Definitionen Verkehrswissenschaften

Liegt bei einem Fahrzeugführer vor, wenn seine Gesamtleistungsfähigkeit soweit herabgesetzt ist, dass er nicht mehr fähig ist, sein Fahrzeug im Straßenverkehr eine längere Strecke, auch beim plötzlichen Auftreten schwieriger Verkehrslagen, sicher zu führen

Fortbewegungsmittel jeglicher Art (außer den in § 24 StVO genannten besonderen Fortbewegungsmitteln )

Wer selbst unter bestimmungsgemäßer Anwendung der Antriebskraft , unter Ausnutzung der Schwerkraft auf einer Gefällstrecke oder unter Ausnutzung des vorhanden Schwunges ein Fahrzeug in Bewegung setzt oder hält, um es unter Handhabung seiner technsichen Vorrichtungen während der Fortbewegung ganz oder wenigstens zum Teil leitet. Hierbei muss der Wille zum Führen vorhanden sein.

Eine konkrete Gefahr liegt vor, wenn nach allgemeiner Lebenserfahrung die im Einzelfall zu beurteilende Gefahr so nahe liegt, dass sie unmittelbar auf einen Unfall hindeutet, wenn keine plötzliche Wendung eintrifft. Die Sicherheit einer bestimmten Person oder einer fremden Sache muss so stark beeinträchtigt sein, dass es nur vom Zufall abhängt, ob das Rechtsgut verletzt wird oder nicht.

Beeinträchtigung des Gesundheitszustandes, der dazu führt, dass der Fahrer das Fahrzeug nicht mehr sicher führen kann (z.B. alle Krankheiten, Unwohlsein, Sehstörungen oder fehlende Gliedmaßen, auch Übermüdung)

ein durch Maschinenkraft angetriebenes, nicht an Schienen gebundenes Landfahrzeug.

Öffentlich im Sinne des Straßenverkehrsrechts sind zum einen alle nach dem Wegerecht des Bundes und der Länder dem allgemeinen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze; zum anderen gehören auch Verkehrsflächen dazu, auf denen ohne Rücksicht auf eine verwaltungsrechtliche Widmung oder auf die Eigentumsverhältnisse auf Grund ausdrücklicher oder stillschweigender Duldung des Verfügungsberechtigten die Benutzung durch einen unbestimmten Personenkreis zugelassen ist und auch tatsächlich genutzt wird.

Personenschaden liegt vor, wenn der gesundeheitliche Zustand eines Menschen beeinträchtigt wird, z.B. Wunden, Brüche, Schockwirkungen

Sachschaden liegt vor, wenn eine Sache zerstört, beschädigt oder in ihrem Wert vermindert wird

Körperschaden oder jeder wirtschaftlich messbare Vermögensnachteil eines Fremden. Die Schädigung gem. § 1 II StVO ist absolut, bei § 142 StGB ab ca. 50 €

Ein plötzliches, zumindest von einem Betroffenen ungewolltes, Ereignis, das im ursächlichen Zusammenhang mit den Gefahren des öffentlichen Straßenverkehrs steht und den Tod, die Verletzung eines Menschen  oder einen nicht völlig belanglosen fremden Sachschaden zur Folge hat.

Ist die Stelle, an der sich der Schadensfall zugetragen hat sowie die umittelbare Umgebung, wo die beteiligten Fahrzeuge zum Stehen gekommen sind oder hätten angehalten werden können; dies ist der Bereich in dem Unfallbeteiligte regelmäßig von anderen Unfallbeteiligten und der Polizei vermutet werden

Ist jeder, dessen Verhalten nach den Umständen zur Verursachung des Schadens beigetragen haben kann. Beteiligter kann nur sein, wer zum Zeitpunkt des Unfalls auch vor Ort war.

Personen, die sich verkehrserheblich verhalten, d.h. unmittelbar auf einen Verkehrsvorgang einwirken.

Zweck von § 142 StGB ist es, zivilrechtliche Ansprüche des Bürgers nach einem Verkehrsunfall zu sichern. Es kann davon ausgegangen werden, dass der Beteiligte Schmerzensgeld, Schadensersatz etc. geltend machen will.

wenn keine feststellungsbereite Person vor Ort ist:

leichter Sachschaden                     - ca. 20 Minuten

mittlerer Sachschaden/leichte Verletzung - 40 Minuten

hoher Sachschaden, schwere oder tödliche Verletzung                                                 - 60 Minuten

(Richtwerte)

§ 34 StVO nicht eigenständig prüfen. Nach § 142 StGB: Der hier ebenfalls betroffene § 34 StVO wird gem. § 21 OWiG durch § 142 StGB konsumiert.

sind alle dem Verkehr und seiner Sicherung dienenden Vorrichtungen. (VZ, Signalanlagen, Leitplanken, Beleuchtungseinrichtungen, Fahrbahnoberfläche etc. )

Die bestimmungsgemäße Brauchbarkeit einer Sache ist nicht nur geringfügig beeinträchtigt oder eine belangreiche Veränderung der äußeren Erscheinung ist eingetreten.

Die Sache ist für den Verwendungszweck völlig unbrauchbar geworden

räumliches Entfernen von Anlagen oder Fahrzeugen, das die Verhinderung deren bestimmungsgemäßen Gebrauchs zur Folge hat.

Ist gegeben, wenn auf den Straßenkörper in einer Weise eingewirkt wird, die geeignet ist, den reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen oder zu verzögern. Damit sind eigentlich nur grundsätzlich verkehrsfremde, von außen her auf den Straßenverkehr nicht nur unwesentlich einwirkende Beeinträchtigungen gemeint. Ausnahmsweise können aber auch Handlungen von Verkehrsteilnehmern selbst in Betracht kommen, wenn sie über den bl0ßen Verkehrsvorgang hinausgehen (verkehrsfeindlich)

Liegt vor, wenn die normale abstrakte Verkehrsgefahr so gesteigert worden ist, dass konkrete Gefahren deutlich wahrscheinlicher geworden sind und infolge der Auswirkungen des Eingriffs für andere Verkehrsteilnehmer eine gefahrlose Teilnahme am Straßenverkehr nicht mehr möglich ist.

Ist ein plötzlich auftretendes Ereignis, das eine erhebliche Gefahr für Menschen und Sachen mit sich bringt und den plötlzlichen Eintritt des durch die Gefahren drohenden Schadens erwarten lässt. blße Individualgefahr reicht nicht aus

- öffentlicher Verkehrsraum

- Verkehrsunfall

- Unfallbeteiligter

- Unfallort

- Fremdes Feststellungsinteresse

- Entfernen vom Unfallort (bei Anwesenheitspflicht, Wartepflicht)

- Vorsatz /RW / Schuld

- Vergehen / Offizialdelikt

- § 34 StVO mitverwirklicht, gem. § 21 OwiG konsumiert

- öffentlicher Verkehrsraum

- Verkehrsunfall

- Unfallbeteiligter

- Unfallort

- fremdes Feststellungsinteresse

- Entfernen vom Unfallort (nach Ablauf Wartefrist / berechtigt, entschuldigt)

- Feststellungen unverzüglich nachträglich ermöglichen

- Vorsatz / RW/ /Schuld

- Vergehen, Offizialdelikt

- § 34 StVO, § 21 OwiG

- Tathandlung

- Beeinträchtigung Verkehrssicherheit

- Kausalität

- konkrete Gefährdung

- Kausalität (Gefährdung aufgrund Beeinträchtigung)

- subjektiv

- Vergehen /Offizialdelikt

- Qualifizierung?