BVR
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Lernkarten
Hauptgruppen der Rechtsordnung?
Welche Rechtsbeziehungen werden dabei geregelt?
- öffentliches Recht: Rechtsbeziehungen
zwischen Staat und einzelnen Bürgern
- privates Recht: Rechtsbeziehungen
zwischen gleichwertigen Personen
Wann wird dispositives Recht angewandt?
- Wenn nichts anderes vereinbart wurde
(Ergänzender Charakter)
Wann wird zwingendes Recht angewandt?
- Bei Artikeln die zwingend gültig sind
Rechtserlass zu: Durch Werkvertrag verpflichtet sich Unternehmer
zur Herstellung eines Werkes und Besteller zur Leistung einer Vergütung?
- OR (Obligationenrecht)
- 2. Teil "die einzelnen Vertragsverhältnisse"
Rangordnung der Rechtsquellen?
1. Verfassung
2. Gesetz
3. Verordnung
In welchem Rechtserlass sind allg. Regeln für
Anwendung des Rechts festgehalten und wie heissen diese?
- Verfassung / Gesetze / Verordnungen
Gläubiger und Schuldner streiten über Bestehen einer Forderung.
Wer muss was beweisen und weshalb?
- Gläuber muss beweisen, dass Schuldner ihm etwas schuldet.
- ZGB Art. 8 Wer ein Recht ableiten will, muss vorhandensein einer Schuld beweisen.
Was ist eine Obligation im rechtlichen Sinn?
- Verpflichtung oder ein Schuldverhältnis
zwischen zwei Parteien
Bank bewilligt Kunden einen Kredit.
Obligation? Grund?
- Ja durch Vertrag
Hund beisst Züri in schwerwiegender Weise?
Obligation? Grund?
- Ja, wegen unerlaubter Handlung
Unternehmung liefert irrtümlich an Kunden,
der gar nichts bestellt hat.
Obligation? Grund?
Ja, ungerechtfertigte Bereicherung.
Herr Mahler stirbt im alter von 80 Jahren.
Obligation? Grund?
- Keine
Lieferant biete Ware zu bestimmten Bedingungen an.
Obligation? Grund?
- Keine
Paolo hilft Bauer Selim gegen 20l Milch
beim Melken seiner Kühe?
- Ja, durch Vertag.
Bei mittelschwerer Körperverletzung.
Anwendbare Artikel und kann man einen
Schaden geltend machen?
- Unerlaubte Handlung OR. Art. 41
- Schaden JA
- Widerrechtlich JA
- Verschulden JA
- Adäquater Kausalzusammenhang JA
Ja, klar geltend machen.
Wann ist natürliche Person handlungsfähig?
Artikel?
- ZGB Art. 13
- mündig und urteilsfähig
Angebot in Preisliste verbindlich?
NEIN
Formvorschriften?
- formlos
- einfache Schriftlichkeit
- zertifizierte Schriftlichkeit
- öffentl. Beurkundung
- Eintrag in öffentl. Register (Notariat)
- öffentl. Beurkundung und Eintrag in öffentl. Register
Folgen von Nichteinhalten der Formvorschriften?
- Nichtigkeit
Erwerb einer Liegenschaft?
Welcher Vertag und Formvorschrift?
- Kaufvertrag
- öffentl. Beurkundung
Eigentümer lässt durch Baumeister Fassade sanieren?
(Holdener)
- Werkvertag
- formlos
Verjährungsfrist für Grundpfandforderung?
- Unverjährbare Forderung ZGB Art. 807
Verjährungsfrist aus Werkvertag?
5 Jahre
Erfüllungsort bei Gattungskauf?
- Wohnsitz des Verkäufers (Holschuld)
Erfüllungsort bei Spezieskauf?
- Wo es sich zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses befindet
