DEU AuSiPo
Deutsche Außen und Sicherheitspolitik
Deutsche Außen und Sicherheitspolitik
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Cartes-fiches
geopolitischer Faktoren DEU
Geographische Lage:
Wirtschaftlich:
Ressourcen:
Kritische Infrastruktur:
Klimawandel:
Organisierte Kriminalität:
Demographische Entwicklung:
Definition Globalisierung:
Globalisierung ist zu verstehen als die weltweite Vernetzung politischer und wirtschaftlicher Aktivitäten und der einhergehenden Umgestaltung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Gemäß KdB sind die Risiken und Bedrohungen heute nicht in erster Linie militärisch zu lösen, sondern nur sicherheitspolitisch.
Risiken der Globalisierung FMSTRIPPE
Fragile Staatlichkeit (faled States)
Migration
Störung Transportwege/Kommunikation
Regionalkonflikte
Illegaler Waffenhandel/Proliferation
Pandemien à besonders Knotenpunkte betroffen (NY, Frankfurt/Main, London)
Energieversorgung (EV)
MEGATRENDS
KURDe
DEU Ziele
- transatlantische Partnerschaft in der NATO
vertrauensvolles Verhältnis zu USA
Sicherheitskooperation RUS
Stärkung des europäischen Stabilitätsraumes
europäischen Integration
Nachbarschaftspolitik mit Osteuropa, dem südlichen Kaukasus, Zentralasien, Mittelmeerraum
DEU Interessen
Recht und Freiheit, Demokratie, Sicherheit und Wohlfahrt
deutsche Bürger schützen
staatliche Souveränität sichern
Beitrag zur Krisenbewältigung und Konfliktverhütung
globalen Herausforderungen – insbes. internationalen Terrorismus und Poliferation - begegnen
Achtung der Menschenrechte u. Stärkung der internationalen Ordnung auf Basis des Völkerrechts
freien und ungehinderter Welthandel als Grundlage unseres Wohlstandes fördern
Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden
DEU Werte
innenpolitisch:
normatives Fundament FDGO, Rechtsstaatlichkeit, soziale Ordnung
außenpolitisch
Wahrung des Friedens
Wahrung Völkerrecht
friedliche Streitbeilegung
Einigung in Europa
Multilateralismus
DEU Kontinuitäten
Zurückhaltung - Ruckack der Geschichte
Multilateralismus
Westbindung
Herausforderungen:
FMTRPPE +3
Sicherheitsbegriff
klassisch - staatszentriert, Abwesenheit von BEdrohung
erweitert - ökologisch, sozioökonomisch, ethnische Risiken
Akteure, Instrumente, Zeit, Regionen
Problemfelder Grundprinzipien
WIZ kollidieren u. widersprechen sich in Konzeption (MEnschenrechte vs. freier Handel)
Handelwege, Rohstoffversorge sind von vitaler Bedeutung = staatsbedrohend - FOLGERUNG???
fehlende Sicherheitsstrategie
Folgerungen aus Grundprinzipien
DEU Handeln am in GG festgeschriebenen Werten
Bündnispolitik = geteilte Lasten aber auch Verlässlichkeit
Prävention - schnelle Reaktionsfähigkeit
Verteidigung auf Distanz
globale Ausrichtung - freie Weltmärkte, Globalisierung
steigende internationale Erwartung und Verpflichtung
Aufgabe des Prinzips der Zurückhaltung?
vernetzte Sicherheit
abgeleitet aus Notwendigkeit Globalisierung und multipolare Weltordnung
Gestaltungsprinzip aufgrund der 3 Grundprinzipien
soll ressortübergreifend diplomatisch, wirtschaftlich, entwicklungspolitisch, polizeilich, militärisch Ressourcen nutzen
Ziel Risken u Bedrohung abwenden
Prozesse u Fähigkeiten zusammenführen
auf strategische Zielsetzung konzentrieren
Instrumente und Ebenen
Verzahnung innere und äußere Sicherheit führt zu gesamtstaatlicher Vorsorge
Instr: Politik, Diplomatie, Hum Hilfe, SK, Polizei, Nachrichtendienste, NGO
Ebenen: staatlich-n.s./ national-international/ lokal-bund/innen-außen
Beispiele vernetzte Sicherheit
Krisenreaktionszentrum AA
Cyber Abwehrzentrum
Bundesakademie für SichPolitik
maritimes Seesicherheitszentrum
gemeinsames Terrorismus Abwehrzentrum
Aktionsplan Krisenprävention und Konfliktlösung 2004
PRT Afghanistn
Problemfelder vernetzte Sicherheit
Ressortprinzip
schwache Richtlinienkompetenz Kanzler
Förderalismus
Anzahl Akteure - Koordinierungsaufwand
unterschiedliche Interessen und Bewertungsmaßstäbe
gemeinsame Finanzierung
Fazit vernetzte Sicherheit
Schaffung Strukturen, Ressortkreis, StS Sekretariat, Bundessicherheitsrat
Strategien
gemeinsame Mittel, Ausbildung, Lagezentren einheitlich
Ziele und Funktionen der Rüstungskontrolle
Ziele:
Kriegsverhütung,
die Schadensbegrenzung für den Fall des Krieges und
die Kostensenkung für Rüstung.
