Der Kalte Krieg

Der militärisch-industrielle Komplex

Interdependenz W<>M<>P à Sie beeinflussen sich gegenseitig. Man dreht an einer Stelle und weiss nicht was auf der anderen Seite passiert

1961 hat Dwight D. Eisenhower vor diesem Komplex ausdrücklich gewarnt:

"Wir dürfen es nie zulassen, dass die Macht dieser Kombination unsere Freiheiten oder unsere demokratischen Prozesse gefährdet".

Er muss es wissen, denn er war in allen drei Bereichen bereits tätig:

• Hohe Position im Militär (Militär)
• Präsident 1953-1961(Politik)
• Rektor der Columbia University (Wirtschaft)

Die Aussage kann meiner Meinung nach in heutigem Licht als richtig betrachtet werden. Man muss diese Systeme überwachen und aufpassen, dass sich Einzelne nicht bereichern können. Dazu drei Beispiele für den militärisch-industriellen Komplex:

• Dick Cheney, amerikanisches, politisches Urgestein: Er ist nach seiner politischen Karriere in die Privatwirtschaft eingestiegen (VR-Präsident der Firma Halliburton und hat dann wieder in die Politik gewechselt. Als er wieder in die Politik wechselte, trat er als VR-Präsident bei Halliburton zurück. Er erhielt damals auch Abfindungszahlungen. Einige Zeit später als er politisch wieder aktive war und den Irak Einmarsch mitverantwortete, erhielt die Firma Halliburton von der US-Regierung für den Wiederaufbau im Irak hohe Aufträge
• Der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder wurde 2005 von Angela Merker abgelöst. Vor seinem politischen Aus ermöglichte förderte er Gazprom-Pipelines. Nur wenige Wochen nach dem Regierungswechsel in Deutschland wurde bekannt, dass Schröder bei der Firma Nord Stream AG, Die mit 51 % Gazprom gehört, einen Posten erhalten hat
• Alt-Bundesrat Moritz Leuenberger war beim grössten Bauunternehmen der Schweiz, Implenia, VR-Präsident. Zuvor war er als Infrastrukturminister tätig. Er wurde stets für dieses Mandat kritisiert, sogar von seiner eigenen Partei SP. Implenia war unter anderem auch am Gotthardtunnel-Bau mitinvolviert. Er war also nach seiner politischen Karriere in einer Firma VR-Präsident, welche stark von staatlichen Aufträgen lebte.

Embedded Reporting bedeutet, dass ein ziviler Journalist einer kämpfenden Militäreinheit zugewiesen wird. Diese absolvieren vorher ein Spezialtraining und verpflichten sich einem gewissen Regelkatalog. Durch diesen sind z.B. Fotos von toten US-Soldaten verboten, ausser derjenige hat vorher eine Bewilligung erteilt.

Die Reporter sind zudem lange mit der Truppe unterwegs, welche für den Schutz verantwortlich ist. Somit entsteht automatisch eine gewisse emotionale Bindung. Zudem dürfen sich die Fotografen nicht frei bewegen und die Soldaten können somit eingrenzen, was der Fotograf fotografieren kann.

Dadurch sind die Fotografen aber nahe am Krieg und mit der heutigen Technik sind die Bilder bereits am nächsten Tag in den Medien. So gelangen auch Kriegsverbrechen wie Folter und Verhörmethoden relativ schnell an die Öffentlichkeit und die Bilder betreffen den Betrachter durch die Aktualität mehr.

Das kann durchaus zu einer grossen Ablehnung des Kriegs führen, wie z.B. im Vietnamkrieg. Die Reporter können mit ihren Aussagen aber die Berichterstattung stark beeinflussen, je nach dem was sie zeigen (tote Soldaten, etc.).

Zudem können die Fotos falsch wiedergegeben werden oder mit Photoshop bearbeitet werden. Man muss also die Bilder in den Medien trotzdem noch hinterfragen, ob sie nicht aus dem Zusammenhang gerissen wurden.

Man merke teilweise die Verbindung zu den Militärs, oder wenn man mit Rebellen unterwegs sei zu diesen. Während früher patriotisch berichtet wurde, muss heute ein guter Kriegsfotograf möglichst beide Seiten betrachten, was aber eben wegen der Bindung schwierig sei. Auch deshalb nimmt die Akzeptanz beim Militär und der Bevölkerung immer weiter ab. Zudem besitzt mittlerweile fast jeder ein Smartphone, mit welchem man ebenfalls Fotos machen kann.

Sie wollen die Welt aufwecken, ihnen die Wahrheit aufzeigen und verstehen nicht, wieso dass sich die Bevölkerung mehr für Klatsch und Tratsch interessiert.

