Einführungslehrgang Gesetz/Recht
Gesetz/Recht
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Flashcards
Rechtliche Grundlagen für die TMP
Arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen auf Grundlage des Regelwerks der
Betriebssicherheitsverordnung
DGUV ( Deutsche gesetzliche Unfallversicherung )
ADR in Verbindung mit der GGVSEB
sowie der STVZO
Was versteht man unter Arteigener technischen Überwachung ?
Durchführung von :
Technischem Dienst durch Bediener
Durchführung von Fristenarbeiten auf Grundlage des militärischen Fristenkonzeptes
Durchführung von TMP durch amtlich anerkanntes Prüfpersonal
Welchem Zweck dient die TMP ?
Begutachtung durch wiederkehrende Prüfung an Prüfpflichtigen Produkten auf :
Einsatzfähigkeit
Vorschriftsmäßigkeit
allgemeinen Zustand
Welche Produkte sind TMP Pflichtig ?
zulassungs- und kennzeichnungspflichtig Fahrzeuge inkl Ein/Anbauten
Fernmeldesysteme
Kabinen
Stromerzeuger
Container mit Funktionsräumen
Waffensysteme/Handwaffen und Waffenzubehör, Lafetten und Waffenstationen
Wasseraufbereitungsanlagen
Feuerlöschfahrzeuge
ABC Prdodukte und ABC Schutzbelüftungen
ggf Sonderegelung durch BAAINBw und LogKdoBw
In welcher Form wird eine TMP Grundsätzlich durchgeführt ?
Durch eine zerlegungsfreie Sicht/Funktions und Wirkungsprüfung
darüber hinaus wird auf Betriebs-Handhabungs und Funktionssicherheit geprüft
sowie Untersuchungen der Fhz nach ADR
Nenne Arten der TMP
TMP nach vorgegebenen Zeitintervall
TMP aus besonderem Anlass
Wann ist eine TMP aus besonderen Anlass nötig ?
vor Verlegung zu Auslandsdienststellen oder Einsatzgebiete
beim vorbereiten oder bereithalten für Einsatz oder einsatzgleiche Verpflichtungen
MatAusgleich Trp Trp bei TMP älter als 12 Monate
Bestimmungsgemäßer Einsatz nach Nutzung als Ausbildungsgerät
vor Auslieferung aus Depot wenn TMP älter als 12 Monate ist
vor Rückkehr aus ortsfester LogEinrichtung(HIL) wenn TMP in weniger als 3 Monaten fällig wäre(leichte Waffen generell)
wenn Produkt zum Zeitpunkt der periodischem TMP bei Inst war ( Gewerblich sowie Militärisch )
nach Vorfällen bzw BV zur ünterstützung der Untersuchende Stelle
Nach erfolgter TA wenn dieses in TA festgelegt ist
Wer darf Prüffristen für TMP verlängern ?
Ltr MatPrfTrp ggf. unter Auflagen bis zu 2 Monate aus organisatorischen Gründen
LogKdo ZMK oder TechnPrfWBw können auf Antrag und Begründung durch Halter die Prüffrist über 2 Monate verlängern
Wer ist zur Durchführung TMP berechtigt
zuständige Regionale MatPrfTrp
vertraglich verpflichtete zivile Überwachungsorganisationen
durch LogKdo ermächtigte Dienststellen die über ständigen aaS/aaSmT verfügen
Welche Fahrzeuge sind von der Gerwerbliche vergabe der TMP ausgenommen ?
geschützte rad und Kettenfahrzeuge
ungeschützte Radfahrzeuge wenn sie Systemfahrzeuge sind
ungeschützte Radfahrzeuge als Sonderfahrzeuge für rein militärische Zwecke
Fahrzeuge mit Wechselkennzeichen (Feldjäger oder MAD )
Welche Fahrzeuge sollen durch zivil Überwachungsorganisation geprüft werden ?
ungeschütze Radfahrzeuge
ausser zur Aus/Inübunghaltung des militärischen Prüfpersonals
Welche Produkte sind von der Vorstellung zur TMP ausgenommen ?
Produkte die zur Instandhaltung abgegeben wurden sind
langzeit/konservierte produkte
Produkte für die ein Aussonderungsantrag gestellt wurden ist
Produkte die mit Buchungsbeleg verliehen worden
Produkte die ausschließlich als Ausbildungsgerät genutzt werden
Nach welcher zeit müssen Mängel in E2 oder V2 bzw 3 angestellt sein ?
Innerhalb 3 Monaten ! Ansonten neue TMP
Ausnahme KOM und ADR
Was bedeutet V 0
ohne festegestellte Mängel
keine Einschränkungen
Was bedeutet V 1
geringe Mängel kurzfristige vorräubergehende Nutzung Möglich
Die Mängelabstellung ist unverzüglich einzuleiten
keine Wiedervorstellung nötig
Was bedeutet V 2
erheblicher Mangel
Grundsätzlich keine weitere Benutzung zulässig Ausnahme die Überführung zur zuständigen Inst
Wiedervorstellung nötwendig
Was bedeutet V 3
Verkehrsunsicher
Für weitere Benutzung gesperrt
Nachprüfung erforderlich
Fahrzeug ggf nach Art des Schaden nur noch Verladen oder Schleppen
Wie wird eine TMP durchgeführt ?
nach anerkannten Regeln der Technik
neutral und unabhängig
Wann erlischt eine BE nach FZV
Nach §19 STVZO Erteilung und Wirksamkeit der BE erlischt sie wenn:
Änderungen an der Fahrzeugart
Gefährdung von Verkehrsteilnehmer zu erwärten ist
sich das Abgas und Geräuschverhalten verschlechtert
Bei Fz der Bundeswehr sobald nicht mehr für Bund zugelassen ist
Def öffentlicher Straßenverkehr
ein Straße ist öffentlich wenn sie ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Befügungsberechtigten tatsächlich für jedermann zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird
Def Fahrzeughalter
Fahrzeughalter ist
wer seine Kosten trägt
aus Ihm nutzen zieht
und über tatsächlicher Verfügungsgewalt besitzt
Wlechen Umfang muss die HU gem §29 und Anl 8 haben ?
Identifizierung
Bremsanlage
Sichtverhältnisse
Lichttechnische Einrichtungen
Achsen,Räder,Reifen,Aufhängung
Fahrgestell
Sonstige Ausstattung
Umweltbelastung
zus. Untersuchung für gerblichen Personentransport
Welche Untersuchungskriterien herschen bei der HU
Ausführung
Zustand
Funktion
Wirkung
der Bauteile und Systeme
Umfang der SP gem §29STVZO i.V mit Anlage 8a
Eine Sich/WIrkungs und Funktionsprüfung von
Fahrwerk/Fahrgestell
Räder und Reifen
Lenkung
Bremsanlage
Verbindungseinrichtung
Wer darf Gesetzesvorlagen einbringen ? (Gesetzesinitiastive )
Bundesregierung
Bundestag
Bundesrat
