Lernkarten

Andrea Olivia Moretta
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Sprache Deutsch
Stufe Universität
Erstellt / Aktualisiert 23.02.2013 / 30.10.2020
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Die Übertragung duch Sachübergabe

Art. 922 Abs. 1 und 923 ZGB

Der Besitz wird durch die Übergabe der Sache selbst oder der Mittel, die dem Empfänger die Gewalt über die Sache verschaffen, übertragen.

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Die Übertragung des Besitzes ohne Sachübergabe 

Grundsätzlich sind 3 Fälle zu unterscheiden

Beim Besitzeskonstitut vgl. Art. 924 behält der Veräusserer die Sache weiter als unselbständiger Besitzer (verkaufen und weiter mieten)

Bei der Besitzwandlung (brevi manu traditio) hat der Besitzerwerber die Sache bereits als unselbständiger Besitzer in seiner Gewalt. Demnach genügt eine einfache Willenseinigung, um ihn zum selbständigen Besitzer zu machen. (bisheriger mieter entschliesst sich zum kauf und wird somit selbständiger Besitzer)

Bei der Besitzanweisung befindet sich die Sache bei einem Dritten (z.B. einer Bank) wobei der Veräusserer dem Besitzerwerber den mittelbaren unselbständigen Besitz überträgt, währenddem der unselbständige unmittelbare Besitz beim Dritten verbleibt. (Vermieter verkauft Mietsache wobei die Mietsache beim bisherigen Mieter bleibt)

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Der Besitzverlust, die zwei Arten

Freiwillig, wenn der Besitz einem anderen übertragen wird oder man ihn einfach aufgibt

Unfreiwillig, z.B. durch Diebstahl oder sonstigen Verlust

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Besitzesschutz, Definition und die zwei Rechtsinstitute zur Durchsetzung des Besitzes:

Art. 926-929 ZGB

Ohne Rücksicht auf seine Bereicherung oder Nichtbereicherung geniesst der Besitz schon als bloss tatsächliches Verhältnis weitgehenden rechtlichen Schutz. Der Besitzer ist gegen jede verbotene Eigenmacht geschützt, worunter jeder ohne den Willen des Besitzers erfolgende Eingriff in die Besitzspähre zu verstehen ist.

Zur Durchsetzung des Besitzes stehen folgende zwei Rechtsinstitute zur Verfügung:

Die Selbsthilfe (Art. 926 ZGB)

Die Besitzesschutzklagen (Art. 927-929 ZGB)

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Definition Besitzessrechtsschutz ARt. 930-937 ZGB

Vermutungen aus dem Besitz (Art. 930 und 931 ZGB)

Der Besitz an beweglichen Sachen begründet die (widerlegbare) Vermutung, dass der Besitzer Eigentümer der Sache ist 

(bei Grundstücken steht der Grundbucheintrag an der Stelle des Besitzers)

Die Rechtsfolgen aus den Vermutungen

Aus den vorgenannten Eigentumsvermutungen folgen für den Besitzer die gesetzlichen Abwehr- Verteidigungs- und Angriffsmöglichkeiten, welche insbesondere in den Art. 932-936 geregelt sind. Hervorzuheben ist dabei das Rechtsinstitut der Besitzesrechtsklage. 

 

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Die Zusammensetzung des Grundbuches (Art. 942-957 ZGB)

Das Hauptbuch (stellt den Träger des dinglichen Rechtes dar, seiner Ergänzung dienen weitere Bücher, deren Anganben aber nur insofern Grundbuchwirkung zukommen kann, als sie mit dem Hauptbuch übereinstimmen.

Liegenschaftenbeschreibungen (nähere Bezeichnung des Grundstückes nach Lage, Grenzen, Flächeninhalt, Kulturart, Bauten, Schatzungen etc.)

Pläne (wenn Messungen noch nicht stattgefunden haben, werden ergänzend Liegenschaftsverzeichnisse aufgeführt)

Grundbuchbelege (alle Einzelheiten sind aus den Belegen, d.h. aus den Urkunden, aufgrund welcher die Einschreibung erfolgt ist zu ersehen. (Kauf- und Tauschverträge, Pfanderrichtungsurkunden, Dienstbarkeits-bestllungsakten) Diese geben Auskunft über den Entstehungsgrund und den genauen Inhalt des eingetragenen Rechtes. 

Tagebuch (ist eine Ergänzung zum Hauptbuch, die Erstfassung aller Einträge fortlaufend in zeitlicher Reihenfolge ihres Eingangs. Das Tagebuch ist daher zur Bestimmung des Beginns der Wirkung des in das Hauptbuch eingetragenen dinglichen Rechtes massgebend. Die Wirkung erhält das Recht zwar erst durch die Eintragung in das Hauptbuch; dabei wird sie jedoch auf das Datum der Einschreibung in das Tagebuch zurückbezogen (Art. 972 Abs 2 ZGB)

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Definition formelles Grundbuchrecht

Das formelle Grundbuchrecht bestimmt, wie das Grundbuch eingerichtet und geführt werden soll

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Die Grundbucheintragungen enthalten

Jedes einzelne Grundstück erhält ein besonderes Doppelblatt im Grundbuch und wird darin durch eine eigene Nummer individualisiert (Art. 945 Abs. 1 ZGB). In besonderen Kollonnen dieses Blattes werden eingetragen:

Eigentumsverhältnisse (Art. 946 Abs. 1 Ziff 1 ZGB)

Dienstbarkeiten und Grundlasten (Art. 946 Abs.1 Ziff. 2 ZGB)

Pfandrechte (Art. 946 Abs. 1 Ziff 3 ZGB)

Vormerkungen 

Anmerkungen (keine Verfügung, Art. 946 Abs. 2 ZGB)

Zivilstandsänderungen, Änderungen des Liegenschaftenbeschriebs, Schuldneränderungen, Änderungen obligatorischer Pfandrechtsbestimmungen etc.