Wollen bewusst auch negative Seiten aufzeigen (z.B. Treppenrutschende Soldaten in Saddam Husseins Palast) und langfristige Folgen aufzeigen.

Für gute Bilder muss man nahe am Geschehen sein, gerade auch deshalb ist die Sterbensrate sehr hoch. Ausserdem leiden viele an den posttraumatischen Belastungsstörungen nach dem Kriegseinsatz.

Wandel durch Annäherung

Geprägt durch Willy Brandt und Egon Bahr. Sie wollten eine Annäherung, ohne dass der Gegner ein Gesichtsverlust erleidet. Es gab verschiedene Gespräche und Verhandlungen und signalisiertes Entgegenkommen. Beispiele dafür sind:

• Genfer Gipfelkonferenz der vier Siegermächte à eine zur Schau gestellte, politisch unverbindliche Bereitschaft zur Entspannung
• Heisser Draht
• Einstellung der Kernwaffenversuche von USA, Grossbritannien und der Sowjetunion
• Kernwaffensperrvertrag: Ende des „Prager Frühlings“
• Berlin Abkommen
• ABM Vertrag: (Beschränkung Raketenabwehrsysteme)
• SALT 1: Keine weitere Aufrüstung
• Schlussaktie KSZE (Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), wo UdSSR den Menschenrechten zustimmte

Politik der Stärke

Geprägt durch Ronald Reagan. Dazu zählen vor allem die vielen Drohungen sowie der Rüstungswettlauf in Form eines Todrüstens. Zudem zählen dazu verschiedene Eskalationen, z.B. der Bau der Berliner Waffe oder die Stationierung von Raketen auf Kuba oder in Europa sowie der sowjetische Einmarsch in Afghanistan.

Die USA reagierten darauf mit einem Weizenembargo gegen die UdSSR, erhöhten die Rüstungsausgaben und mit dem SDI-Programm (Raketenabwehrsystem im Weltall). Zudem bezogen sie Länder wie Israel oder arabische Staaten gegen Sowjetunion mit ein.

• Regierung unter Druck
• Regierung merkt, dass Volk sich interessiert
• Politisiert die Bevölkerung
• Beispiel: Ostermarsch Waldheide bei Heilbronn, 1 Mio. Personen nehmen teil, Europa hat Angst vor einem Krieg!

Es gab während dem Kalten Krieg etliche Friedensmärsche, z.B. in Ungarn, der Tschechoslowakei und der DDR, aber auch in Westdeutschland.

Damit probierte man auf die Probleme im Land aufmerksam zu machen, ein Zeichen zu setzen und ein Umdenken herbeizuführen. Im Osten wollte man vor allem eine moderne Zivilgesellschaft schaffen. Im Westen wurde vor allem gegen den Krieg demonstriert (Vietnam, NATO-Doppelbeschluss)

Die Nachteile waren, dass diese Friedensmärsche oftmals mit Gewalt verhindert wurden, sowohl im Westen wie auch im Osten. Die Teilnehmer mussten mit Strafen und Verhaftungen rechnen, im Osten gab es teilweise auch Tote.

• Der Feind meines Feindes ist mein Freund; wegen Rohstoffen hatte Amerika Interesse an Afghanistan; USA unterstützte Afghanistan
• RUS gingen brutal gegen Zivilbevölkerung (Spielzeugwaffen) Afghanistan vorgegangen
• Kaum jemand sah den Angriff der sowjetischen Einheit
• Eigentlich auch Stellvertreterkrieg
• Folgen: viele Minen um zu töten und zu verstümmeln; dienen nicht zur Tötung! Sie wollen Zeichen in der Zivilbevölkerung setzen

Russland war in Afghanistan im Krieg gegen die Mujaheddin. Die USA haben dann die Mujaheddin à la „Der Feind meines Feindes ist mein Freund“ unterstützt, mit Waffen beliefert, damit die Mujaheddin die Russen besiegen. Später entstanden aus den Mujaheddin die Taliban, welche heute einer der grössten Feinde der USA sind!

Vietnam war schon seit 1954 geteilt in Nord- und Südvietnam. Der Vietkong versuchte Nordvietnam mit sich zu vereinen. Die USA liessen den Kommunismus nicht zu und griffen mit der Operation „Rolling Thunder“ mit extremen Bombenangriffen das Nordvietnam an. Also schon von Anfang an Demokratie gegen Kommunismus.

Afghanistan hingegen wurde angegriffen, weil die UdSSR in Afghanistan eine Bedrohung für den Sozialismus sah, zudem eine Machtpropaganda erzeugen, da innen- sowie wirtschaftspolitisch in der UdSSR nichts ging (Ära der Stagnation, Nomenklatura, Schattenwirtschaft und negative Kennzahlen).

