkonsolidierun etc.
· EU-Beitritt für Sozialpartner ambivalent
o Positiv, Ausweitung des Mitwirkungsradius der Verbände
o Negativ, Terrainverlust
· Zweite Hälfte der 1990er Jahre
- wachsender Dissens zwischen Regierung, Unternehmer- und Arbeitnehmerverbänden
- größere inhaltliche Nähe der Unternehmensposition zu Regierung
- Gestiegenes Entscheidungsgewicht der Regierung (durch EU-Beitritt)
- Sozialpartnerschaftliche Politik kam bereits in den 1990er Jahren immer weniger oft und bei weniger wichtigen Materien zum Tragen.
Zäsur und Revival
SchwarzBlau und neu Große
Selbst in Zeiten der Hochblüte hatten Sozialpartner keine „Allkompetenz“
Einfussebenen der Sozialpartnerschaft?
- inhaltlichen Mitgestaltung rechtlicher Regelungen
- Arbeits
- Sozial
- Wirtschaftspolitik
- Beteiligung an der Implementation rechtlicher Regelungen
- AMS
- Hauptverband der Sozialversicherungsträger
- Berufsausbildung
1951
- Wirschaftsdirektorium
- gesetzlicher Grundlage wurde angepeilt
- 1952 hebt VfGH Bindung des zuständigen Ministers an Gutachten des Wirtschaftsdirektoriums auf
- Es gab keine weiteren Versuche einer rechtlichen Verankerung der Sozialpartnerschaft.
In jüngster Zeit einschneidende Veränderung der Rechtsgrundlage des Kammersystems.
„Die Republik anerkennt die Rolle der Sozialpartner. Sie achtet deren Autonomie und fördert den sozialpartnerschaftlichen Dialog durch die Einrichtung von Selbstverwaltungskörpern.“
· Sozialpartnerschaft beruht auf
o freiwilligem Einvernehmen zwischen den Akteuren
o und der Akzeptanz der Mitglieder und der Öffentlichkeit.