Didac Rechtslehre
Credit 2, 3 Sem.
Credit 2, 3 Sem.
-
- 1 / 32
-
Flashcards
Was regelt das Schuldbetreibungs- und konkursgesetz (=SchKG) ?
regelt, wie ein Gläubiger zwangsweise von einenm Schuldner eine geschuldete geldsumme bekommen kann.
Was ist das Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG)?
Ist öffentliches Recht und kennt darum ausschliesslich zwingende Vorschriften. (kein dispositives Recht).
Was bestimmt das Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG)?
bestimmt die unterschiedlichen Verwaltungsverfahren, in welchen dem Schuldner Vermögen weggenommen und zu Geld gemacht wird. und dann dem Gläubiger übergeben wird.
welche 3 Betreibungsarten gibt es?
-Betreibung auf Pfändung (Einzelexekution)
-Betreibung auf Konkurs (Generalexekution)
-Betreibung auf Pfandverwertung
1. Was verstehen Sie unter Betreibung auf Pfändung?
2. Wann wird Sie angewendet?
- Dem Schuldner wird ein Teil seines Vermögen weggenommen, um die Schuld beim betreibenden Gläubiger zu bezahlen.
- Wird angewendet, wenn der Schuldner nicht im HR eingetragen ist oder die Schuld öffentlicher Natur ist. (Steuerschulden)
1.Was verstehen Sie unter Betreibung auf Konkurs?
2. Wann wird sie angewendet?
- Dem Schuldner wird sein gesamtes Vermögen weggenommen, um damit alle offenen Schulden zu bezahlen.
- Wird angewendet, wenn der Schuldner im HR eingetragen ist.
1.Was verstehen sie unter Betreibung auf Pfandverwertung?
2.Wann wird sie angewendet?
- Nur das Pfand wird zu Geld gemacht, um die Schuld beim betreibenden Gläubiger zu bezahlen.
- Wird angewendet, wenn der Gläubiger bereits eine Sache des Schuldners in seinem Besitz hat (Pfand) und dieses nun zu Geld machen lässt.
Allgemeines zum Betreibungsrecht.
Wo ist die Betreibung einer natürlichen Person einzuleiten?
-An Ihrem Wohnsitz.
Allgemeines zum Betreibungsrecht.
Wo ist die Betreibung einer juristischen Person einzuleiten?
-An Ihrem Hauptsitz.
Allgemeines zum Betreibungsrecht.
Wo ist die Betreibung bei Pfandverwertung einer beweglichen Sache am Ort einzuleiten?
Wo sich die Sache befindet oder am Wohn- und Hauptsitz des Schuldners.
Allgemeines zum Betreibungsrecht.
Wo ist die Betreibung bei Pfandverwertung einer unbeweglichen Sache einzuleiten?
Nur am Ort, wo sich die Sache befindet!
Allgemeines zum Betreibungsrecht.
Wann wird die Betreibung durchgeführt?
Grundsätzlich nur an Werktagen ( inkl. Samstag) von 07:00-20:00 Uhr.
Ausnahmen:
A. während der Betreibungsferien.
B.Bei Rechtsstillstand zugunsten des Schuldners (Todesfall in der Familie, Unfall, Militär usw)
C.Bei algemeinem Unterbruch der Betreibungshandlungen. (Epidemie,Landesunglück)
Das Einleitungsverfahren
Muss der Gläubiger bei der Einleitung der Betreibung beweisen, dass die Schuld besteht?
Das Einleitungsverfahren
Wozu dient das Einleitungsverfahren?
Zur Feststellung, ob die eingeforderte Schuld besteht.
Das Einleitungsverfahren
Kann der Schuldner sich bei einer ungerechtfertigten Betreibung zur Wehr setzen?
JA! Er kann und muss. Ansonsten wird die Betreibung durchgeführt.
Das Einleitungsverfahren
Wer trägt die Gebühren des Betreibungsverfahrens?
Der Gläubiger muss Sie im Voraus bezahlen, die Gebühren werden aber dann dem Schuldner auf seine Schuld aufgerechnet!
Was ist ein Verlustschein?
Ein Schuldbeleg der bei der provisorischen Rechtsöffnung vorgelegt werden kann.
Sinn und Zweck des Verlustscheines?
Ermöglicht es dem Gläubiger, den Schuldner innert 6 Monaten erneut zu betreiben, und zwar ohne vorheriges Einleitungsverfahren.
Wann erhält der Gläubiger vom Betreibungsamt für den noch ausstehenden Differenzbetrag einen Verlustschein?
Verjährt ein Verlustschein? Wenn ja nach wievielen Jahren?
Was für Folgen kann ein Verlustschein haben?
Welches ist die strengste und weitreichendste Betreibung?
Der Konkurs kann auf 3 Arten herbeigeführt werden....
- Ordentliche Betreibung auf Konkurs
- Wechselbetreibung
- Ohne vorherige Betreibung
Wann kann eine Konkurseröffnung direkt und ohne Einleitungsverfahren aussprechen?
- Auf Antrag des Gläubigers (wenn der Schuldner geflüchtet ist oder den Gläubiger betrogen hat)
- Auf Verlangen des Schuldners (Privatkonkurs oder Insolvenzerklärung)
- Bei Überschuldung einer AG,GmbH usw.
- Bei ausgeschlagenen Erbschaften.
Welche 2 Verfahren kommen vor im Konkursverfahren?
- Summarisches Verfahren
- Ordentliches Verfahren
Was ist ein Kollokationsplan?
Ein Plan der die Verteilung des Verwertungserlöses regelt.
Im Kollokationsplan unterscheiden wir...
- Pfandgesicherte Forderungen
- Nicht pfandgesicherte Forderungen
Bei der nicht pfandgesicherten Forderung gibt es 3 Klassen. Was gehört in Klasse 1?
DUDE...
- Klasse
- Lohnguthaben der letzten 6 Monate
- Pensionskassen guthaben
- Versicherungsansprüche aus Unfällen
- Alimente/Unterhaltsansprüche ( 6 Monate)
Bei der nicht pfandgesicherten Forderung gibt es 3 Klassen. Was gehört in Klasse 2?
2. Klasse
- Kindesvermögen
- Sozialversicherungsbeiträge
- Krankenkassenbeiträge
- MWSt.-Forderungen
Bei der nicht pfandgesicherten Forderung gibt es 3 Klassen. Was gehört in Klasse 3?
3.Klasse
- Alle übrigen Forderungen
Was ist die Konkursdividende?
Ist der prozentale Anteil, den alle Gläubiger einer Klasse erhalten, wenn der Verwertungserlös nicht ausreicht, um alle Forderungen dieser Klasse zu bezahlen.
Was kann bei der Betreibung auf Konkurs dem Schuldner weggenommen werden?
Sein gesamtes vermögen!