Pro

• Günstiger und leistungsfähiger als Menschen
• Weniger Risiko für eigene Soldaten
• Roboter reduzieren Überlebenschance des Feindes
• Verminderung von menschlichem Versagen aufgrund von emotionalen Faktoren (Wut, Stress) oder zu langsamer Verarbeitung von Informationen

Kontra

• Pro toter Aufständischer – 10 Zivilisten
• Ausserhalb von Kriegsgebieten töten
• Senkt Hemmschwelle (wegen Entfernung)
• Reduziert eigenes Risiko auf 0 à Bereitschaft Krieg zu führen
• Assymetrischer Krieg (Tod von zu Hause)
• Mensch zieht sich aus Verantwortung
• Maschine hat kein Gewissen

Dabei geht es weniger um das Töten sondern die Verbreitung von den Bildern. Denn sie werden nicht nur von den beteiligten Personen angeschaut sondern können auch von Dritten (z.B. im Pentagon) mitgeschaut werden.

Nicht selten werden dabei Dinge gefilmt, was nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist (Sexuelle Akte mit Tieren, etc.), aber auch der Tod von Menschen. Diese Bilder gelangen zum Teil auch an die Öffentlichkeit. Wie beispielsweise bei der Wikileaks-Affäre.

Dadurch entsteht eine gewisse Verharmlosung des Kriegs und es wird teilweise zum Videospiel.

Gorbatschow Besuch DDR: Es ist gefährlich, das Leben an sich vorbeiziehen zu lassen; weil es Medien gepasst hat, hat man hinein genommen! SCHEIN UND SEIN!!

Wieso überlebt dieser falsche Satz? Berichterstattungen der Medien beeinflussen das Kollektivgedächtnis. Weiteres Beispiel: Kim Phuc

Gorbatschow hat diesen Satz, im Original: „Es ist gefährlich, das Leben an sich vorbeiziehen zu lassen“, beim Staatsbesuch 1989 in Ost-Berlin gesagt (Grund: 40. Staatsgeburtstag, dem Staat lief gerade das Volk weg, überall flüchteten die DDR-Bürger). Nach der Kranzniederlegung für die Opfer des Faschismus trat Gorbi direkt vor die Kameras und gab sein Statement ab, das hat es zuvor noch nie gegeben, am Tag darauf dann die ersten Demos. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ wurde ein Schlüsselwort zur deutschen Einheit – der Anfang vom Ende der DDR. Es war, als habe alle Welt auf den Spruch gewartet – er war ein Signal zum Aufbruch, ausgerechnet von der Besatzungsmacht „ausgesprochen“.

Eigentlich meinte der Satz, dass wenn sie früher reagiert hätten, wäre die DDR vielleicht nie zerfallen.

Der Satz wird also auf die DDR gemünzt und kann auch auf andere Satellitenstaaten gemünzt werden. Gorbatschow sagt quasi: „Achtung! Jetzt müsst ihr Reformen einleiten, sonst ist es zu spät!“. Zudem hat es niemand kommen sehen, dass die DDR kollabiert und die Mauer fällt. Dann plötzlich dieser Satz als „woow, Gorbatschow als Visionär, er wusste, dass alles zusammenbrechen wird!“. Dabei hat er es ja gar nicht so gemeint.

Welche Rolle spielen Medien? Wie beeinflussen sie unser Wissen? Wer sagt uns, dass es so ist und nicht so? Was glauben wir als Wahrheit zu wissen? Was man glaubt zu wissen, hat eine Wirkung!!

1. Externe Gründe - Sieg des Westens

UdSSR durch Wettrüsten mit den USA zu Grunde gerichtet, Strategie/Politik der USA aufgegangen

2. Interne Gründe - Fehler im System der UdSSR verschiedene Ansätze möglich

- Zusammenbruch vorprogrammiert, System von Anfang an zum Scheitern verurteilt à keine Reformen, Wirtschaft am Boden, Armut im Lande

- Gorbatschow mit ausschlaggebender Rolle à hat Reformen gebracht, welche Eigendynamik entwickelt und Zusammenbruch (früher) eingeleitet haben

3. Kombination der beiden ersten Punkte

- Nur beide Gründe zusammen haben Untergang der UdSSR besiegelt

Grafik: Altkommunisten, Militär, Turboreformer und Gorbatschow

Quo vadis: Wohin gehst du Bush-Doktrin?

Bush hat in seiner Doktrin festgehalten, sich 2 Freiheiten herauszunehmen:

• Militärische und wirtschaftliche Vormachtstellung als einzige letzte verbliebene Grossmacht (Supermacht) mit allen Mitteln durchzusetzen (Nr. 1 bleiben) à unilaterale Weltsicht
• Im Vorfeld (präemptiv: unmittelbar vorher) auch eingreifen zu können, das heisst auch einen Krieg beginnen zu dürfen, wenn sich die USA bedroht fühlen (Widerspricht dem Völkerrecht)

Die Bush-Doktrin ist sehr extrem und wird unter vor allem durch die Vorfälle um 9/11 legitimiert.

