Bürofachdiplom Staatskunde
Staatsformen/Regierungsformen/Gewaltenteilung/Grundlagen des Rechts
Staatsformen/Regierungsformen/Gewaltenteilung/Grundlagen des Rechts
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Lernkarten
Elemente des Staats?
- Staatsvolk
- Staagebiet
- Staatsgewalt
Welche Staatsformen gibt es?
- Einheitsstaat oder Zentralstaat
- Staatenbund
- Bundesstaat
Was ist ein Einheitsstaat
Alle Regierungs und Verwaltungsaufgaben sind bei einer Zentralgewalt konzentriert. Es gibt für das ganze Land einheitliche Gesetze , die einzelnen Regionen sind bloss Verwaltungsgebiete. Muss aber nicht umbedingt eine Diktatur sein.
Z.B Italien, Frankreich, China
Was ist ein Staatenbund?
Zusammenschluss von selbständigen Staaten, die eine oder mehrere Aufgaben gemeinsam lösen. Die miteinander verbündeten Staaten bleiben aber grundsätzlich souverän (selbständig). Die einzelnen Staaten können aus dem Bund austreten.
z.B. UNO,NATO, OPEC
Was ist ein Bundesstaat?
Zusammenschluss von Teilstaaten die nach aussen einen Gesamtstaat bilden, die jedoch ein bestimmtes Mass an Selbständigkeit besitzen. Die Aufgabenverteilung zwischen Gesamtstaat&Einzelstaat ist in einem Vertrag geregelt. Die einzelnen Teilstaaten können nicht mehr austreten.
z.B. Schweiz, Deutschland, USA
Welche Regierungsformen gibt es?
- Demokratie
- Diktatur
- Monarchie
Wie funktioniert die reine (direkte) Demokratie?
Das Volk wählt die Behörden und entscheidet auch selbständig über Verfassung und Gesetze.
z.B. Kantone AI & GL
Wie funtioniert die indirekte Demokratie?
Das Volk wählt das Parlament, das dann alleine über Verfassung und Gesetze entscheidet.
Z.B. Deutschland, Frankreich, Italien
Wie funktioniert die halbdirekte Demokratie?
Das Volk wählt das Parlament, entscheidet bei allen Verfassungsfragen mit und kann eine Abstimmung über alle Gesetzesvorlagen erwirken.
z.B. Schweiz
Was ist eine Diktatur?
Gewaltherrschaft, eine Person oder kleine Gruppe regiert das Land alleine, keine Gewaltenteilung, willkür und ohne allgemeine Regeln.
Was ist eine Monarchie?
Alleinherschaft durch einen König/Königin, es bestehen Regeln ist nicht so gemein, das Volk wird nicht unterdrückt
Welche drei Ebenen gibt es?
- Bundesebene
- Kontonsebene
- Gemeidesebene
Gewaltenteilung Gemeindesebene
- Legislative=Gemeindesversammlung
- Exekutive=Gemeinderat
- Judikative=Friedensrichter
Gewaltenteilung auf Kantonsebene
- Legislative=Kantonsrat/Grosser Rat
- Exekutive=Regierungsrat/Kleiner Rat
- Judikative=Obergericht/Kantonsgericht
Gewaltenteilung auf Bundesebene
- Legislative=Bundesversammlung (National und Ständerat)
- Exekutive= Bundesrat
- Judikative= Bundesgericht
Welches sind die wichtigsten grundsätze des Rechts?
- ist erzwingbar
- ist bekannt
- gilt für alle
- ist veränderbar
- ist gerecht
Was ist das öffentliche Recht?
- Regelungen zwischen Staat und Bürger
- Wird in der Regel von Amtes wegen angewandt
Welche Rechtsgebiete beinhaltet das öffentliche Recht?
- Staatsrecht
- verwaltungsrecht
- Strafrecht
- Schuldbetreibungs und Konkursgesetz
- Prozessrecht
- Völkerrecht
Was ist das Private Recht?
- regelungen zwischen Bürger (auch Unternehmen)
- Wird nur angewandt wenn eine Partei dies verlangt
Welche Rehtsgiete beinhaltet das Privatrecht?
- Zivilrecht
- Zivilgesetzbuch (mit Personenrecht/Familienrecht/Erbrecht/Sachenrecht/Obligationenrecht)
- Nebenrecht (mit kartellgesetz/konsumkreditgesetz/Versicherungsvertragsgesetz/bankengesetz und weitere)
Welche Rechtsgebiete gelten in der Schweiz?
- Grundrechte
- Staatsbürgerliche Rechte
- Grundrechte
Was sind die Grundrechte?
- Es gibt insgesamt 30 (BV 7-36)
- Gilt für alle in der Schweiz lebenden Personen
- z.B rechtsgleichheit, Rechta auf Leben und persönliche Freiheit, Meinungs und Informationsfreiheit, Anspruch auf Grundschulunterricht, Eigentunmsgarantie....
Was sind staatsbürgerliche Rechte?
- gelten nur für Schweizer un dSchweizerinnen
- z.B. Niederlassungsfreiheit, Schtz vor Ausweisung, Auslieferung & Ausschaffung, Bürgerrecht
----> Erweb des Schweizer Bürgerrechts -> Erwerb durch Abstammung (Elternteil ist Schweizer) / Ordentliche Einbürgerung / Erleichterte Einbürgerung (für Ehepartner von Schweizer)
Was sind die politischen Rechte?
- gilt nur für Schweizer
- beinhaltet Initiativrecht, Referendumsrecht, Stimm und wahlrecht
Unterschied zwischen stimmen und wählen?
Stimmen= zu einer Sachvorlage ja oder nein sagen
wählen= Personen in ein Amt einsetzen
Arten von Mehr?
- Absolutes Meh (=Hälfte +1)
- relatives Mehr (=höchste Stimmenzahl)
- Qualifiziertes Mehr (=Zahl über dem absoluten Mehr)
- Volksmehr (=Anzahl ja stimmen übe 50%)
- Ständemehr (= mehrzahl der kantone, mind 12, kann nur mit Volksmehr gelten)
- Doppeltes Mehr (=Volks und Ständemehr zusammen)
Unterschied aktives und passives Wahlrecht?
- aktives Wahlrecht= Man kann jemanden wählen
- passives Wahlrecht= Man kann gewählt werden
Was ist das Majorzwahlverfahren?
- Verafahren nach dem Mehrheitswahlprinzip
- Wenn nur ein einziger Sitz zu vergeben ist, z.B. Bundesrat, Bundespräsident, Stände und Regierungsrat
- Wahl für Personen, Persönlichkeitswahlen, d.h. der Kandidat muss sich bekann machen
- normalerweise 1. Wahlgang= absolutes mehr 2. Wahlgang relatives mehr ( ausser bei Bundesratswahl)
Was ist das Proporzwahlverfahren?
- Verfahren nach dem Verhältniswahlprinzip
- Wenn das Volk das Parlament wählt
- sind Parteiwahlen , die Sitze werden im Verhältnis zu den Parteistimmen verteilt
Möglichkeiten bei der Proporzwahl?
- streichen
- kummulieren
- panaschieren
- ausfüllen einer leeren Liste