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DV-Recht

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Nik Kaiser
Étudier
Nik Kaiser
Diese Karteikarten behandeln das Urheber- und Medienrecht auf Universitätsniveau. Sie konzentrieren sich auf Themen wie Urheberpersönlichkeitsrechte, Nutzungsrechte, Haftung für Inhalte und das Recht am eigenen Bild. Besonders relevant sind Gesetze wie das Urheberrechtsgesetz (UrhG) und das Telemediengesetz (TMG), die die Rechte und Pflichten von Urhebern, Nutzern und Medienanbietern regeln. Diese Karteikarten sind ideal für Jurastudenten und Fachleute, die sich mit den rechtlichen Aspekten von Medien und Urheberrechten vertraut machen möchten.
Cartes-fiches
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Utilisateurs
2
Langue
Allemand
Catégorie
Droit
Niveau
Université
Créé / Mis à jour
15.10.2015 / 28.10.2016
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Cartes-fiches

Wie unterscheidet sich grobe und leichte Fahrlässigkeit?

Grobe: Man verletzt die Sorgfaltspflicht in einem Ausmaß, wo es sich hätte aufdrängen müssen, dass das nicht gut geht.

Leichte: "Kann jedem mal passieren". Sorgfaltsmaßstäbe die man außer Acht lassen kann.

Wie beeinflusst das Verschulden die Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche?

Schadensersatzansprüche sind verschuldensabhängig (Vorsatz oder Fahrlässlig)
Unterlassungsansprüche sind verschuldensunabhängig.

Welche Schadensvarianten gibt es?

  • Entgangener Gewinn §252 BGB: Eingeforderte Summe 1:1 nach gewöhnlichem Lauf der Dinge, die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu erwarten war.
  • Konkreter Verletzergewinn: Gewinn, den Verletzer gemacht hat oder verletzten geschädigt hat.
  • Fiktive Lizenzgebühr: Was Branchenüblich für die Tätigkeit verdient wird

Welches Gesetz regelt Haftung für Internetinhalte (Content)?

Das Telemediengesetz (TMG) §7-§10.

Regelt nur ob man haftet, nicht wonach. Das hängt vom Inhalt ab (Markengesetz, Strafgesetz,...)

Wo und wie ist die Haftung für eigene Informationen geregelt?

§7 TMG: Man haftet für eigenen Inhalt nach ALLEN Gesetzen

Wo und Wie ist die Haftung für fremde Informationen geregelt?

§7 (2) TMG: Als Diensteanbieter ist man nicht verpflichtet zu Recherchieren. Eine Haftung nach allgemeinen Gesetzen bleibt jedoch bestehen.

Haftung nur, wenn man nach §8-§10 TMG nicht verantwortlich ist und nicht entfernt/sperrt.

Was ist der Unterschied zwischen Durchleiten und Speichern von Informationen?

$8 TMG: Durchleiten ist nur Gewalt über die Infrastruktur (Passiv - Hotspot, Internetcafe, WLAN)

$10 TMG: Speichern ist dort wo der redaktionelle Content im Vordergrund steht (Aktiv - Link teilen, Darstellen)

Wogegen kann eine Domain verstoßen?

Primär nicht TopLevel-Domain entscheident.

- Markenrecht (Wort-/Text-, Bildmarke, Farben, Werktitel, Kombinationen)
- Allgemeines Namensrecht (§12BGB - (Kombi von Vor-) und Nachname)
- Verfassungsrecht (gegen die rechtsstaatliche Ordnung)
- Unlauterer Wettbewerb UWG (Ähnlich lautende Schreibweise wie Puhma)
- Handelsrecht

Wo und wie ist ein Herausgabeanspruch einer Domain geregelt?

§985 BGB: Der Eigentümer kann vom Besitzer Herausgabe verlangen. In der Regel ist man nur Besitzer an einer Domain.

Welche Kriterien erfüllt Spam und in welchen Gesetzen wird darauf eingegangen?

1. Massenhaft (nicht 1:1, automatisiert...), '
2.Unverlangt (ohne Aktivität, Erstkontakt odersogar mit Widerspruch) und
3. Werbung (Äußerung im Wettbewerb mit Ziel Absatz zu steigern)

§7 UWG: Unzumutbare Belästigung
§6 TMG: Klar als Webung zu erkennen und Absender klar erkennbar
Innerhalb Europas können dann Unterlassungsurteile durchgesetzt werden.

Was bedeutet das Recht am eigenen Bild?

Aufnahme selber ist erlaubt (§2 Allgemeines Persönlichkeitsrecht). Verwendung, Verbreitung und Verteilung ist jedoch nicht erlaubt (Recht am eigenen Bild gemäß KUG - Kunsturhebergesetz).

(Recht darüber zu bestimmen, was mit bildlichen Darstellungen der eigenen Person in der Öffentlichkeit geschieht.)

Wodurch wird man zum Medienopfer?

Durch begründete Befürchtung erkannt werden zu können.

Was sind Bildnisse?

Alle Visualisierungen (Zeichnung, Gemäle, Bewegtbild, Comic)

Wodurch definiert sich Erkennbarkeit?

Durch erkennbare Bildmerkmale wie körperliche Besonderheiten, Kleidung, Ohrringe,...)

Wodurch kann Zustimmung erteilt werden?

Schriftlich, mündlich oder durch schlüssiges Verhalten

Was ist Grundsatz und Ausnahme des Rechts am eigenen Bild.

Normaler Bürger muss Grundsätzlich gefragt werden.
Ausnahme er ist Teil einer Menschenansammlung oder generell Beiwerk (nicht tragendes Motiv), Tagesaktuelle Berichterstattung, Strafverfolgung und Vorrang der Kunst.

Was sind Personen der Zeitgeschichte und wie werden sie abgestuft?

Absolute PdZ (hat Zeitepoche geprägt) und relative PdZ (temporär durch ein Ereignis für die Öffentlichkeit von Interesse).

Für wen wird das Recht am eigenen Bild zum Teil außer Kraft gesetzt und unter welchen Vorraussetzungen?

Personen der Zeitgeschichte. Verbreitung ist jedoch verboten wenn es Bilder aus der Privatsphäre (Familien- oder Privatkreis) oder Intimssphäre (erkennbar für Dritte zurückgezogen) sind.

Wie ist das Checkmuster für Copyrightfälle?

1. Gibt es ein Urheberrechtlich geschütztes Werk (§2 UrhG) - immer JA
2. Wurden Urheberrechte verletzt? §12-§22 UrhG
3. Gab es für das Verhalten eine Legitimation? z.B: Kopie für privaten Gebrauch, Lizenzinhaber, Werk frei verfügbar,...

Étudier