Beispiel China:

China kann die US-Amerikanische Dollarpolitik zu einem gewissen Teil mitbestimmen (Export) und wird somit zu einem grossen Konkurrenten für Amerika. Zudem befindet sich China seit längerem in einer starken Wachstumsphase. Darf China nun aufgrund der zweiten Bestimmung (präemptiver Krieg) angegriffen werden?

Obama-Doktrin löst Bush-Doktrin nicht ab, sondern Anpassung. Obama sagt: Eingreifen mit militärischen Mitteln nur bei Kleininteressen!

Die Frage ist: Wo sind die Grenzen?

• Probleme sind hausgemacht in Afrika (Aids, Jacob Suma -> 4 Frauen, wenn man duscht, dann bekommt kein Aids
• China and USA viele Rohstoffe aus Ausland, China investiert extrem in Afrika
• China interessiert es nicht ob Verkäufer, Diktatoren oder Demokraten sind!
• Viele Rohstoffe in Afrika (Erdöl) und das ist ein Segen und Fluch (löst viele Bürgerkriege in Afrika aus)
• Grösstes Problem ist Uneinigkeit über Preis
• Dies führt zu Streit! Zwischen Regimen
• Wir heizen Konflikt an, indem wir Rohstoffe in unserer Welt brauchen!

Weil wir so viel Wert auf Menschenrechte legen, handelt Afrika lieber mit USA oder China!

Wichtig ist auch, dass wir mit unserem Konsumverhalten auch zu diesem Zustand etwas beitragen!

• Präambel = feierliche Einleitung
• Der Einstieg mit Gott wurde aus Tradition so verfasst
• "frei nur ist, wer seine Freiheit gebraucht"
• Wahlquote in den letzten Jahren bei ca. 35-40 % à sehr schwach
• In Syrien sterben Menschen für Freiheit und Wahlbeteiligung und bei uns ist es selbstverständlich, und es wird von den meisten gar nicht wahrgenommen
• "Stärke der Nation misst sich am Wohl der Schwachen"

Langer Frieden

In Europa kann man vor allem nach dem Mauerbau vom Status Quo sprechen, das heisst, dass sie sich damit abgefunden haben, nebeneinander zu "leben". Auch die Atomwaffen (Wettrüsten) habe sozusagen zu einem "Frieden" geführt, da sie so abschreckend wahren, dass man den Feind daruch nicht direkt angreifen wollte, um die Zerstörung der ganzen Welt zu verhindern. Dies vor allem nach der Kuba-Kriese, da man da kurz vor dem Knopfdrücken war.

Kalter Krieg

Permanenter "NICHT-Frieden" somit hat kein Frieden geherrscht. Vor allem durch die Stellvertreterkriege, Containment Policy, Zwei-Lager Theorie die das bestätigen, dass man sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe schiebt, dass die anderen die Bösen snd und dass man dadurch den Fein "bekämpfen muss. Halt nicht auf dem dirketen Weg auf dem Schlachtfeld.
Viele verdeckte Operationen, Propaganda usw.

SOGAR die Schweiz hat sich überlegt Atomwaffen zu besorgen!

Offizielle Atommächte

• USA
• Grossbritannien
• Frankreich
• China
• Russland

Schwellenmächte (haben Nichtverbreitungsvertrag NICHT unterzeichnet)

• Indien
• Pakistan
• Israel (haben nie dementiert Atomwaffen zu haben)

Potenziellen

• Nordkorea
• (Iran) -> gehört nun nicht mehr dazu und die Sanktionen wurden schon gelockert.

Unterschiede:

Israel

Dient zur Abschreckung gegen die Arabischen Nachbarn. Sie haben nie offiziell zugegeben Atomwaffen zu haben, haben das aber auch nie dementiert. Zudem sind sie ein Verbündeter von der USA.

Indien

Zuerst Zivile Nutzung, nach Krieg mit China 1964 haben sie sich Atomwaffen zugelegt und auch getestet. Vor allem durch die Bedrohung von Pakistan. Dient hier auch zur Abschreckung. Sie wurden mit einem Import / Export Embargo gestrafft, welches aber wieder aufgehoben wurde (Zeigt, dass es keine grossen Sanktionen gibt). Es wird als offizielle Atommacht angesehen.

