Bürgerliches Recht, §17

WS2011/12

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Kartei Details

Karten	8
Sprache	Deutsch
Kategorie	BWL
Stufe	Grundschule
Erstellt / Aktualisiert	24.01.2012 / 09.10.2017
Weblink	https://card2brain.ch/box/buergerliches_recht_17
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Welche Bedeutung hat das Schweigen im BGB?

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Jedenfalls keine zustimmende Bedeutung.

Kann durch AGB vereinbart werden, dass dem Schweigen eine zustimmende Bedeutung zukommen soll?

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Das ist möglich, z.B. beim Schweigen auf einen Rechnungsabschluss beim Girokonto.

Bei welchen Verbraucherverträgen besteht ein Widerrufsrecht?

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Haustürgeschäfte, Fernabsatzgeschäfte, Verbraucherdarlehn, Ratenlieferungsverträge usw.

Sieht auch der Verbrauchsgüterkauf ein Widerrufsrecht vor?

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Nein.

Was bedeutet das Widerrufsrecht?

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Der Verbraucher hat ein Recht, seine zum Vertragsschluss führende Erklärung zu widerrufen. Dann entsteht wie beim Rücktritt ein Rückgewährschuldverhältnis.

Wann beginnt die Widerrufsfrist?

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Die Widerrufsfrist beträgt zwei Wochen und beginnt mit der formellen Belehrung des Verbrauchers, außerdem setzt sie den Eingang der Waren beim Empfänger voraus.

Was ist ein Verbraucherdarlehn?

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Ein Verbraucherdarlehn ist ein Darlehnsvertrag zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, § 491 BGB

Was sind verbundene Verträge?

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Kaufvertrag und Darlehnsvertrag können eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dann spricht man von verbundenen Verträgen, § 358 BGB.

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