Die Schweiz ABU (27.11.14)
Regierungsformen, Staatsformen Gewaltenverteilung, Behörden, Aufgaben des Staates, Die Finanzen des Staates, Rechte und Pflichten der CH Bürgerinnen und Bürger Mitbestimmen in der CH
Regierungsformen, Staatsformen Gewaltenverteilung, Behörden, Aufgaben des Staates, Die Finanzen des Staates, Rechte und Pflichten der CH Bürgerinnen und Bürger Mitbestimmen in der CH
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Flashcards
Regierungsformen
Was für Regierungsformen gibt es?
(Dik..../ Mon....., absol... Mon......, Konsituti..... Mon..... Parlam..... Mon..../ Repu..../ Demo......., direk... Demo..., Reprä... Demo..., Halbd..... Demo....)
Diktatur
Monarchie/ Absolute Monarchi/ Konsitutionelle Monarchie/ Parlamentarische Monarchie
Republik
Demokratie/ Direkte Demokratie/ Repräsentative Demokratie/ Halbdirekte Demokratie
Regierungsformen 1/3
Was ist eine Diktatur?
Eine Monarchie?
Absolute Monarchie
Konstitutionelle Monarchie?
Diktatur; Ein einzelner oder zwei haben die Ganze Macht, und sind nicht vom Volk gewählt worden
Monarchie: Ein König oder Könningin z.b.
Absolute Monarchie: Hat alle Macht über sein Land, z.b. Vatikan oder Saudi-Arabien
Konstitutionelle Monarchie: Die Macht ist eingeschränkt durch die Staatsverfassung. Der Monarch kann die Regierung bestimmen, das Volk wählt dafür ein Parlament als Legislative.
Regierungsformen 2/3
Erkläre:
Was ist eine Parlamentarische Monarchie?
Republik
Demokratie
Parlamentarische Monarchie: Der Monarch ist nur represäntant des Staates. Die Staatgewalt liegt in den Händen von dem Parlament welches auch die Regierung wählt. Der Monarch ist dabei auch der Verfassung unterstellt.
Republik: Jeder Staat dessen Staatsoberhaupt keine Monarchin Monarch ist.
Demokratie: Die Macht vom Staat geht vom Volk aus.
Regierungsformen 3/3
Direkte Demokratie
Repräsentative Demokratie
Halbdirekte Demokratie
Direkte Demokratie: Das Volk entscheidet über Gesetzte und verfassungen
Repräsentative Demokratie: Das Volk wählt das Parlament welches alleine über die Gesetzte und Verfassungen entscheidet.
Halbdirekte Demokratie: Das Volk wählt das Parlament und entscheidet mit über die Gesetzte und Verfassungen.
Welche Regierungsform hat die Schweiz?
Eine Demokratie kann gleichzeitig eine ……………… sein.
Welche Regierungsform hat die Schweiz? Demokratie, genauer gesagt eine halbdirekte Demokratie
Eine Demokratie kann gleichzeitig ein Republik sein.
Staatsformen
welche 3 Staatsformen gibt es?
Und wie sind sie aufgebaut?
Bundesstaat: Mehrere kleine Staate welche recht Selbständig sind aber immer noch einen grossen einfluss auf die Zentralgewalt haben (z.b. Schweiz, Deutschland, Österreich)
Staatenbund: Die Mitgliedstaaten sind weitgehen selbsständig (Afrikanische Union, Russland, Benelux)
Zentralstaat/ Einheitsstaat: Alle aufgaben sind bei der Zentralgewalt (Spanien, Frankreich, Türkei)
Wie viele Halbkantone und Voll–Kantone hat die Schweiz?
Was haben sowohl die Kantone als auch die Gemeinden gemeinsam?
Wo liegt aber dennoch die Gesamtgewalt?
Was macht die Gesamtgewalt?
Wie viele Halbkantone und Voll–Kantone hat die Schweiz? 20 Voll-Kantone, 6 Halbkantone.
Was haben sowohl die Kantone als auch die Gemeinden gemeinsam? Regierung, Parlament und Gerichte
Wo liegt aber dennoch die Gesamtgewalt? Beim Bund
Was macht die Gesamtgewalt? Der Bund löst Aufgaben welche im Interessen der Ganzen Schweiz sind. Und gibt Gesetzte vor, die ausgeführung liegt aber bei den Kantonen und bei den Gemeinden.
Gewalteneinteilung
Wie heissen die Teilungen in der Demokratie?
Und was machen die drei Teilungen?
Wie heissen die Teilungen in der Demokratie? Legislative / Executive / Judikative
Und was machen die drei Teilungen?