Pakistan

Nach Tests von indien haben sie sich auf ilegalem Weg Atom-Know-how besorgt. Atomwaffen mit millerer Reichweite gebaut, vorallem um Indien angreifen zu "können". USA versuchte Pakistan als Verbündeten gegen Afgahnistan zu gewinnen. Sie haben den Vertrag nicht unterzeichnet und somit ist eine Verbreitung möglich

Nordkorea

Vertrag zuerst unterzeichnet und dann wieder ausgetreten 2003 -> ohne grosse Sanktionen. Haben schon viel Tests durchgeführt und provozieren immer wieder.

Iran

Haben Embargo auferlegt bekommen, da sie die Prüfung der Werke im eigenen Land verhindert haben. Man hat lange geglaubt, dass Iran auch Atomwaffen produziert. Dies wurde nun "endgültig" dementiert und das embargo wurde aufgelöst.

Proliferation - Waffenverbreitung

Vision kernwaffenfreie Welt?

Nichtverbreitungsvertrag / Atomwaffensperrvertrag haben nicht alle unterschrieben

-> darum kernwaffenfreie Welt kaum vorstellbar

Ausbleiben von Sanktionen -> wie z.B. gegen Nordkorea oder Indien

Schwellenländer mit Technologie -> ausbreitung auf Gruppierungen wie Terroristen usw.

Scheitern des Baruchplans

Kernwaffenstopp-Vertrag

Noch nicht in Kraft, da noch nicht alle 44 Staaten unterschieben haben (USA und China z.B.)

ZWEI PROBLEME

- Atomkatastrophen wie Fukushima / Tschernobil

- Atommüll

Atomforschung wichtig und ein sauberer Energielieferant (CO2 arm)

Jalta (Churchill, Stalin, Roosevelt)

• Frankreich aufgenommen zu Siegermächte
• Einteilung Deutschland in 4 Besatzungszonen (USA, Sowjetunion, Frankreich, Grossbritannien)
• Gründung UNO
• Bitte an Russland bei Krieg gegen Japan zu helfen

Potsdam (Churchill, Truman, Stalin)

• Nach Kriegsende
• Truman erfuhr von positiven Tests Atomwaffen (Stalin war nicht beeindruckt)
• Truman war eher Sowjet-Feindlich (darum keine grossen cooperationen mehr)
• 4D's (Demokratisierung, Denazifizierung, Dekartellisierung, Demilitarisierung)

Potsdam wird als Ausgangspunkt des Kalten-Krieges bezeichnet

United State Organisation

Gründung 1945- von 51 Staaten unterzeichnet

Ziel:

• Sicherung des Weltfriedens
• Schutz der Menschenrechte
• Gleichberechtigung aller Völker
• Verbesserung des allgemeinen lebensstandards in der Welt

Krieg monopolisiert:
Werüden sich alle an die UNO halten -> gäbe es keinen Krieg

Phase 1: man dar sich verteidigen
Phase 2: Sanktionen durch die UNO ob die in Krieg mündet

Charta der Menschenrechte - alle Menschen sind gleich

+ Mehr Solidarität mit der übrigen Welt

+ CH: In Ordnung, dass sie Mitglied ist obwohl CH neutral ist

+ Charta der Menschenrechte

- Militärische Intervention (Blauhelme) nicht immer erfolgreich

- Nicht erfolgreich wegen Veto Recht der Grossmächte à Leichte Aushebelung des Systems

- Krieg wurde monopolisiert (Definition von Krieg oben)

- UNO ist nur so gut wie der Mensch selbst

- Ruanda hat man den Krieg nicht verhindet. 3 Millionen sterben in 3 Monate

- Balkan 8000 Menschen sterben

Aus Sicht der USA / NATO

• Zwangsanweise Errichtung sowjetischer Satelittenstaaten
• Zurückweisung Marshallplans
• Berlin-Blockade (Berliner Luftbrücke)
• Sputnik-Schock
• Wachsende Rüstungsausgaben der UdSSR
• Mauerbau
• Raketenstationierung auf Kuba
• Breschnew-Doktrin - (wenn du versuchst, den Sozialsozialismus zu verlassen, bringen wir dich wieder auf den richtigen Weg)
• Afghanistan-Invasion

Aus Sicht der UdSSR - Warschauer Vertrag

• Truman-Doktrin
• Marshallplan
• NATO -> Bedrohung der UdSSR und ihren Verbündeten
• NATO Beitritt der BRD 1955
• McCarthy-Ära
• Raketenstationierung in Westeuropa
• US-Überlegenheit an atomaren Sprengkörpern, Fernbomben, Kriegsschiffen und Atom-U-Boten

Beide Vorfälle: Katalysator Blokbildung

1. Berlinkriese

Ausgang war der 26. Mai 1952 als GB, FR, USA sowie DE den Deutschlandvertrag (Völkerrechtlicher Vertrag) unterzeichneten. Als Reaktion darauf riegelte die DDR die innerdeutsche Grenzen ab. Breite Sperrzonen, Kontrollstreifen oder auch Todesstreifen genannt, wurde eingerichtet.

