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Wirtschafts- und Privatrecht
Wirtschafts- und Privatrecht
Kartei Details
Karten | 7 |
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Sprache | Deutsch |
Kategorie | Recht |
Stufe | Universität |
Erstellt / Aktualisiert | 10.11.2014 / 15.10.2021 |
Lizenzierung | Keine Angabe |
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4 Grundsätze bei der Anwendung von Gesetzen?
1. Das spätere Gesetz geht dem früheren vor.
2. Das speziellere geht dem allgemeinen vor.
3. zwingendes Recht, das Bürger nicht durch Verträge ändern können; zum Schutz des Schwächeren/Unerfahrenen (unveränderbar)
4. "dispotitiv", Büger/U. können etwas abändern/ausschliessen (Vertrag) - Privatautonomie und Vertragsfreiheit
Welche sind die 4 Auslegungskriterien von Gesetzen?
1. Wortlaut des Gesetzes
2. Gesetzesentstehung und "Motive"
3. Stellung der einzelnen Normen im Gesamt-Gesetz (Systematik)
4. Sinn und Zweck des Gesetzes
!!Die gleichen 4 Kriterien verwenden wir auch, wenn wir Verträge auslegen!!
Auf wen gehen die vier Auslgeungskritieren zurück?
Friedrich Carl von Savigny (1779-1861) --> lehnt ein einheitliches "Bürgerliches Gesetzbuch" kategorisch ab.
- Jura-Professor in Berlin
- Hauptwerk: "vom Beruf unserer Zeit für Gesetzgebung und Rechtswissenschaften"
Was ist das Gewohnheitsrecht?
langandauernde Übung/Praxis in der Überzeugung rechtens zu tun
Was ist das öffentliche Recht?
Wenn der Staat als Rechtssubjekt berechtigt oder verpflichtet ist (immer wenn der Staat mit dabei ist)
Bsp.: Völkerrecht, Europarecht, Staatsrecht etc.
Was versteht man unter dem Privatrecht?
1. Zivilrecht=Bürgerliches Recht --> BGB
2. Wirtschaftsrecht=Recht der Unternehmen --> Arbeits-/Handelsrecht, Wertpapierrecht etc.
Welche sind die zwei wichtigen Merkmale beim Europarecht?
1. ist Öffentliches Recht (immer wenn der Staat mit dabei ist)
2. ist kein eigenes Rechts"gebiet", sondern "Meta-Law"! (Allgemeines Gesetz)