Legislative: Die die die Gesetzte machen, also das Parlament
Executive: Die ausführende Gewalt (Polizei z.b.)
Judikative: Die rechtsprechende Gewalt (Gerichte)
Aufgaben des Staates
Gemäss der BV 2 hat der schweizerische Staat welche Hauptaufgaben?
(Bew… von Frei… und Rec…/ Sorge für die Wol… der Bürger/ Sorge für Chanc…glei…/ Einsatz dauerhaften erhaltung der Lebnsgr…/ Einsatz für Friedl… und gere… interna… Ordnung)
Gemäss der BV 2 hat der schweizerische Staat welche Hauptaufgaben?
- Bewahrung von Freiheit und Recht des Volkes
- Sorge für die Wohlfahrt der Bürger
- Sorge für Chancengleichheit
- Einsatz dauerhaften erhaltung der Lebnsgrundlagen
- Einsatz für Friedliche und gerechte internationale Ordnung
Hauptaufgaben des Staats 1/2
- Aussenpolitik
- Sicherheitspolitik
- Migrationspolitik
- Umweltpolitik
Aussenpolitik: Neutralität / Solidarität/ Disponibilität
Sicherheitspolitik: Landesverteidigung/ Bevölkerungsschutz
Migrationspolitik: Ausländerpolitik/ Asylpolitik
Umweltpolitik: Schutz der Umwelt/ Nachhaltige Entwicklung
Hauptaufgaben des Staates 2/2
- Sozialpolitik
- Finanzpolitik
- Wirtschaftspolitik
Sozialpolitik: Sozialversicherungen/ Sozialhilfe/ Chancengleichheit
Finanzpolitik: Beschaffung/ Verwendung und Verwaltung der öffentlichen Gelder.
Wirtschaftspolitik: Förderung der Landwirtschaft/ Bekämpfung von Arbeitslosigkeit/ Schutz der Konsumenten
Rechte und Pflichten der Schweizer Bürgerinnen und Bürger
Rechte
Was gehört zu den Menschenrechten?
Und die Grundliegenden?
Was sind Menschenrechte?
- Recht auf Leben und Freiheit
- Körperliche Unversertheit
- Gewisssens–, Gedanken– und Meinungsäusserungsfreiheit
Und die Grundliegenden?
- Grundrecht
- Bürgerrecht
- Politische Rechte
was gehört zu den Grundrechten?
zu den Staatsbürgerlichen Rechten?
zu den Politischen Rechten?
Grundrechte:
- Schutz der Privatsphäre
- Glaubens– und Gewissensfreiheit
- Recht auf Leben und Persönliche Freiheit
Staatsbürgerlichen Rechte:
- Niederlassungsfreiheit
- Schutz vor Ausweisung
- Schweizer Bürgerrecht
Politischen rechte:
- Stimmrecht
- Wahlrecht
- Initiativrecht
Pflichten
Was sind die 5 Pflichten als Schweizer Bürger? Und was beschreiben sie?
- We………
- St…………
- Sch...……
- Am………
- Ve……………
Wehrpflich: Erwachsene Männer müssen in das Militär
Steuerpflicht: Mitfinanzierung der Staatsausgaben
Schulpflicht: Grundschulunterricht ist Pflicht
Amtszwang: Man kann gezwungen werden ein öffentliches Amt zu übernehmen
Versicherungspflicht: Einige Versicherungen sind Obligatorisch
Parteien
Was Bedeuten die Ausrichtungen:
- Links
- Rechts
- Liberal
- Kenservativ
Links: Erneuerungen gegenüber aufgeschlossen, Tolerant, Sozial, eher für eingriffe des Staates in die Wirtschaft
Rechts: Für Ruhe und Ordnung im Staat, gegen zu starke Eingriffe des Staates
Liberal: für die Freiheit und Selbstverantwortung, offenheit gegenüber anderen Staaten, gegen Fremdbestimmung
Kenservativ: Für die Bewahrung des Bestehenden, Bewahrung der Unabhängigkeit, für die Abgrenzung gegenüber Fremden.
Wie nennt man die Parteien welche auch im Bundesrat vertreten sind?
Regierungsparteien.
Parteien 1/3
Was kennzeichnet die:
- SVP:
- SP
- CVP
- FDP
SVP: Rechts, Konservativ, für tiefere Steuern, für die Bewahrung der Neutralität.
SP: Links, Sozial, Gerechtigkeit und faire Verteilung des Wohlstandes, für mehr Umweltschutz und für eine offene Schweiz
CVP: Mitte, traditionell, katholisch. lieberal-sozial. für Förderung des Wirtschaftsstandorts.