DDR begründete Grenze wie folgt:

Um weiteres Eindringen von Diversanten, Spionen, Terroristen und Schädlichen in das Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik zu verhindern

-> Realität war, dass man die Fluchtbewegung in die BRD stoppen wollte.

Folgen:

Stromversorgung wurde gekappt

Zufuhrwege waren blockiert -> USA versorgte via der berühmten Luftbrücke während 9 Monaten die BRD in Berlin. Auch wenn dies hohe Kosten aufwarf, war es politisch-psychologisch sehr wichtig, dass man Berlin nicht aufgab. Man zeigte der UdSSR, dass man auch nicht vor einem Krieg zurückweichen würde.

Koreakrieg

Nach zweiten Weltkrieg -> sowjetische Besatzungszone im Norden, amerikanische im Süden.

Auch nach Abzug der beiden Besatzungstruppen, blieb das Land gespalten. Nordkorea wurde von der UdSSR und der Volksrepublik China unterstützt, Südkorea von den USA.

Kim besetzte Grossteile Südkoreas; gesamtes Südkorea sollte innerhalb von 3 Tagen übernommen werden. Stalin verweigerte direkten Eingriff (Angst direkter Krieg mit USA). Kim konnte Mao ins Boot holen.

Südkoreabefreiung durch UNO-Mandat: SONDERFALL

China war nicht Mitglied

Daher RUS boykottiert

Daher kam USA damit durch, ansonsten hätte RUS Veto eingereicht

RUS kein Veto -> Angst vor direktem Krieg mit USA

Auch wenn Chinas Lage schlecht war -> unterstützte Nordkorea und wollte das RUS auch hilft.

-> führte zu ersten Spannungen weil Russland nicht half

Folgen:

• USA hat wegen grosser Angst vor dem Kommunismus extrem aufgerüstet
• Militärhilfe an die Verbündeten wurden verstärkt (insbesondere Frankreich)
• Wiederbewaffnung der Bundesrepublik Deutschland
• Gründung Verteidigungspakt Südostasien (SETO)
• Auf westlicher Seite wurde die Blockförderung verstärkt
• Aus östlicher Sicht verschlechterten sich die Beziehungen

USA hat China unterschätzt. 

Das Land China befindet sich in einem lang andauernden Bürgerkrieg (Kommunisten vs. Antikommunisten, welcher von 1927-1949 andauert. Während des zweiten Weltkriegs war es von Japan besetzt, danach aber gleich wieder in den Bürgerkrieg über.

Die USA glaubte, China auf seine Seite ziehen zu können, danach kam jedoch der Kommunist Mao an die Macht und errichtete ein Kommunistisches Regime nach dem Vorbild von Stalin und der Sowjetunion. Dieses forderte über 80 Mio.

Die Antikommunisten flüchteten nach Taiwan, wo sie eine Militärdiktatur errichteten. Die USA konzentrierten sich nach dem Koreakrieg auf Taiwan und machten dieses zu einer führenden Industrienation. China wurde lange keine diplomatische Anerkennung erbracht. Erst nach dem Bruch mit der UdSSR näherten sich China und die USA wieder an und der Handel wurde jährlich erhöht. Der Hauptgrund dazu war die UdSSR weiter zu isolieren.

Das China sich zuerst der UdSSR zu wand kann als natürlicher Verlauf angesehen werden. Die USA versäumte es jedoch nach dem Bruch eine diplomatische Beziehung zu China aufzubauen, obwohl das wirtschaftliche Potential unumstritten war. Die USA war auf der Seite von Taiwan, welches der Todfeind der Volksrepublik China war. Das kann durchaus als Überheblich oder als Fehleinschätzung angesehen werden.

China trat danach den Blockfreien Staaten bei (nicht neutral, Ziel: Bewahrung der Eigenständigkeit).

100% Neutralität funktioniert nicht. Wir sind ein homogehnes Land in Europa, dass sich mit den Ländern verständigen und absprechen muss. Wirs sind abhängig (nicht nur Ressourcen) von den anderen. Ein Geben und Nehmen.

Militärische Neutralität sollten wir aber sicher festhalten.

Rosinenpicker

Bilaterale Verträge sehr wichtig für uns

Die Schweiz hat die längste Neutralität zu bieten. Sie existiert seit 1815 im Wiener Kongress. Damals war die Schweiz eines der ärmsten Länder in Europa. Da sie sich durch die anerkannte Neutralität aus Kriegen heraushalten konnte, gehört die Schweiz mittlerweile zu den reichsten Ländern der Welt.

