Lernkarten

Andrea Olivia Moretta
Karten 104 Karten
Lernende 123 Lernende
Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 23.02.2013 / 30.10.2020
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
Weblink
Einbinden
0 Exakte Antworten 104 Text Antworten 0 Multiple Choice Antworten
Fenster schliessen

Das absolute und das relative Eintragungsprinzip

Das absolute Eintragungsprinzip besteht darin, dass weder eine Entstehung noch eine Übertragung noch eine Löschung dinglicher Rechte an Grundstücken eintreten kann, wenn keine entsprechende Eintragung, Löschung oder Abänderung im Grundbuch vorgenommen wird (vgl. Art. 656 Abs. 1 ZGB) 

Beispiele von Ausnahmen (vgl. Art. 656 Abs. 2 ZGB) welche dem relativen Eintragungsprinzip unterliegen: 

- Erbgang

- Enteingnung, Zwangsversteigerung

- richterliches Urteil

In all diesen Ausnahmefällen tritt ein ausserbuchlicher Grundstückserwerb ein (vgl. Art. 656 Abs. 2 ZGB) Es kann jedoch erst nach der Eintragung im Grundbuch über das erworbene Grundstück weiter verfügt werden. 

Fenster schliessen

Die negative Rechtskraft des Grundbuches

(Ohne Eintrag kein Wert)

 

Ein Recht, welches nicht als dingliches Recht im Grundbuch eingetragen ist, besteht grundsätzlich nicht, sofern die Eintragung für dessen Konstituierung (= Entstehung)gesetzlich verlangt wird. Ohne Eintragung hat das Recht keinen materiellen Bestand. 

Fenster schliessen

Die positive Rechtskraft des Grundbuches (Art. 970 /GB)

(Einwand über unkenntnis nützt nichts)

Die positive Rechtskraft des Grundbuches besteht aus der Fiktion der Kenntnis der Einträge. Es kann nicht eingewendet werden, man habe einen Eintrag nicht gekannt. Die Unkenntnis wird im Sinne einer unwiderlegbaren Vermutungausgeschlossen. 

Fenster schliessen

Der öffentliche Glaube des Grundbuches (vgl. Art. 973 ZGB)

Für den gutgläubigen Dritterwerber eines dinglichen Rechts gilt der öffentliche Glaube des Grundbuches. Der Dritte kann sich auf frühere Eintragungen berufen und wird in seinem Vertrauen auf diese ohne Rücksicht auf ihre materielle Gültikeit geschützt (sog. Publizitätsprinzip). 

Beispiel: A (geisteskrank) veräussert sein Grundstück an B, der als Rechtsnachfolger im Grundbuch als Eigentümer eingetragen wird. Dennoch ist der Kaufvertrag infolge Fehlends eines gültigen Grundgeshäftes ungültig, da A zufolge Geisteskrankheit handlungsunfähig war. Verkauft nun aber B die Liegenschaft weiter an C, der gutgläubig ist, wird dieser geschützt und erwirbt somit das Grundstück. 

Fenster schliessen

Eigentum, Definition

Das subjektive Recht "Eitentum" ist das vollkommenste und umfassendste dingliche Recht. 

Es ist dasjenige Recht an einer Sache, welches dem Berechtigten alle Befugnisse darüber zuweist, die nicht durch die Rechtsordnung oder ein Rechtsgeschäft ausgenommen werden. 

Fenster schliessen

Zwei Elemente sind kennzeichnend für das dingliche Recht und somit auch für das Eigentum (Art. 641 ZGB)

- die unmittelbare (direkte) Sachherrschaft oder Verfügungsmacht (Art. 641 Abs 1 ZGB)

- die absolute Ausschlusswirkung gegenüber Dritten (Art. 641 Abs. 2 ZGB)

Fenster schliessen

Welche zwei "Dimensionen" weist die unmittelbare Sachherrschaft auf?

- Die tatsächliche Verfügungsmacht: Auftgrund seiner tatsächlichen Verfügungsmacht kann der Eigentümer die tatsächliche Herrschaft über eine Sache ausüben. Er kann sie gebrauchen, nutzen, verändern oder verbrauchen. 

- Die rechtliche Verfügungsmacht: In Ausübung seiner rechtlichen Verfügungsmacht kann der Eigentümer sein Eigentum auf einen Dritten übertragen. Es steht ihm auch die Befugnis zu, seine Sache zu belasten; sei es durch beschränkte dingliche Rechte (z.B. Dienstbarkeiten oder Pfandrechte) oder durch obligatorisch Rechte (z.B. Mietvertrag). 

Fenster schliessen

Eigentum als dingliches Recht, Definition

Das Eigentum als dingliches Recht ist ein absolutes Recht und wirkt als solches gegenüber jedem Dritten. Als absolutes Aussschliessungsrecht bewirkt das Eigentum, dass der Eigentümer das Recht hat, die Sache von jedem herauszuverlangen, der sie ihm vorenthält. Er hat aber auch das Recht, jeden Dritten von der unbefugten Einwirkung auf die Sache auszuschliessen. 

Zur Durchsetzung seiner Rechte stehen ihm die Eigentumsklage und die Eigentumsfreiheitsklage zur Verfügung.