FDP: Rechts, Selbstverantwortung des Einzelnen, Wirtschaftlicher Wettbewerb für schlanken bürgerfreundlcihen Staat
Parteien 2/3
- BDP
- Grüne
- GLP
- EVP
BDP: Wirtschaftsliberal, Konservativ, glaubwürdige Sicherheitspolitik
Grüne: Links, ökologisch, pazifistisch (aktive Friedenspolitik) sozial, für internationale Solidarität.
GLP: Mitte, Ökologisch, Wirtschaftsliberal, für Verantwortungsbewusstsein des Einzelnen und Solidarität
EVP: Mitte, Evangelisch, Wertekonservativ, ökologisch, für Familienförderung und für eine gerechte Wirtschaft.
Parteien 3/3
- EDU
- PdA
- SD
- Lega
- MCG
EDU: Rechts, Wertekonservativ, gegen öffnung gegen aussen
PdA: Links-aussen, für ausba des Sozialstaats, mehr Rechte für Migranten, schutz der Umwelt
SD: Rechts, Konservativ, für Verminderung der Zahl der Gastarbeiter und Asylanten, für Umweltschutz
Lega: Rechtsaussen, konservativ, isolationistisch nur im Tessin aktiv
MCG: Rechts Isolationistisch gegen öffnung, ausländerfeindlich, gegen abbau des Sozialstaates.
Verbände
Von wem vertreten die Verbände die Interessen?
Was heisst NGOs und wer gehört dazu?
Wesshalb haben Verbände grossen Einfluss auf politische Entscheidungen?
Von wem vertreten die Verbände die Interessen? Die interessen der Mitglieder
Was heisst NGOs und wer gehört dazu? Nichtregristrierungorganisationen z.b. WWF, Greenpeace. Sie sind vom Staat unabhängig und meist International tätig
Wesshalb haben Verbände grossen Einfluss auf politische Entscheidungen?
- Sie sprechen bei der Entstehung der Gesetzte mit indem sie Stellungsnahmen abgeben
- Sie versuchen Parlamentsmitglieder zu beeinflussen
- Sie schicken Spitzenvertreter/innen bei Wahlen ins Rennen sodass Parlamentsmitglieder nicht nurnoch die Interessen der eigenen Partei vertreten sondern auch noch die der Verbände
Verbände/ Medien
Was sind Lobbys?
Welche 4 gehören zu den Massenmedien?
Wie werden die Massenmedien auch noch genannt?
Was sind Lobbys? Intressengruppen welche Executive und Legislative durch persönliche Kontakte oder öffentlichen Meinungen über Massenmedien beeinflussen
Welche 4 gehören zu den Massenmedien? Radio, Internet, Fernsehen, Zeitungen
Wie werden die Massenmedien auch noch genannt? Die 4. Gewalt.
Politische Mitsprachmöglichkeit. 1/2
Was kann jeder machen um Politisch mitzusprechen?
Zusammenschluss zu Interessengruppen, dass währen z.b. :
- D……………
- F……………
- I……………
- Ö……… D…………
- B…………
Petition
Was ist eine Petitiont:
Was kann jeder machen um Politisch mitzusprechen?
Zusammenschluss zu Interessengruppen, dass währen z.b. :
- Demonstration
- Flugblattaktion
- Inseratenkampange
- Öffentliche Diskussion
- Boykottaktion
Petition
Petition einreichen das ist: Eingabe/ Antrag an zuständige Behörde ( Kein Recht auf Antwort!)
Politische Mitsprachmöglichkeit. 2/2
Schweizer Bürger/innen ab 18 Jahren
Welche zwei Möglichkeiten gibt es beim Wählen?
- Aktives Wahlrecht:
- Passives Wahlrecht:
Was ist "Stimmen"?
Was ist ein Referendum?
Wie funktioniert eine und was ist eine Initiative?
Welche zwei Möglichkeiten gibt es beim Wählen?
Aktives Wahlrrecht: Recht zu wählen
Passives Wahlrecht: Recht gewählt zu werden
Was ist "Stimmen"?
Zu einer Vorlage Ja oder Nein zu sagen
Was ist ein Referendum?
Recht, über Gesetze und Beschlüsse des Parlaments nachträglich abzustimmen
Wie funktioniert eine und was ist eine Initiative?
Unterschriftensammlung mit dem Zweck, eine Änderung der Bundesverfassung zu erreichen.
Wählen
Majorzwahlen (Mehrheitsprinzip)
Was muss man erreichen um eine Majorzwahl zu gewinnen?