Mit ein Grund war, dass die Schweiz von den Kriegen profitierte indem gewisse Geschäfte mit den kriegsführenden Nationen getätigt wurden. Im Nachhinein kann gesagt werden, dass die Schweiz sich nicht immer neutral verhalten hat, sondern die Neutralität zurecht gebogen hat. Beispielsweise bei der Aufnahme von jüdischen Flüchtlingen oder dem Handel mit dem 3. Reich.

Die Neutralität hat der Schweiz aber stets eine gewisse Sicherheit gegeben und auch im Volk geniesst sie einen starken Rückhalt. Trotz der Neutralität hat die Schweiz im Moment genügend Handlungsspielraum in Sachen Wirtschaft, Friedensunterstützung, etc. und ist dadurch auch der Sitz von vielen internationalen Organisationen, welche wiederrum Steuereinnahmen generieren.

In Zukunft könnte die Neutralität aber vor Problemen stehen, da die Schweiz International gesehen als „Rosinenpicker“ gilt und stets das Beste für sich herausholen möchte. Beispielsweise eine Teilnahme am Binnenmarkt der EU ohne den Beitritt. Trotzdem stehen die Chancen gut, dass die Schweiz auch weiterhin als neutral gilt.

1.1.1       4 Elemente der Neutralität

1. Die Politik jedes Landes stützt sich auf seine Interessen, Tradition und Geschichte ab
2. Das Neutralitätsrecht definiert die Rechte und Pflichten eines neutralen Staates, Neutralität darf bewaffnet verteidigt werden und auch mit Kriegsführenden Staaten darf gehandelt werden (grundsätzlich aber nur im selben Mass wie vor dem Krieg)
3. Die internationale Lage bestimmt den Handlungsspielraum (z.B. Lage während 2. WK)
4. Die Neutralitätspolitik stellt die Wirksamkeit und Glaubwürdigkeit der Neutralität sicher. Sie orientiert sich am Recht, an den Landesinteressen, an der internationalen Lage sowie an Tradition und Geschichte.

Das Spannungsfeld beschreibt die Spannungen auf zwischen der Politik auf der europäischen wie nationalen Ebene. (Problem: Supranational statt Intergouvernemental (Prinzip der Regierungszusammenarbeit zwischen Staaten innerhalb einer internationalen Organisation (z.B. UN oder teilweise die EU)).

1.1.1       Problemlösungsinstinkt

Man will in der EU die Probleme lösen, welche aus den Motiven „Sicherheit und Frieden“, „Freiheit und Mobilität“ sowie „Wirtschaftlicher Wohlstand“ und „Gemeinsame Macht“ entstehen.

Die Regierungen wollen der Supranationalen Institution (EU) Kompetenzen zuweisen, da man die genannten Motive nicht in der einzelnen Regierung lösen kann. Es besteht also eine gewisse Notwendigkeit bei grenzüberschreitenden Problemen und globalen Herausforderungen in geeigneter Form gemeinsam „zum Wohle der europäischen Bürger“ vorzugehen.

Man sucht also nach Verfahrensregeln, die Entscheidungseffizienz zu steigern und somit die demokratische Legitimität der EU zu steigern.

1.1.2       Souveränitätsreflex

Der Souveränitätsreflex beschreibt, dass man die Kompetenzen in der eigenen Regierung behalten will, um damit das Risiko der Aushöhlung de jure Souveränität der Mitgliedstaaten einzuschränken. Es besteht zudem ein ausgeprägter Vorbehalt bei der Abgabe von Letztentscheidungsmöglichkeiten (Vetos) und gegen die Handlungsfähigkeit der EU.

Entstanden ist die EU aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), welche die beiden Rohstoffe vergemeinschaftlichte und somit die Kontrolle über die Rüstungsindustrie erlangte. Denn Kohle wurde benötigt um Stahl zu produzieren, mit welchem dann Panzer hergestellt wurden. Es war also eine wirtschaftliche Vereinbarung, welche das Ziel hatte, den Frieden langfristig zu sichern.

Später kamen dann weitere Organisationen dazu und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) wurde gegründet. Somit entstand ein Gemeinsamer Markt für den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskraft. Durch die Euratom sollte eine gemeinsame Entwicklung zur friedlichen Nutzung der Atomenergie stattfinden.

1960 wurde mit der Gründung der EFTA die Grundlage für die Zollunion geschaffen. Im Jahr 1967 wurden die drei Organe in die Europäische Gemeinschaft (EG) übertragen.

1992 wurde die Europäische Union (EU) gegründet und aus einer reinen Wirtschaftsgemeinschaft wurde eine umfassende politische Organisation, die auch umwelt- und sozialpolitische Fragen behandelte. Die Grundideen blieben aber dieselben (freier Personen-, Waren-, Dienstleistung- und Kapitalverkehr).

