C Rechtskunde

Recht: Verhaltensvorschriften / Gesetze mit Befehlscharakter, bestimmen das Äussere Verhalten, erzwingen z. B. bei Rot anzuhalten //// Sitte: Regeln des Brauchtums / Anstandes, beeinflussen das Äussere Verhalten, nicht erzwingbar z. B. sich grüssen //// Sittlichkeit: Moral / Ethik / innere Einstellung des Menschen regelt das innere Verhalten, nicht erzwingbar, z.B. ob man jemanden in Not helfen soll.

Legalitätsprinzip: Die staatlichen Organe sind in ihrer Tätigkeit streng an die Verfassung und an die Gesetze gebunden. //// Gewaltentrennung: Damit der Staat nicht zu mächtig ist, gibt es die 3 Gewalten: Legislative (Regierung) / Exekutive (Ausführende Polizei) / Judikative (Gericht) //// Freiheit der Bürger wodurch die Macht des Staates begrenzt ist.

öffentliches Recht: regelt Rechtsbeziehungen zwischen Staat und Bürger. Alle Vorschriften haben zwingenden Charakter // Privates oder Ziviles Recht: regelt Rechtsbeziehungen zwischen Personen Vorschriften haben teils zwingenden, teils ergänzenden Charakter

geschriebenes Recht: Verfassung / Gesetze / Verordnungen /// ungeschriebenes Recht: Gewohnheitsrecht / richterliches Rechtsempfinden / Gerichtspraxis / gerichtliche Rechtsfindung

Staatsrecht / Verwaltungsrecht / Strafrecht / Prozessrecht / SchKG = Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz / Kirchenrecht / Völkerrecht

Zivilgesetzbuch (ZGB) = Personenrecht, Familienrecht, Erbrecht, Sachenrecht, /// Obligationenrecht (OR) 5. Kapitel vom ZGB die Abteilung vom Gesetz des Kaufmanns // Produktehaftpflichtgesetz // BG über den unlauteren Wettbewerb (UWG)

zwingenden Charakter // zwingendes Recht // bedürfen zur Gültigkeit //// ergänzenden Charakter // dispositives Recht / wird nichts anderes vereinbart

Anwendung des Rechts // Gerichtliches Ermessen // Handeln nach Treu und Glauben (unredliches Handeln + kein eindeutiger Rechtsmissbrauch) // Beweislast // Beweis öffentliche Register + Urkunden // Wo kein Kläger, auch kein Richter // Rechtsunkenntnis schadet //