Lernkarten

Andrea Olivia Moretta
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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 23.02.2013 / 30.10.2020
Lizenzierung Kein Urheberrechtsschutz (CC0)
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Die aufzunehmenden Grundstücke (Art. 943+665 ZGB)

Liegenschaften sind fest abgegrenzte Teile der Bodenfläche (mit oder ohne Bauten). Das Eigentumsrecht einer Liegenschaft erstreckt sich:

In vertikaler Richtung (senkrecht in den Luftraum bzw. in das Erdinnere) soweit, als für den Eigentümer ein Interesse vorhanden ist (Art. 667 Abs. 1 ZGB)

In horizontaler Richtung bis zu den Grenzen der Liegenschaft (Marksteine gegenüber den Nachbarliegenschaften Art. 668 ZGB)

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Selbständige und dauernde Rechte (Art. 779+780 ZGB)

Selbständige und dauernde REchte sind beschränkte dingliche Rechte (namentlich Dienstbarkeiten), die besonders ausgestaltet sind. Dazu sind folgende zwei Voraussetzungen erforderlich (Art. 655 Abs. 3 ZGB)

- Die Rechte dürfen weder ausschliesslich zugunsten einer bestimmten Person noch ausschliesslich zugunsten eines herrschenden Grundstückes errichtet und müssen gleichzeitig frei übertragbar und vererblich sein (selbständig). 

- Die Rechte müssen auf mind. 30 Jahre oder auf unbestimmte Zeit (Baurechte jedoch höchstens auf 100 Jahre, Art. 779I ZGB) begründet werden (dauernd)

Wenn diese beiden Vorbedingungen erfüllt sind, kann auf Begehren des Berechtigten für das selbständige und dauernde Recht ein eigenes Grundbuchblatt eröffnet werden. 

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Von der Aufnahme in das Grundbuch sind grundsätzlich ausgeschlossen (Art. 944 ZGB)

 

Die nicht im Privateigentum stehenden und die dem öffentlichen Gebrauch dienenden Grundstücke wie Strassen, Plätze, Schulhäuser, Kirchen, Kasernen etc. Die Aufnahme in das Grundbuch ist jedoch dann notwendig, wenn an diese Sachen besondere dingliche Rechte bestehen. 

Die dem Eisenbahnbetrieb dienenden Grundstücke

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Welche Auskünfte aus dem Grundbuch werden einem ohne Interessennachweis gewährt? 

Art. 970 ZGB

Die Bezeichnung des Grundstücks und die Grundstücksbeschreibung, den Namen und die Identifikation des Eigentümers, die Eigentumsform und die Erwerbsdaten

Die Dienstbarkeiten und Grundlasten

Die Anmerkungen mit gewissen Ausnahmen

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Definition materielles Grundbuchrecht

Das materielle Grundbuchrecht spricht sich über die Tragweite von Eintrag oder Nichteintrag im Grundbuch sowie über die Bedeutung der grundbuchlichen Verfügungen für den Bestand dinglicher Rechte aus. 

Demnach sind in das Grundbuch nur dingliche, nicht jedoch obligatorische Rechtsverhältnisse einzutragen.

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Was wird eingetragen

Art. 958 ZGB

Zur Eintragung gelangen nur die ausdrücklich vom Gesetz bezeichneten Rechte

Eigentum

Dienstbarkeiten und Grundlasten

Pfandrechte

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Die Verfügungen, was ist das?

Die grundbuchlichen Verfügungen sind entweder Eintragungen von Rechten an den im Grundbuch aufenommenen Grundstücken, Löschungen solcher Rechte oder Abänderungen daran. Der Zweck der Eintragung besteht somit darin, ein dingliches Recht zur Entstehung zu bringen, zu löschen oder abzuändern. 

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Die Voraussetzungen für eine Eintragung (Art. 963-966 ZGB)

 

Grundbuchfähigkeit (vgl. Art. 958 ZGB)

Anmeldung (es bedarf einer schriftlichen Anmeldung beim Grundbuchbeamten damit dieser eine Änderung vornehmen darf / kann Art. 961, 963, 964 ZGB /s. Seite 35/73 Buch

Ausweis (Ausweis über das Verfügungsrecht, Ausweis über Rechtsgrund) s. Seite 35/73 Buch