Für einen EU-Beitritt muss ein Staat nun die folgenden Bedingungen erfüllen:

• Politisches Kriterium (Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung)
• Wirtschaftliches Kriterium (funktionsfähige Marktwirtschaft)
• Acquis-Kriterium (Acquis communautaire übernehmen à alle Rechtsakte die für die Mitgliedsstaaten der EU verbindlich sind, müssen im kompletten Umfang übernommen werden, im Moment sind dies ca. 80‘000 Seiten.)

Im Jahr 1999 wurde der Euro als Recheneinheit eingeführt und die Europäische Zentralbank (EZB) gegründet. Ein Jahr später war der Euro auch offizielles Zahlungsmittel im Bargeldverkehr.

Im Jahr 2009 folgte dann der Reformvertrag von Lissabon mit einem neuen Vertrag über die EU und Vertrag über die Arbeitsweise der EU (EU: Rechtspersönlichkeit, Charta der Grundrechte im modernen Wording). Dieser Vertrag soll die EU entscheidungsfähiger, transparenter und bürgernäher machen.

Der Frieden wurde über die Jahre erreicht, trotzdem ist die EU mehr eine Wirtschaftsorganisation.

Pro:

• Schnellere & einfachere Entscheidungen
• Entscheidungsfindung auch bei sehr vielen Staaten

Kontra:

• Weniger Souveränität der Mitgliedsstaaten
• Verschiedene Kulturen können kaum berücksichtigt werden

Europa der freien Nationen:

Pro:

• Jedes Land wird berücksichtigt
• Souveränität der Mitgliedstaaten

Kontra:

• Viele Kompromisse bei Entscheidungen
• Lange dauernde Entscheidungsabläufe

Viele Nationen haben sich ihre Rechte blutig erkämpft, werden dies nicht so schnell wieder aufgeben!

Von der Föderation der Staaten würde ich abraten. Klar ist es schwer in der EU die Bedürfnisse von 27 Interessenten zu befriedigen. Jedoch wäre eine Föderation unsinnig, da verschiedenen Kulturen, Religionen und Ansichten zusammentreffen würden. Traditionen würden verloren gehen.

Anders als ein Europa der freien Nationen. Alle hätten die Entscheidungen auf nationaler Basis in eigener Hand und könnten Ihre Identität weiterhin feiern. Der Zusammenhang aller Nationen würde gestärkt werden und Europa als Kontinent zu einer Supermacht steigern.

Tatsache ist, dass man schon heute Probleme hat, einen Ausgleich zwischen all diesen unterschiedlichen Interessen zu finden. Eine Föderation der Nationen könnte zu besseren und vor allem schnelleren Lösungen führen. Keinesfalls würden die einzelnen Nationen ihre Souveränität verlieren, vielmehr werden sie auf europäischer Ebene eine wesentlich stärkere Rolle spielen als bspw. die Bundesländer in Deutschland.

Der Beitritt zur EU hat positive sowie negative Ansichten. Positiver Aspekt wäre, dass die Türkei wirtschaftlich stabil ist, Reformen für die Menschenrechte hat, in der NATO ist, Laizismus befürworten und als Vermittler zwischen EU und dem Nahen Osten fungieren kann (Brückenfunktion).

Jedoch aus meiner Sicht ist der Beitritt eher eine Wunschvorstellung, sicherlich in den nächsten 20 Jahren. Den dagegen spricht, dass 80 Millionen Moslems in der Türkei leben (Europäische Identität?), wegen der Kurden- und Zypernfrage, hohe Arbeitslosenzahl, welche verbunden ist mit der Einreise billiger Arbeitskräfte in die EU, eine neo-osmanische Politik führen und zuletzt, dass das Militär eine sehr starke Stellung hat.

Erdogan ist sich dies wahrscheinlich bewusst und führt deshalb mehr und mehr Kontakt mit dem Nahen Osten. Das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU kann so beschrieben werden: ewige Verlobung ohne Aussicht auf Heirat.

Kontra: Institution in EU für 12 Staaten gedacht (sind jetzt schon zu viele)

            Grosse öffentliche Ablehnung

            Geografisch gesehen eher nutzlos (kleiner Teil in Europa)

            Erfüllen bei Weitem die Anforderungen nicht (Marktwirtschaft + Demokratie festigen)

            Extreme Belastung des EU-Haushaltes

            Islamisierung (Angst davor ein Tor in Westen zu öffnen)

Pro:     Politisch hilfreich (Öffnet Verhandlungswege mit dem arabischen Raum)

            Stärkt wirtschaftlichen Handel mit Asien, Öl, Pipelines

            Viele Junge, Welche viel wissen möchten und arbeiten, neue Märkte