EL Compendio

1. Geldleistungen: die jährlichen EL (die jedoch monatlich ausgerichtet werden)
2. Sachleistungen: die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten

Folgende 3 Voraussetzungen müssen zwingend erfüllt sein:

1. Wohnsitz  und gewöhnlicher Aufenthalt in der Schweiz
2. Bezug einer der untenstehenden Leistungen der AHV oder IV
3. Die vom Gesetz anerkannten Ausgaben müssen die anrechenbaren Einnahmen übersteigen

Zu Punkt 2 von oben: 

EL können Personen erhalten, die

• eine Altersrente der AHV beziehen (auch mit Vorbezug),
• Anspruch auf eine Witwer/en - Rente der AHV haben
• Anspruch auf eine Waisenrente der AHV haben
• Anspruch auf eine Rente oder eine Hilflosenentschädigung (hier gilt das Mindestalter 18) der IV haben oder
• ununterbrochen während mind. 6 Monaten ein IV-Taggeld beziehen.

Sogar Personen, die keinen Anspruch auf eine Rente haben, weils sie keine oder zu wenig lang AHV- und IV-Beiträge bezahlt haben, können unter gewissen Voraussetzungen einen Anspruch auf EL geltend machen.

CH haben keine Aufenthaltsdauer nachzuweisen (am Wohnsitz/-kanton)

Angehörgie von EU-/EFTA-Staaten mit gültiger Niederlassungsbewilligung sind CH gleichgestellt.

Nichterwerbstätige Personen, die sich erst als Rentner in der CH niederlassen, haben einen Ausweis über ausreichende Renteneinkommen und Vermögen zu erbringen

Uebrige AusländerInnen bekommen EL:

• mind. 10 Jahre in der CH
• für Angehörige von Vertragsstaaten (ohne EU/EFTA) meist nur 5 Jahre
  • vor der Karenzfrist beträgt das Maximum CHF 1175 pro Monat
• Flüchtlinge und Staatenlose beträgt die Karenzfrist 5 Jahre

Unabhängig von der Wohnsituation

• Berufsauslagen bis zur Höhe des Bruttoerwerbseinkommens
• Kosten für den Unterhalt von Gebäuden und Hypothekarzinsen bis zur Höhe des Bruttoertrags der Liegenschaft
• Pauschalbeiträge für die obligatorische Krankenversicherung. Die jährlichen Beträge werden durch den Bund für jeden Kanton einzeln festgelegt.
• Beiträge an die AHV, IV und EO
• geleistete familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (Alimente)

Das ELG unterscheidet verschiedene Einnahmequellen: voll anrechenbare Einnahmen, Vermögensverzehr und teilweise anrechenbare Einnahmen sowie nicht anrechenbare Einnahmen. 

Bei Ehepaaren, von denen zumindest ein Ehegatte im Heim resp. im Spital lebt, wird die jährliche EL für jeden Ehegatten einzeln berechnet. Dabei werden die anrechenbaren Einnahmen und das Vermögen des Ehepaares zu gleichen Teilen den Ehegatten zugerechnet.

Volle Anrechnung von :

• Renten von in- und ausländischen Sozialversicherungen (AHV/IV/BVG/UVG/MV usw.)
• Taggelder- und Versicherungsleistungen (z.B. Arbeitslosenentschädigung, UV-Taggeld)
• Private Renten (z.B. Leibrenten oder Hinterbliebenenzeitrenten)
• Einkünfte aus dem Vermögen (z.B. Zinsen/Dividenden/Mieteinnahmen/Pacht oder Nutzniessung)
• Eigenmietwert von selbst genutztem Wohneigentum (kantonale Bewertung)
• Familienzulagen
• Familienrechtliche Unterhaltsbeiträge (Alimente)
• Wiederkehrende Leistungen von AG
• Erwerbseinkommen bei Bezügern eines IV-Taggeldes
• Einkünfte und Vermögenswerte, auf die verzichtet worden  ist (z.B. Verzicht auf Unterhaltsbeiträge oder auf Nutzniessung)
• Angerechneter Vermögensverzehr über der Vermögensfreigrenze (Alleinstehende 37'500, Ehepaare 60'000 u.a.)

