Demokratie - Mitgestaltung
Begriffe Landesregierung, Volksrechte, Parlament
Begriffe Landesregierung, Volksrechte, Parlament
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Flashcards
Exekutive
frz. "pouvoir exécutif" -> vollziehende Gewalt. Auch Regierung genannt. Neben Legislative und Judikative eine der drei Gewalten. Bestehend aus 7 Bundesräten + Bundesklanzler/In 4 Jahre Amtszeit
Gewaltenteilung
Bestehend aus Legislative (gesetzgebende), Judikative (richterliche) und exekutive (ausführende) werden diese Bereiche personell in der Schweiz getrennt. Man darf nur einer Bundesbehörde, dem Parlament, dem obersten Gericht oder der Regierung angehören
Judikative
Das Oberste Gericht. Eine der drei Gewaltenteilungen. Bundesgericht in Lausanne und Luzern sowie drei erstinstanzliche Gerichte: Bundesstrafgericht in Bellinzona, Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen, Bundespatentgericht in St. Gallen.
Legislative
Das Parlament. Die gesetzgebende Gewalt im Staat. Bestehend aus Nationalrat (repräsentiert Volk) und Ständerat (repräsentiert Kantone)
Der Bundesrat
7 Mitglieder. Von der vereinigten Bundesversammlung gewählt für 4 Jahre. Der Bundespräsident: Primus inter paares, erster für ein JAhr unter Gleichgestellten (leitet die Bundesratssitzungen und übernimmt gewisse Repräsentationsaufgaben). Bundeskanzlerin
Bundeskanzler/In
steht an der Spitze der Bundeskanzlei. Gewählt vom Parlament, kann im Bundesrat mitreden und Anträge stellen.
Kollegialität
Der Bundesrat entscheidet als Kollegium. Jeder ist ein Gleichgerechtgtes Mitglied des Kollegiums. Abstimmungen vermieden und jeder muss die Entscheide nach aussen vertreten.
Souverän
Das Volk ist in der Schweiz der Souverän. Es ist die oberste politische Instanz. Das Volk bestimmt was sie wollen
Wahlrecht
Alle 4 JAhre wird vom Volk der 200-köpfige NAtionalrat gewählt. Es gibt Kmulieren( zweimal aufführen), Panaschieren (Mischen) und Streichen.
Stimmrecht
Wer wählt ist Stimmberechtigt. Ungefähr 4mal im Jahr wird über Volksabstimmungen oder Referenden abgestimmt. Obligatorisches Referendum: Volksmehr + Ständemehr. Fakultatives Referendum: Geänderte Gesetze vom Parlament kommen mit Unterschriften zur Abstimm
Fakultatives Referendum
Neue oder geänderte Gesetze und ähnliche Beschlüsse des Parlaments sowie Völkerrechtliche Abstimmungen kommen nur zur Abstimmung wen FR verlangt wird, d.h Unterschriften. Volksmehr genügt nach 100 Tagen mit 50'000 Unterschriften
Referendum
SO NICHT!! Das Volk hat Recht über Parlamentsentscheide im Nachhinein zu befinden. Wird auch als Bremse in der Hand des Volkes bezeichnet. 100 Tage Sammelfrist, 50'000 Unterschriften
Initiative
Mit dem Initiativrecht stellen die Bürger Forderungen mit einem Volksentscheid über gewünschte Veränderungen oder neue Verfassungen. 18 Monate Sammelfrist, 100 000 Unterschriften.
Halbdirekte Demokratie
Das Volk wählt wie in einer repräsentativen Demokratie Volksvertreter. Dabei können die Bürger ungehindert zusätzlich durch Volksintiativen und Referenden gesetze und Verfassungsartikel verändern.