Bürgerliches Recht

§5 vom Script

§5 vom Script

Negar Avazaghaei
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Negar Avazaghaei
Diese Lernkarten behandeln grundlegende Konzepte des Bürgerlichen Rechts auf Universitätsniveau. Sie vertiefen sich in die Unterschiede zwischen Gattungsschuld und Stückschuld, die Bestimmung des Leistungsinhalts und die verschiedenen Arten von Schuldverhältnissen, wie Dauerschuldverhältnisse und vorvertragliche Vertrauensverhältnisse. Die Karteikarten sind besonders nützlich für Jurastudenten, die sich auf Prüfungen vorbereiten, da sie komplexe rechtliche Begriffe und deren Anwendungen klar darlegen.
Flashcards
13
Students
7
Language
German
Category
Law
Level
University
Created / Updated
08.12.2013 / 04.01.2017

Flashcards

Was ist der Unterschied zwischen gesetzlichen und vertraglichen Schuldverhältnissen?

Schuldverhältnis im engeren Sinne ist der einzelne Anspruch, Schuld-verhältnis im weiteren Sinne ist die ganze Rechtsbeziehung zwischen den Parteien.

Wie unterscheiden sich Schuldverhältnisse im engeren Sinne und Schuldverhältnisse im weiteren Sinne?

Gesetzliche Schuldverhältnisse ergeben sich allein aus dem Gesetz. Vertragliche Schuldverhältnisse setzen einen Vertrag voraus.

Was ist der Unterschied zwischen einseitig und zweiseitig verpflichtenden Verträgen?

Bei einseitig verpflichtenden Verträgen ist nur eine Partei zur Leistung verpflichtet, z.B. bei Schenkung oder Bürgschaft. Bei zweiseitig ver-pflichtenden ( gegenseitigen ) Verträgen wie dem Kaufvertrag sind beide Parteien verpflichtet.

Was ist die Besonderheit bei Dauerschuldverhältnissen?

Dauerschuldverhältnisse sind Verträge über einen langen Zeitraum ( z.B. Miete, Darlehn ). Sie können befristet oder unbefristet abge-schlossen werden. Sind die unbefristet abgeschlossen worden kön-nen sie durch ordentliche oder außerordentliche Kündigung beendet werden, § 314 BGB.

Was ist der Unterschied zwischen Haupt- und Nebenpflichten?

Hauptpflichten richten sich auf die vertragscharakteristische Leistung. Sie beantworten die Frage, was geschuldet wird, § 241 I BGB. Ne-benpflichten dienen der Absicherung der Leistung, sie können nur im Einzelfall bestimmt werden und beantworten die Frage, wie geschul-det wird, § 242 BGB.

Was ist ein vorvertragliches Vertrauensverhältnis?

Das vorvertragliche Vertrauensverhältnis nach § 311 II BGB kann vor dem Abschluss des Vertrages bestehen. Es hat keinen Erfüllungsan-spruch, sondern nur besondere Rücksichtnahmepflichten zum Inhalt.

 

Wer bestimmt den Leistungsinhalt?

Grundsätzlich bestimmen die Parteien selbst den Leistungsinhalt. Sie können aber auch darüber übereinkommen, dass eine Partei den Leistungsinhalt alleine festlegen soll, § 315 BGB.

Was ist der Unterschied zwischen einer Stückschuld und einer Gattungsschuld?

Die Stückschuld bezieht sich auf ein einmalig vorhandenes Stück ( z.B. Gebrauchtwagen ). Die Gattungsschuld auf einen Gegenstand, der nach den allgemeinen Kriterien der Gattung bestimmt wird ( In-dustrieerzeugnisse ).

Was bedeuted das (Unterscheidung von Stück- und Gattungsschuld) für die Leistungsverpflichtung?

Bei der Stückschuld bezieht sich die Leistungsverpflichtung nur auf das einzelne Stück, bei der Gattungsschuld liegt Beschaffungsschuld vor, es muss also solange geleistet werden, wie überhaupt noch Ge-genstände aus der Gattung vorhanden sind.

Kann der Schuldner einer Gattungsschuld auch mit mangelhafter Ware erfüllen?

Erforderlich ist Qualität mittlerer Art und Güte. Das bedeutet Mangel-freiheit, § 243 I BGB.

Kann sich die Gattungsschuld zur Stückschuld umwandeln?

Ja - durch die Konzentration nach § 243 II BGB, wenn der Schuldner alles zur Leistung erforderliche getan hat.

Wann ist eine Schuld fällig?

Im Zweifel sofort, § 271 BGB.

Vertiegungsfrage 1

Was hat man unter Holschuld, Bringschuld und Schickschuld zu verstehen?

Holschuld: Der Käufer hat die Ware beim Schulden abzuholen (Trasportrisiko beim Käufer)

Bringschuld: Der Verkäufer hat die Ware zum Gläubiger zu bringen (Transportrisiko beim Verkäufer)

Schickschuld: Der Verkäufer übernimmt nicht den Transport, sondern sorgt nur für die Versendung der Ware (Transportrisiko beim Käufer)

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