Das Erwerbseinkommen wird teilweise als Einkommen angerechnet. Von diesem werden die Berufsauslagen, die Sozialversicherungsbeiträge und ein Freibetrag von CHF 1'000.- bei Alleinstehenden und CHF 1'500.-  bei Ehepaaren abgezogen. Vom Rest werden 2/3 als Einkommen angerechnet.

Bei nicht erwerbstätigen Teilinvaliden und verwitweten Personen kommt ein hypothetisches Einkommen zur Anrechnung, das in Anbetracht ihres Alters und des Invaliditätsgrads als zumutbar gilt.

Nicht als Einnahmen angerechnet werden:

• Verwandtenunterstützung
• Unterstützung durch die öffentliche Sozialhilfe
• Öffentliche oder private Leistungen mit Fürsorgecharakter
• Hilflosenentschädigung der Sozialversicherungen (ausser bei Heimaufenthalt)
• Stipendien und andere Ausbildungsbeihilfen
• Assistenzbeiträge der AHV oder der IV

Die EL wird jährlich bestimmt und entspricht der Differenz zwischen den anerkannten Ausgaben und den anrechenbaren Einnahmen.

anerkannte Ausgaben ./. anrechenbare Einnahmen = EL-Anspruch

Dabei werden die anrechenbaren Einnahmen und anerkannten Ausgaben von Ehegatten und Personen in eingetragener Partnerschaft zusammengerechnet.

Lebt eine Person im Hiem und die andere zu Hause bzw. wenn beide Personen im Heim leben, wird die Berechnung individuell wie für Einzelpersonen gemacht und das Vermögen je zur Hälfte angerechnet.

Sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, beginnt der Anspruch auf Ergänzungsleistungen grundsätzlich ab Beginn des Monats, in dem die Anmeldung eingereicht wird. Wird die Anmeldung innerhalb von 6 Monaten nach dem Eintritt in ein Heim oder Spital eingereicht, so besteht der Anspruch ab Beginn des Monats des Heim- oder Spitaleintritts. Der Anspruch erlischt am Ende des Monats, in dem eine der Voraussetzungen dahingefallen ist.

Mut zur Lücke

Mut zur Lücke

Gesamtschweizerisch aufgrund des ELG (Ergänzungsleistungsgesetz) - vom Bund und den Kantonen im Verbund wahrgenommen.

Durchführungsstellen werden von den Kantonen bezeichnet - i.d.R. kantonale AHV-Ausgleichskassen

Zusätzllich zu den EL (vom Bundesrecht) gibt es in einzelnen Kantonen Beihilfen als kantonale Leistungen

Anspruch auf EL wird durch schriftliche Anmeldung geltend gemacht. In den meisten Kantonen bei der kant. Ausgleichskasse

übliches Rechtspflegeverfahren gemäss ATSG:

1. Einsprache an die verfügende Stelle innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Verfügung
2. Beschwerde an das zuständige kantonale (Sozial)Versicherungsgericht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt des Einspracheentscheids
3. Beschwerde an das BG (sozialrechtliche Abteilung in Luzern) innerhalb von 30 Tagen  nach Erhalt des 2. Entscheids. Das BG entscheidet in letzter Instanz abschliessend.

Kantonale Beihilfen bzw. Zuschüsse von Gemeinden werden in separaten Gesetzen und Verordnungen geregelt.

Ausschliesslich durch Steuergelder!

Verteilung der Aufwendungen erfolgt zwischen Bund und Kantonen in folgendem Rahmen:

• Bund
  • 5/8 der jährlichen EL
  • Beiträge an gemeinnützige Institutionen (Pro Senectute, Pro Infirmis, Pro Juventute)
• Kantone
  • 3/8 der jährlichen EL
  • Alle Krankheits- und Behinderungskosten