Was gibt es für einen Unterschied bei einer Bundesratswahl?
Bei welchen Wahlen, wird dieses System genutzt?
Proporzwahlen
Wie funktioniert eine Porporzwahl?
Wann wird das system eingesetzt?
Majorzwahlen (Mehrheitsprinzip)
Wer wird gewählt? Wer das absolute Mehr hat, als über 50% der Stimmen, wenn das niemand erreicht: zweiter Wahlgang mit relativem Mehr, gewählt wird wer am meisten stimmen hat.
Was gibt es für einen Unterschied bei einer Bundesratswahl? Ausnahme bei der Bundesratswahl: da wird so lange gewählt bis wer das absolute mehr erhält.
Welche Wahlen? Wenn wenige Sitze zu vergeben sind, Bundespräsident, Bundesrat, meistens Stände– und Regierungsrat.
Proporzwahlen
Wer funktioniert eine Porporzwahl? Als erstes erhalten die Parteien Stimmen, je mehr Stimmen sie erhalten, desto mehr Plätze bekommen sie. Die Plätze bekommen die Kandidaten/ Kandidatinnen mit den höchsten Stimmanteilen
Wann wird das System eingesetzt? Wenn viele Sitze zu vergeben sind, Nationalrat, und in den meisten Gemeinden, Kantonen für Parlamente
Proporzwahlverfahren 1/2
Stellen oft höhere Ansprüche als Majorzwahlen.
Was ist eine Parteilisten?
Was ist eine Parteilisten? Eine Liste mit den Kandidaten. Auf der Liste dürfen nicht mehr Namen stehen als zu wählen sind.
Proporzwahlverfahren 2/2
Welche Möglichkeiten hat man als Wähler?
- Unveränderte Parteiliste:
- Streichen:
- Kumulieren:
- Panaschieren:
- Ausfüllen einer leeren Liste:
Welche Möglichkeiten hat man dann als Wähler?
- Unveränderte Parteiliste: Jede Kandidat bekommt eine Stimme, die Partei erhählt so viele Stimmen wie Zeilen auf der Liste sind.
- Streichen: Einen Kandidaten Streichen den man nicht möchte, jeder andere nicht durchgestrichene Kandidat erhält weiterhin eine Stimme
- Kumulieren: Man darf eine Person zweimal wählen aber nicht mehr. Wenn noch leeren Zeilen der gewünschten Partei vorhanden sind, kann man den Namen dort eintragen, ansonsten muss man vorher einen Namen streichen
- Panaschieren: Wenn man eine Partei Vorzieht aber trotzdem einem Kandidaten einer anderen Partei auch noch eine Stimme geben will, kann man, sofern es Platz hat den Namen und die Nummer reinschreiben, ansonsten muss man einen Namen streichen.
- Ausfüllen einer Leeren Liste: Entweder mit Parteibezeichnung, dann bekommen die Kandidaten je eine Kandidatenstimme aber die Partei so viele Parteistimmen wie leere Zeilen. oder ohne Parteistimme, dann erhalten die Kandidaten je eine Kandidatenstimme und der Rest der möglichen Stimmen geht verloren
Behörden 1/3
Bund
Wer gehört zur Exekutive?
Welches Parlament ist die Legislative?
Welches Gericht ist für die Judikative verantwortlich?
Wer ist die Exekutive? Bundesrat
Welches Parlament ist die Legislative? Bundesversammlung
Welches Gericht ist für die Judikative verantwortlich? Bundesgericht
Behörden 2/3
Kanton
Welcher Rat gehört zu dieser Regierung (Exekutive)?
Welches Parlament ist die Legislative?
Welches Gericht ist verantwortlich (Judikative)?
Wer gehört alles zur Regierung? Regierungsrat auch kleiner Rat und Staatsrat genannt
Welches Parlament ist die Legislative? Kantonsrat oder Grosser Rat, Landrat genannt
Welches Gericht ist verantwortlich? Obergericht, Kantonsrat
Behörde 3/3
Gemeinde
Welche 3 Räte gehören zur Regierung (Executive)?
Was gehört alles zum Parlament also zur Legislative? Welches Gericht ist verantwortlich (Judikative)?
Was gehört alles zur Regierung? Geimeinderat Kleiner Stadtrat, Stadtrat (ist alles das gleiche, wir einfach in jedem Kanton anders genannt.)
Was gehört alles zum Parlament also zur Legislative? Gemeindeversammlung oder Einwohnerrat Grosser Gemeinderat, Grosser Stadtrat, (ist alles das gleiche, wir einfach in jedem Kanton anders genannt.)
