Drohung

Eine Drohung ist das Ankündigen eines (künftigen) Übels (für den Bedrohten), auf dessen Eintritt der Drohende Einfluss zu haben vorgibt.

• wenn der "Drohende" das Übel erkennbar nicht herbeiführen kann (zB Blitzschlag, Naturkatastrophe)
• wenn der "Drohende" eine objektive, nicht zu ändernde Zwangslage vor Augen hält (zB finanzieller Engpass)
• wenn der "Drohende" eine nciht von ihm geschaffene Zwangslage ausnützt

Unbewusste Drohungshandlungen sind dem Handelnden zurechenbar, wenn er bezüglich der Drohungswirkung seines Handelns fahrlässig war.

Der Bedrohte muss infolge der Drohung eine Willenserklärung abgegeben haben. Der Wille des Bedrohten darf nur gebeugt worden sein (vis relativa bzw compulsiva), nicht gänzlich ausgeschlossen gewesen sein (vis absoluta), da bei vis absoluta überkaupt keine zurechenbare Willenserklärung des Bedrohten vorliegt, die Willenserklärung (mangels eigener Willensbildung des Bedrohten) nichtig ist und sich damit eine Anfechtung erübrigt.

Der Wille des Bedrohten wird gebeugt. - Willenserklärung liegt vor

Die eigene Willensbidlung des Bedrohten ist ausgeschlossen, es liegt somit keine eigene Willensbildung vor und damit erübrigt sich eine Anfechtung wegen Drohung.

"(Obwohl) Gezwungen, habe ich es dennoch gewollt"

Bei vis compulsiva (im Fall psychischen Zwanges) setzt der Bedrohte die Handlung letzlich doch willentlich, indem er seinen noch bestehenden Entscheidungsspielraum ausnützt.

Die Drohung war kausal iSd Äquivalenztheorie, wenn sie nicht weggedacht werden kann, ohne dass der Vertrag in seiner konkreten Gestalt entfiele.

• Es ist nur auf die Sicht des Bedrohten abzustellen.
• Die Drohung muss spätestens bei Vertragsschluss erfolgt sein.

Maßgebend ist entsprechend der ausdrücklichen gesetzlichen Anordnung ein subjektiver Maßstab, also die Sicht des konkret Bedrohten.

Es reicht aus:

• die Drohung mit der Beeinträchtigung jeden materiellen (zB Körperverletzung) oder
• ideellen (gesellschaftliches Ansehen, Störung der Seelenruhe)
• die Drohung mit einem Übel für einen Dritten, wenn der Bedrohte an dessen Wohlergehen ein rechtliches (Ehepartner), ideelles (zB Freundin) oder wirtschaftliches Interesse (zB Unterhaltsschuldner) hat

und daher ein mittelbares Übel vorliegt.

Putativdrohung ist die Drohung mit einem Übel, das in Wahrheit vom Drohenden nicht herbeigeführt werden kann.

Sie reicht aus, wenn der Bedrohte das Eintreten einer Gefahr für wahrscheinlich gehalten hat und auch halten durfte, selbst wenn (objektiv) feststand, dass der Drohende das Übel gar nicht herbeiführen konnte (zB Drohung mit "optisch echter" Spielzeugpistole).

Die Drohung muss den Erklärenden widerrechtlich zur Abgabe der Willenserklärung bestimmt haben. Die Rechtswidrigkeit der Drohung kann sich entweder aus dem angedrohten Übel (= Mittel) oder dem angestrebten Erfolg (= Zweck) oder aus der Zweck-Mittel-Relation ergeben.

Widerrechtlichkeit des Mittels ist gegeben, wenn das angedrohte Verhalten für sich selbst gesehen schon widerrechtlich bzw sittenwidrig ist.

zB ungerechtfertigte Leistungsverweigerung; Selbstmorddrohung de Unterhaltsschuldners, wenn die berechtigte Ehefrau nicht auf die Unterhaltsforderung verzichtet; Körperverletzung, Erpressung, Nötigung, Sachbeschädigung; alle im StGB verpönten Handlungen;

Unerlaubter Zweck liegt vor, wenn der angestrebte Erfolg für sich aleine gesehen verboten bzw sittenwidrig ist.

Dies ist etwa gegeben, wenn die Ausübung eigener Rechte nur der Verletzung fremder Interessen dient. Diese Fallkonstellation kommt nur selten vor, zB Mutwillige Androhung von vornherein aussichtsloser Prozessführung ausschließlich zu Schädigungszwecken; Androhung ordentlicher Kündigung, um Mitwirkung an einer Steuerhinterziehung zu erreichen;

Trotz erlaubten Mittels und erlaubten Zwecks ist die Drohung wegen unerlaubter Zweck-Mittel-Relation rechtswidrig, wenn das Mittel zur Erreichung des angestrebten Zwecks unangemessen (inadäquat) ist, insb wenn der Drohende keinen Anspruch auf den Erfolg hat oder das Mittel zu einem anderen als dem gesetzlichen Zweck missbraucht wird.