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ABU rechtsgrundlagen
ABU rechtsgrundlagen
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Lernkarten
Aufgaben der Rechtsordnung
Das Zusammenleben der Menschen in geordnete Bahnen zu lenken, ein sicheres Leben ermöglichen, sie sollte gerecht sein, sich den wechselnden Lebensumständen einer Gesellschaft anpassen
Rechtsordnung
Alle geltenden Regeln eines Landes
Rechtsnormen
Die einzelnen Regeln der Rechtsordnung
Durchsetzung der Rechtsnormen
Verleihen Rechte zB die Niederlassungsfreiheit, auferlegen aber auch Pflichten zB die Steuerpflicht
Hierarchische Gliederung der Rechtsnormen
Bundesverfassung, Gesetz, Verordnung
Rangordnung des geschriebenen Rechts
Verfassung, Gesetz, Verordnung
Rechtsgrundsatz
Rechtsnormen, die wegen ihrer allgemeinen Tragweite von grosser Bedeutung für unsere Rechtsordnung sind
5 wichtige Rechtsgrundsätze
Rechtsgleichheit, Treu und Glauben, Beweislast, Gerichtliches Ermessen, Unkenntnis schützt nicht vor Strafe
Lehrvertrag Aufgaben
Bildet die wichtigste Grundlage des Lehrverhältnisses, fachgerechte Ausbildung der Lernenden im Vordergrund, Lehrvertrag muss schriftlich sein, muss vor Lehrbeginn dem MBA zur Kontrolle und Genehmigung vorgelegt werden
Inhalt Lehrvertrag oblig:
Art und Dauer der beruflichen Ausbildung, Dauer der Probezeit, Arbeitszeit, Lohn, Ferien
Inhalt Lehrvertrag freiwillig:
Lehrmittel, Unterkunft, Verpflegung, Versicherungsprämien, Berufskleider-werkzeuge
Durchsetzung der Rechtsordnung
Gebote und Verbote erlassen zB Strassenverkehrsgesetz, Strafen verhängen zB Bussen, Gefängnis
Moral
Innere Gesinnung, nicht erzwingbar, Gewissen böse/gut
Sitte
Regeln fürs äussere Verhalten, nicht erzwingbar, von der Gesellschaft vorgeschrieben
Recht
Regeln fürs äussere Verhalten, erzwingbar
Bundesverfassung
Sie ist das Grundgesetz eines Staates, beinhaltet die wichtigsten Leitlinien, keine andere Rechtsnorm darf ihr widersprechen
Gesetz
Sie dienen der näheren Ausführung einzelner Verfassungsartikel, deshalb haben alle Gesetze eine Grundlage in der Verfassung
Verordnung
Sie dienen zur näheren Ausführung einzelner Gesetze, deshalb gilt ohne Gesetz keine Verordnung
Personenrecht
Behandelt die Stellung des Menschen als Träger von Rechten und Pflichten. Hierbei wird unterscheiden zwischen natürlichen und juristischen Personen
Familienrecht
Ordnet die persönlichen und finanziellen Beziehungen der Familienmitglieder
Erbrecht
Regelt die Rechtsnachfolge beim Tod
Sachenrecht
Regelt das Eigentum und den Besitz von Sachen
OR (Teile des Privatrechts)
Enthält hauptsächlich Bestimmungen über das Vertragsrecht zB Kauf, Miete oder Arbeitsvertrag
Zivilprozess
Wenn 2 Parteien Probleme wegen eines Vertrags haben, wird das im Zivilprozess geregelt. Der Kläger beklagt den Beklagten. Am Ende entscheidet der Richter aufgrund des ZGB und OR wer nun Recht hat.