Bürgerliches Recht, §5 Entstehung und Inhalt von Schuldverhätnissen

Gesetzliche Schuldverhältnisse ergeben sich allein aus dem Gesetz. Vertragliche Schuldverhältnisse setzen einen Vertrag voraus.

Bei einseitig verpflichtenden Verträgen ist nur eine Partei zur Leistung verpflichtet, z.B. bei Schenkung oder Bürgschaft. Bei zweiseitig verpflichtenden ( gegenseitigen ) Verträgen wie dem Kaufvertrag sind beide Parteien verpflichtet.

Dauerschuldverhältnisse sind Verträge über einen langen Zeitraum ( z.B. Miete, Darlehn ). Sie können befristet oder unbefristet abgeschlossen werden. Sind die unbefristet abgeschlossen worden können sie durch ordentliche oder außerordentliche Kündigung be

Hauptpflichten richten sich auf die vertragscharakteristische Leistung. Sie beantworten die Frage, wasgeschuldet wird, § 241 I BGB. Nebenpflichten dienen der Absicherung der Leistung, sie können nur imEinzelfall bestimmt werden und beantworten die Frage, wie geschuldet wird, § 242 BGB.

Das vorvertragliche Vertrauensverhältnis nach § 311 II BGB kann vor dem Abschluss des Vertrages bestehen. Es hat keinen Erfüllungsanspruch, sondern nur besondere Rücksichtnahmepflichten zum Inhalt.

Grundsätzlich bestimmen die Parteien selbst den Leistungsinhalt. Sie können aber auch darüber über-einkommen, dass eine Partei den Leistungsinhalt alleine festlegen soll, § 315 BGB.

Die Stückschuld bezieht sich auf ein einmalig vorhandenes Stück ( z.B. Gebrauchtwagen ). Die Gattungs-schuld auf einen Gegenstand, der nach den allgemeinen Kriterien der Gattung bestimmt wird ( Industrie-erzeugnisse ).

Bei der Stückschuld bezieht sich die Leistungsverpflichtung nur auf das einzelne Stück, bei der Gattungs-schuld liegt Beschaffungsschuld vor, es muss also solange geleistet werden, wie überhaupt noch Gegen-stände aus der Gattung vorhanden sind.

Erforderlich ist Qualität mittlerer Art und Güte. Das bedeutet Mangelfreiheit, § 243 I BGB.

Ja - durch die Konzentration nach § 243 II BGB, wenn der Schuldner alles zur Leistung erforderliche getan hat.

Im Zweifel sofort, § 271 BGB.