Welches Gericht ist für diese Behörde verantwortlich? Friedensrichter, Polizeigericht
Die Drei Gewalten etwas näher betrachtet 1/3
Bundesrat
Wie viele Mitglieder hat der Bundesrat?
Wie wird der Bundesrat gewählt?
Welche Aufgaben haben die Bundesräte?
Zu was gehört der Bundesrat? (Legislative, Judikative, Exekutive)
Wie viele Mitglieder hat der Bundesrat? 7
Wie wird der Bundesrat gewählt? Wahl durch die Bundesversammlung
Welche Aufgaben haben die Bundesräte? Gesetzte vorbereiten und Vollzug der Gestze und die Bestimmung der Regierungspolitik
Zu was gehört der Bundesrat? Ekekutive
Die Drei Gewalten etwas näher betrachtet 2/3
Bundesversammlung/ Parlament (National- und Ständerat)
Wie viele Mitglieder hat die Bundesversammlung?
- Ständerat:
- Nationalrat:
Wie wird die Bundesversammlung gewählt?
Was sind die Aufgaben?
Zu was gehört die Bundesversammlung? (Legislative, Judikative oder Exekutive?)
Wie viele Mitglieder hat die Bundesversammlung?
- Ständerat: 47 (2 Pro Kanton und 1 Person pro Halbkanton)
- Nationalrat: 200 (Je nach Einwohnerzahl des Kantons)
Wie wird die Bundesversammlung gewählt? Gewählt werden die Personen durch das Volk und diese behalten die Position jeweils für vier Jahre.
Was sind die Aufgaben? Sie schreiben und Formulieren die Gesetze.
Zu was gehört die Bundesversammlung? Legislative.
Die Gewalten etwas näher betrachtet 3/3
Bundesgericht
Wie viele Mitglieder hat das Bundesgericht?
Wie werden die Personen gewählt?
Was sind die Aufgaben des Bundesgericht?
Zu was gehört das BUndesgericht? (Legislative, Judikative, Exekutive?
Wie viele Mitglieder hat das Bundesgericht? 39 Personen welche das Hauptamtlich machen
Wie werden die Personen gewählt? Diese werden durch die Bundesversammlung gewählt und behalten ihren Posten für sechs Jahre
Was sind die Aufgaben des Bundesgericht? Sie setzten das Gesetz durch
Zu was gehört das BUndesgericht? Judikative
Die Initiative 1/2
Was muss man als erstes machen, wenn man ein neues Gesetz vorbringen will?
was muss man dann auch noch machen?
Wenn man die ersten Beiden Schritte gemacht werden was passiert dann?
Was muss man als erstes machen, wenn man ein neues Gesetz vorbringen will? Ausformulieren des Textes
was muss man dann auch noch machen? Unterschriftensammlung, es müssen mindestens 100`000 Unterschriften sein innerhalb von 18 Monaten
Wenn man die ersten Beiden Schritte gemacht werden was passiert dann? Prüfung der Unterschriftenbögen
Die Initiative 2/2
Was passiert nach der Prüfung der Unterschriftsbogen?
Was passiert im letzten Schritt wenn der Vorschlag bis dahin durchkommt?
Was passiert nach der Prüfung der Unterschriftsbogen? Bundesrat und Parlament beraten sich und entscheiden sich dafür oder dagegen, ausserdem können sie eine Empfelung ausstellen zur zustimmen oder zur ablehnung, oder einen Gegenvorschlage/kompromiss machen.
Was passiert im letzten Schritt wenn der Vorschlag bis dahin durchkommt? Volksabstimmung, und damit die Initiative auch wirklich durchkommt, muss es ein Volks- und Ständemehr geben.
Das Referendum
Ein Referendum ist wenn man ein Gesetz wiederrufen will oder einen Vorschlag (z.b. Alkohol ab 18 oder in die EU eintreten).
Wie funktioniert ein Fakulkatives Referendum?
Wie funktioniert ein Obligatorisches Referendum?
Wie funktioniert ein Fakulkatives Referendum? Man muss innerhalb von 100 Tage 50`000 unterschriften sammeln um ein Gesetz zu wiederrufen und nochmals erneut zu ändern. (Beim Referendum gibt es kein Ständemehr mehr sondern nur das Volksmehr)
Wie funktioniert ein Obligatorisches Referendum? Wenn etwas wiederrufen werden will was die ganze Schweiz betrifft (Z.b. in die EU eintreten) wird es gleich vor die Bürgerinnen und Bürger vo rgestellt damit diese nochmals darüber abstimmen können.