Funktionen:
das Begrenzen von Rüstungswettläufen, die Transparenz über Strukturen, Typ und Anzahl von Ausrüstung/Gerät, Personalstärken und Übungsaktivitäten gesehen.
Berechenbarkeit, Vertrauen, Sicherheit und Stabilität zwischen Staaten
Dimensionen und Maßnahmenfelder Rüstungskontrolle
Humanitär (bspw. Ächtung von Antipersonenminen),
geographisch
strukturell
Konventionell (bspw. KSE) sowie
operativ
Verifikationsmaßnahmen
Massenvernichtungswaffen (bspw. INF).
Rahmenbedingungen DEU AuSiPo
dynamisches Sicherheitsumfeld
geographischer und national nicht begrenzt
Sicherheit kann durch keinen Staat merh alleine garantiert werden
sicherheitspolitische Ziele VPR und Sicherheitsinteresse
Sicherheit und Schutz der Bürger (auch außerhalb der Grenzen)
territoriale Integrität und Souveränität DEU und seiner Verbündeten
Wahrnehmung internationaler Verantwortung
Krisen und Konflikte vorbeugen (auf Distanz halten)
zur Krisenbewältigung beitragen
Auftrag Bw
schützt Deutschland und seine Bürger
sichert die außenpolitische Handlugnsfähigkeit DEU
trägt zur Verteidugung der Verbündeten bei
leistet einen Beitrag zu Stabilität und Partnerschaft im internationalen Rahmen
fördert multinationale Zusammenarbeit und europäische Integration
Aufgaben Bw
Landesverteidigung als Bündisverteidigung im Rahmen der NATO
internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich Kampf gegen den Terrorismus
Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der GSVP EU
Beiträge zum heimatschutz - Verteidigung und Amtshilfe bei Naturkatastophen und schweren Unglücksfällen, Schutz KRITIS und innerer Notstand
Rettung und Evakuierung Geiselbefreiung Ausland
Partnerschaft und Kooperation als Teil multinationaler Integration
humanitäre Hilfe im Ausland
Instrument Rüstungspolitik
leistungsfähige und zukunftsfähige moderne Bw
eigene Rüstungstechnologische Fähigkeiten
Entwicklung europäischer Rüstungspolitik
europäischer Integrationsprozess im Rüstungsbereich
nationale Zielvorgabe Bw
Übernahme Führungsverantwortung als Rahmennation
Bündnisverteidigung inkl. NRF u EUBG (strukturbegründend)
Konflikt- und Krisenbewältigung 10.000 (strukturbestimmend)
VN-Friedenssicherung UNSAS
Rettung u Evakuierung sowie Geiselbefreiung
Überwachung von See- und Luftraum sowie SAR
Heimatschutz
nationale u internationale Fähigkeitsentwicklung
streitkräftegemeinsames Kräftedispositiv
breites u flexibles militärisches Fähigkeitsspektrum
Einsätze im gesamten Intensitätsspektrum
schnelle Reaktionsfähigkeit u. differenziertes Durchhaltevermögen
Multinationalität u Rahmennation
Pooling&Sharing, SMART Defence
Herausforderung der Neuausrichtung
demographiefeste Strukturen
nachhaltige Finanzierbarkeit
logische sicherheitspolitische Ableitung
sicherheitspolitische Ableitung
•Risiken/Bedrohngen, Werte, Ziele, Interessen=WB
Auftrag der Bw=WB
Aufgaben Bw und nationale Zielvorgabe =WB
notwendige Fähigkeiten (Personal, Material) = KDB
aktuelle politische Vorgaben stehen in VPR 2011
Bewertung der Bw als Instrument
finanzielle Einsaparungen
Fähigkeitsaufwuchs
Bürokratieabbau
Effizienzsteigerung
Steigerung Attraktivität
bedingte Proffesionalisierung
begrenzte Durchaltefähigkeit
Parallelität von Bündisverteidigung und Konfliktmanagement
