Die Genossenschaft
Gesellschaftsrecht
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Flashcards
Was ist eine Genossenschaft (Begriffsdefinition)?
OR Art. 828, Abs. 1: Die Genossenschaft ist eine als Körperschaft organisierte Verbindung einer nicht geschlossenen Zahl von Personen oder Handelsgesellschaften, die in der Hauptsache die Förderung oder Sicherung bestimmter wirtschaftlicher Interessen ihrer Mitglieder in gemeinsamer Selbsthilfe bezweckt.
Anzahl für die Gründung notwendige Genossenschafter?
Gemäss OR Art. 831: Mindestens 7
Bei einem Genossenschaftsverband braucht es gemäss OR Art. 921 3 Genossenschaften als Gründer
Wie ist die Gründung der Genossenschaft im Vergleich zur AG?
Sie ist einfacher. Die Gründer (mindestens 7 Genossenschafter) stellen die Statuten auf und unterzeichnen sie. In der konstituierenden Versammlung müssen die Statuten genehmigt werden.
Eine öffentliche Beurkundung des Gründungsbeschlusses ist nicht erforderlich. Die Genossenschaft entsteht aber erst mit Eintrag ins Handelsregister d. h. der HR-Eintrag wirkt konstitutiv (OR Art. 830)
Haftung für Gesellschaftsschulden?
Gemäss OR Art. 868 haftet ausschliesslich das Genossenschaftsvermögen sofern die Statuten nichts anderes bestimmen.
Gemäss OR Art. 869ff. kann jedoch durch die Statuten eine unbeschränkte oder beschränkte persönliche Haftung bzw. eine unbegrenzte oder begrenzte Nachschusspflicht der Genossenschafter begründet werden.
Austritt aus der Genossenschaft:
OR Art. 844 . Sofern die Statuten keine andere Regelung vorsehen, ist der Austritt nur auf Schluss des Geschäftsjahres unter Einhaltung einer einjährigen Kündigungsfrist möglich.
Wie ist die gesetzliche Regelung betreffend Grundkapital und Ausgabe von Anteilscheinen?
Gemäss OR Art. 833 Ziff. 1 ist das Grundkapital bei der Genossenschaft nicht obligatorisch und die Beschaffung des Grundkapital erfolgt durch Anteilscheine, die keine Wertpapiere (wie die Aktien) sondern blosse Beweisurkunden sind.
Wie erfolgt bei einer Genossenschaft die Beschlussfassung im Gegensatz zur Aktiengesellschaft?
Für die Berechnung des erforderlichen Mehrs sind die abgegebenen, und nicht wie bei der Aktiengesellschaft, die vertretenen Stimmen massgebend. Stimmenthaltungen und leere Stimmen gelten als nicht abgegeben und werden bei der Berechnung des absoluten Mehrs nicht berücksichtigt. Bei der Aktiengesellschaft wirken sich Stimmenthaltungen und leere Stimmzettel als Nein-Stimmen aus.
